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Siegfried Schlegel

Zustimmung zum Stadtentwicklungsplan Großsiedlungen

Anregungen der PDS-Fraktion wurden beim erneuten Beschlussentwurf berücksichtigt, zum Beispiel klare Eigenverantwortung der Wohnungseigentümer herausstellen, da letztendlich sie über jeden einzelnen Abriss entscheiden müssen. Weiterlesen


Stefan Hartmann

Weiterführung von ABM im Betrieb für Beschäftigungsförderung

Im Zusammenhang mit der Vorlage III/1906 zur Umwandlung des bfb in einen HzA-Betrieb (Hilfe zur Arbeit) erklärte Stadtrat Stefan Hartmann: „Die PDS lehnt eine Umwandlung des bfb in einen reinen HzA-Betrieb ab." Weiterlesen


Stefan Hartmann

PDS fordert Ausschuss zur Untersuchung des Betriebes für Beschäftigungsförderung (bfb)

Stadtrat Stefan Hartmann erklärte zum Ergänzungsantrag der PDS-Fraktion zur Vorlage "Neuorientierung und Strukturierung kommunaler Arbeitsmarktpolitik in Leipzig": „Seit dem die Arbeit des „bfb“ auf dem Prüfstand steht wird immer deutlicher, welchen Umfang die Unregelmäßigkeiten in diesem Bereich haben. Inzwischen ist nicht nur ein erheblicher... Weiterlesen


Stefan Hartmann

Betrieb für Beschäftigungsförderung (bfb): Verwaltung spielt mit dem Feuer

Im Zusammenhang mit dem Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Wirtschaftsführung des bfb 2001 und dem LVZ-Artikel „Sachkosten falsch abgerechnet - Stadt greift bei bfb durch“ (LVZ, 5.6.2001) erklärte Stadtrat Stefan Hartmann, Sprecher für Beschäftigungspolitik der PDS-Fraktion: „Mit der Verabschiedung der Vorlage „Finanzierung der... Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

Zukünftige Struktur der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte

Seit einigen Monaten wird der Entwurf des Konzeptes für die zukünftige Struktur der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte in der Öffentlichkeit diskutiert. Die PDS-Fraktion bezieht dazu den nachfolgenden Standpunkt. Wir schlagen vor: Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Sicherheit für Schüler muss Hauptanliegen sein!

Hauptanliegen bei der Gestaltung des Heinrich-Schütz-Platzes muss sein, eine Freifläche zu schaffen, die hier und heute für Bürgerinnen und Bürger da ist und erst in zweiter Linie der Historie huldigt. Der Heinrich-Schütz-Platz soll zukünftig innerhalb und außerhalb der Schulzeit für Kinder und Jugendliche Freizeitangebote bieten und damit... Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

Wie weiter mit Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten?

Seit Anfang Juli sind die ersten Vorstellungen der Verwaltung zur zukünftigen Struktur der Ortschaftsräte und der Stadtbezirksbeiräte in der Diskussion. Eine Arbeitsgruppe der PDS-Fraktion hat sich sehr intensiv mit dieser Vorlage befasst. Weiterlesen


Klaus-Dieter Bartig

Kulturforum der PDS-Fraktion von brennender Aktualität

Nachdem die Diskussion um die Kultur in der Stadt Leipzig eine Dimension angenommen hat, welche zum heutigen Zeitpunkt den Begriff „Kultur- und Kunststadt“ kaum noch rechtfertigt, wird sich auch die Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig mit diesem „brennend“ aktuellen Thema beschäftigen. Sparen wir die Kultur zu Tode! Diese aktuelle These... Weiterlesen


Wolfgang Denecke

Der agra-Park braucht eine Perspektive

Der agra-Park hat einen festen Platz im Heimatbewusstsein der Menschen der Region und ist ein touristischer Anziehungspunkt. Er ist ein unverzichtbares Bindeglied zwischen Leipzig und Markkleeberg und weit über die Region hinaus. Weiterlesen


Stefan Hartmann

Reorganisation des Betriebs für Beschäftigungsförderung (bfb)

Nach der Sitzung des Betriebsausschusses des Betriebs für Beschäftigungsförderung (bfb) am 8.11.2001 erklärte der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS Fraktion Stefan Hartmann:„Die von der Verwaltung vorgeschlagene Umwandlung des bfb in ein ausschließlich auf die Beschäftigung von Sozialhilfeempfängern ausgerichtetes Unternehmen betrachtet die... Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt