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Juliane Nagel

VII-F-07181 Gleichbehandlung von Geflüchteten in Leipzig

In der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in der Max-Liebermann-Strasse leben mehrere hundert Geflüchtete, manche schon seit vielen Monaten (vgl: https://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/publikationen/zahlen-und-grafiken/), auch in den kommunalen Gemeinschaftsunterkünften waren zum 31.12.21 über 2000 Geflüchtete im Bezug des… Weiterlesen


Dr. Volker Külow

VII-F-07142 Ein dringendes Bedürfnis. Wo bleibt das Toilettenkonzept für Leipzig?

Mit der Drucksache VI-A-05044 beantragte der Seniorenbeirat bereits 2017, dass für die Stadt Leipzig ein Toilettenkonzept erarbeitet werden soll. Dieser Antrag wurde mit Beschluss der Ratsversammlung vom 24. Oktober 2018 unverändert und einstimmig beschlossen. In der öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates im März 2020 wurden seitens der… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-F-07180 Aktueller Stand des Projekts "Hundestaffel"

Spätestens mit der „Umfrage zur Sicherheit in Leipzig 2016“ ist klar, dass sich knapp die Hälfte aller Leipzigerinnen und Leipziger für eine erhöhte Präsenz des Stadtordnungsdienstes in Wohngebieten ausspricht. Hierbei wurden im Rahmen der Beschlussfassungen des Stadtrates am 12.12.2017 zu VI-DS-03229-DS-01 „Maßnahmeplan zur nachhaltigen Erhöhung… Weiterlesen


Thomas Kumbernuß

VII-F-07191 Wagner 22 - Kritiklose Huldigung oder Beginn der Aufarbeitung des Wirkens von Leipzigs bekanntesten Antisemiten

Vom 20. Juni bis 14. Juli findet das Festival „Wagner 22“ statt, in den das gesamte Bühnenwerk Richard Wagners an der Leipziger Oper aufgeführt werden soll. Dieses Ereignis wird flankiert mit einem üppigen Begleitprogramm, das jedoch - wie auch das Festival selbst - den Antisemitismus im Wirken und Handeln von Richard Wagner nicht thematisiert.… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-F-07190 Zusage des OBM zur Unterstützung der Standortsuche für Horst Bendix' Höhenwindrad in der Wirtschaftspolitischen Stunde am 10. März 2022

Im Verlauf der Wirtschaftspolitischen Stunde der Ratsversammlung am 10. März 2022 hat der Geschäftsführer der Bundesagentur für Sprunginnovation, Herr Rafael Laguna de la Vera, als kuriose Begebenheit, aus der sich ein besonders zu förderndes Projekt einer Sprunginnovation ergeben hat, die Begegnung mit Herrn Horst Bendix und seine Idee einer… Weiterlesen


SR Marco Götze

VII-F-07189 Wird Leipzig "Bildungskommune"?

Mit dem neuen Plus-Programm „Bildungskommunen“ des Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in der Förderperiode 2021 bis 2027 Landkreise und kreisfreie Städte bei der Weiterentwicklung ihrer Bildungslandschaft. Es geht um die Bewältigung drängender Herausforderungen im Bildungsbereich: von… Weiterlesen


SR Dr. Volker Külow

VII-F-07188 Verbesserung der Schulwegsicherheit vor der Robert-Schumann-Schule

Die Verkehrssituation vor der Robert-Schumann-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Demmeringstraße 84, ist aus verschiedenen Gründen angespannt. Einer der Risikofaktoren besteht darin, dass trotz abgesenkter Bordsteinkanten am Beginn des Fuß- und Radweges zwischen Demmeringstraße und Lützner Straße immer wieder Autos verbotenerweise parken und… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-F-07187 Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf den Stadtratsbeschluss „Gegen jeden Antisemitismus“

Am 20. Januar 2022 urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig darüber, ob ein Stadtratsbeschluss der Stadt München, welcher das Ziel hat, BDS-Veranstaltungen in kommunalen Einrichtungen zu untersagen, gegen das Recht auf Meinungsfreiheit verstößt. Das Gericht entschied, dass „die Beschränkung des Widmungsumfangs einer kommunalen öffentlichen… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-F-07186 Ehemalige KITA Poetenweg 22 – Aktueller Stand des avisierten Tausches der Immobilie mit der LWB

In der Ratsversammlung vom 24.06.2021 wurde zur DS-01311 (Planungsbeschluss Kita Poetenweg 22) protokolliert, dass die „Immobilie der ehemaligen Kita Poetenweg 22 … zuerst der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) oder einem anderen Leipziger Beteiligungsunternehmen zum Tausch angeboten“ wird. Wir fragen daher in öffentlicher Sitzung… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-F-07166 Aufbau von digitalen Infrastrukturen für die digitale Transformation der Stadt Leipzig

Auf der Webseite der Stadt Leipzig heißt es: „Der digitale Wandel bietet allen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und der Verwaltung der Stadt Leipzig enorme Möglichkeiten. Smart Home, Industrie 4.0 und eine effiziente Verwaltung sind die Schlagworte, wenn es um den Nutzen von Digitalisierung geht. […] Zudem soll in den kommenden Jahren ein… Weiterlesen