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Fraktion DIE LINKE

F 06746 Weiterentwicklung des Wohnungsbaus in Paunsdorf (Umsetzung Antrag VI-A-04477)

Im September 2017 beschloss die Ratsversammlung den Antrag der Fraktion   DIE LINKE „Bauliche Entwicklung der bereits planerisch ausgewiesenen Baufelder 3 und 4 am Standort Paunsdorf-Kiebitzmark im Ortsteil Heiterblick“ (VI-A-04477) in der Fassung des Verwaltungsstandpunktes. Danach sollen die bereits in den 1980er Jahren mit Baurecht versehenen... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 06739 Ausfälle von Bussen und Straßenbahnen im täglichen Fahrbetrieb

In den letzten Monaten häufen sich sowohl in unserer Fraktion als auch in den Abgeordnetenbüros die Beschwerden darüber, dass es bei den Leipziger Verkehrsbetrieben zu massiven Bus- bzw. Straßenbahnausfällen kommt. Immer wieder stehen die Fahrgäste an den Haltestellen und auf einmal „verschwinden“ schon angekündigte Bahnen und Busse von den... Weiterlesen


Juliane Nagel

F 06675 Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung (Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage VI-F-06505)

In der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion VI-F-06505 „Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung“ sind mehrere Konstellationen aufgeführt, in denen Anträge auf dezentrales Wohnen abgelehnt wurden. Zudem wird die Anzahl der dezentral Wohnenden niedriger angegeben als im aktuellen Sachstand zur Unterbringung von... Weiterlesen


Juliane Nagel

F 06663 Positionierung der Stadtverwaltung zur Debatte um die Aufführung des Films "Lord of the Toys" im Rahmen von DOK Leipzig

Aufgrund der Aufführung des Films „Lord of Toys“ kam es während der DOK Leipzig zu öffentlichen Kontroversen. Unter anderem das Netzwerk „Leipzig nimmt Platz“ kritisierte, dass im Film der Youtuber Max Herzberg im Film auftritt. Ihm wird vorgeworfen „immer wieder neonazistische Parolen zu posten und in engem Kontakt zu den verfassungsfeindlichen... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 06648 Kostenfreie öffentliche Toiletten im Stadtgebiet von Leipzig

Auf eine Anfrage der Linksfraktion im November 2016 antwortete die Bürgermeisterin Dorothee Dubrau, dass es im gesamten Stadtgebiet 14 öffentliche Toiletten und zusätzlich drei behindertengerechte Toiletten gäbe. Gleichzeitig wurde die Überprüfung der Zahl öffentlicher Toiletten angekündigt. Wir bitten nunmehr um Beantwortung folgender Fragen: ... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 06647 Kosten der Unterkunft in Leipzig

Etwa 65.000 Menschen in Leipzig sind auf Kosten der Unterkunft angewiesen. Doch der KdU-Bezug sichert keineswegs den eigenen Wohnraum. Im Falle von Mieterhöhungen und grundsätzlich aufgrund der zu niedrigen Kostensätze der Stadt Leipzig gibt es insbesondere vor dem Hintergrund der rasanten Mietentwicklung für KdU-Bezieher*innen zunehmend Probleme,... Weiterlesen


Dr. I. Lauter

F 06625 Rechte des Ortschaftsrates und Pflichten städtischer Ämter bei örtlichen kommunalen Liegenschaften

In seiner Sitzung am 25.9.2018 behandelte der Ortschaftsrat Burghausen die Auskunft des Liegenschaftsamtes zu zwei Burghausener Grundstücken (Am Dorfplatz 16 und 22). Auf die Nachfragen des OR zu den beiden Liegenschaften hatte das Liegenschaftsamt geantwortet: Das Gebäude „Am Dorfplatz 16“ soll laut einem Gutachten baufällig sein und sollte... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 06566 Stromsperren

Durch den Anstieg der Strompreise haben Verbraucher mit niedrigem Einkommen zunehmend Schwierigkeiten, ihre Stromrechnungen zu bezahlen. Laut Verbraucherschutzverbänden kämpfen inzwischen 10 bis 15 Prozent der Bevölkerung damit, ihre Energiekosten zu finanzieren. Besonders betroffen sind Menschen, die wenig Geld haben, aber relativ viel Zeit zu... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 06565 Gasabschaltungen

Durch den Anstieg der Gaspreise haben Verbraucher mit niedrigem Einkommen zunehmend Schwierigkeiten, ihre entsprechenden Rechnungen zu bezahlen. Einem zunehmend größerem Anteil der Bevölkerung bereiten diese Kosten massive Probleme. Besonders betroffen sind Menschen, die wenig Geld haben, aber relativ viel Zeit zu Hause verbringen, etwa Hartz... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 06564 Altenpflegeheime, einschließlich Kurzzeit- und Tagespflege

In einer älterwerdenden Gesellschaft wird nach unserer Auffassung der Bedarf von Plätzen in Altenpflegeheimen sowie in der Kurzzeit- und Tagespflege größer. Auch Leipzig ist davon betroffen. Wir fragen daher an: Gibt es eine Bedarfsplanung bei der Stadt Leipzig für den Bereich Altenpflegeheime und den Bereich Kurzzeit- und Tagespflege? Welche... Weiterlesen