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Fraktion DIE LINKE

F 00784 Strukturwandel in der Automobilbranche

Die technologische Umstellung der Automobilbranche ist unaufhaltsam. Sie ist Folge der derzeitigen industriellen, ökologischen und lebensweltlichen Umbrüche. Mobilität verändert sich und muss den neuen ökologischen und sozialen Ansprüchen gerecht werden. Letztendlich geht es um Verkehrsvermeidung und -reduzierung, was mittelfristig tiefgreifender... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00781 Stand der Umsetzung einer umweltschonenden Beleuchtung in Leipzig

Im Bericht zum EU-Projekt „Plus“ 2010-2012 werden von den europäischen Projektpartner*innen verschiedene Aspekte kritisiert. Vor diesem Hintergrund bitten wir den Oberbürgermeister darzulegen,  wie folgende Punkte im Rahmen der Umsetzung des aktuellen Lichtmasterplans gelöst werden sollen: Welche Rolle spielt die Beleuchtungsstrategie zur... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00715 Zustand von Skate-Anlagen im Stadtgebiet von Leipzig

Am 17.7.2014 folgte der Stadtrat dem Beschlussvorschlag der Fraktion DIE LINKE zur Instandsetzung und Wartung der Skateanlagen im öffentlichen Raum. Seinerzeit existierten in Leipzig ca. 20 Skateanlagen, wovon nur zirka die Hälfte nutzbar war und der Rest beschädigt oder aufgrund ihrer baulichen Beschaffenheit für Skateboard- oder BMX-Nutzung... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00742 Anpassung der KdU-Richtwerte

Die Angebotsmieten sind seit der letzten Erhebung der Daten für KdU-Richtwerte (Januar 2016) um mehr als 20 % gestiegen. Diese Daten sind in die Überarbeitung der Richtwerte vom April 2018 eingeflossen. Im Frühjahr 2018 wurden neue Daten für die Anpassung der KdU-Richtwerte erhoben. Bisher erfolgte jedoch keinerlei Information an den Stadtrat. Auf... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00741 Kommunaler Präventionsrat

Am 06.02.2019 fand, organisiert durch den Landespräventionsrat Sachsen unter Teilnahme des Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Herrn Kretschmer, und dem Innenminister des Freistaates Sachsen, Herrn Prof. Wöller, die Auftaktkonferenz zur Gründung der „Allianz Sichere Sächsische Kommunen“ (ASSKomm) in Chemnitz statt. In einem Impulsvortrag... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00740 Kooperationsvereinbarung Polizeidirektion Leipzig/Stadtverwaltung

Am 11.12.2018 schlossen die Polizeidirektion Leipzig, vertreten durch den Polizeipräsidenten Herrn Merbitz, und die Stadt Leipzig, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Rosenthal, eine Kooperationsvereinbarung zum Schwerpunktbereich Ordnung und Sicherheit ab. In fünf Unterpunkten wurden diesbezüglich konkrete Maßnahmen der... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00739 Strategie und Maßnahmeplanung der Stadt Leipzig zur Sicherung des Platzbedarfes im Bereich Hilfen zur Erziehung in den kommenden fünf Jahren

Im Wirtschaftsplan 2020 des VKKJ (DS VI-00174) ist zu lesen (S. 5 Erläuterungen sowie auf S. 7 Wirtschaftsplanung), dass der Plan 2020  sowie die Mittelfristplanung (bis 2023) die notwendige Kapazitätserweiterung vor allem im Bereich der Stationären Hilfen zur Erziehung berücksichtigen würde. Dies mag für das Jahr 2020 mit einer Investitionssumme... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00730 Wann kommt die Bushaltestelle in der Spinnereistraße?

Seit Januar 2016, fast auf den Tag genau seit nunmehr 4 Jahren, besteht die Beschlusslage, den Standort Spinnereistraße/Ecke Saarländer Straße mit einer Direktverbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen. Wiederholt wurde dieser Beschluss 2018 und mit dem neuen Nahverkehrsplan 2019 gefasst. Wir bitten um die Beantwortung... Weiterlesen


Sören Pellmann

F 00718 Leipziger Modellschule in Grünau-Mitte - Campus des LEMO e. V.

Per Email wurden Stadträtinnen und Stadträte über die Planung einer Modellschule in Grünau-Mitte informiert. Nach diesen Vorstellungen soll im Bereich der Offenburger Straße ein Campus entstehen (u. a. mit einer Schule von 1. bis 13. Klasse, eine Kita mit 100 Plätzen, Jugend-WG mit 12 Plätzen, eine Drei-Feld-Sporthalle und entsprechende... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00716 Barrierefreiheit an Bus- und Straßenbahnhaltestellen

Auf unsere Ratsanfrage vom 30. Oktober 2019 wurde uns geantwortet, dass es lediglich eine auffällige Haltestelle geben würde, an der die neuen Haltestellenhäuschen im Konflikt mit dem Blindenleitsystem stehen. Dazu haben wir folgende Nachfragen: Wann erfolgt die Veränderung der baulichen Situation an der Haltestelle Elsterpassage? Wurden... Weiterlesen