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Rüdiger Ulrich

Öffentliche Fraktionsveranstaltungen im Leipziger Osten

Auch in dieser Wahlperiode ist die PDS-Fraktion in regelmäßigen Abständen mit öffentlichen Veranstaltungen in Leipziger Stadtteilen unterwegs. Ende März/Anfang April widmen sich die Stadträtinnen und Stadträte einem sozialen Brennpunkt unserer Stadt, dem Leipziger Osten, um sich über die Situation in diesem Stadtteil umfassend zu informieren und... Weiterlesen


Siegfried Schlegel

"Nichts gelernt?" - Totalabriss am Brühl von PDS-Fraktion abgelehnt

Nachdem die Absicht der gleichzeitigen Randbebauung mit dem Bau des Bildermuseums gescheitert ist und jahrelang durch die Stadtverwaltung eine Baugenehmigung für das Projekt „Wintergarten-Plaza“ für die Umfeldbebauung Wohnhochhaus Wintergartenstraße verschleppt wurde, was zur Folge hat, dass sich bei der gegenwärtigen Immobilienlage kein Investor... Weiterlesen


Margitta Hollick

Dafür ist Geld da!

Nachdem sich 50.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig mit ihrer Unterschrift gegen weitere Schulschließungen in der Stadt Leipzig ausgesprochen haben, gibt der Oberbürgermeister eine nicht geringfügige Summe für eine Flugblattaktion zur Begründung der Notwendigkeit von Schulschließungen aus. Weiterlesen


Reiner Engelmann

MDV-Tarifstruktur - Fahrpreise für Kinder nicht akzeptabel!

Am 08. März erhielt die PDS-Fraktion die mit Spannung erwartete Vorlage zur Einführung des Gemeinschaftstarifes für den Verbundraum des MDV. Leider erfüllt die Vorlage nicht unsere Erwartungen. So ist nicht klar, welche Zonen es geben wird, genaue Tarifinformationen fehlen ebenso wie eine Aussage dazu, wie die Kosten für die Stadt entstehen. Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Idee zum Totalabriss des WK7 in Grünau unverantwortlich

Zur Idee des Totalabrisses des Grünauer Wohnkomplexes 7 (LVZ-Artikel vom 27.01.2001 Seite 11) nimmt die PDS-Stadtratsfraktion wie folgt Stellung:Auch wenn es sich nur um die Idee des Bürgermeisters Tschense handelt, so ist diese jedoch bereits als Ansatz unverantwortlich und käme einer Vertreibung tausender Bewohner aus intakten und in großen... Weiterlesen


Dr. Dietmar Pellmann

Bürgerforum zu Veränderungen im Nahverkehr in Mockau

Am Montag, dem 26.02.2001, 17 Uhr findet im Speisesaal der 63. Grundschule, Samuel-Lampel-Str. ein Bürgerforum zu den ab Mai vorgesehenen Veränderungen im Nahverkehr der Stadt, besonders zu Straßenbahnen und der Linienführung der Busse in Mockau statt. Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

PDS-Fraktion begrüßt Gemeinschaftstarif

Die PDS-Fraktion begrüßt den Beschluss des Aufsichtsrates der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH, den Gemeinschaftstarif des Verbundes zum 01.08.2001 einzuführen. Wir fordern, dass diese Einführung im Raum Leipzig ohne Umtausch der seit dem 01.02.2001 gültigen Fahrscheine der LVB durchgeführt wird. Weiterlesen


Stefan Hartmann

"CDU und SPD lassen bfb im Stich!"

Im Zusammenhang mit den befürchteten Verlusten des Betriebs für Beschäftigungsförderung erklärte Betriebsausschussmitglied Stefan Hartmann (PDS):„Der bfb ist ein Instrument der Stadt Leipzig zur Beschäftigungsförderung im kommunalen Bereich. Weiterlesen


Sebastian Scheel

"Steuererhöhung Folge fiskalischer Fantasielosigkeit

Zur Erhöhung der Grundsteuer B erklärt das Mitglied des Finanzausschusses Sebastian Scheel (PDS): Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

"Was soll denn das?"

Erneut werden vom Beigeordneten Jung Vorstellungen für Olympia in der Messestadt entwickelt, die mit dem Stadtrat nicht abgestimmt sind. In einer Machbarkeitsstudie wird gegenwärtig untersucht, ob Leipzig unter Einbeziehung der Region überhaupt geeignet ist, sich für die Nominierung als zukünftige Olympiastadt zu bewerben Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt