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Fraktion DIE LINKE

F 01476 Rückzug der Stadt Leipzig aus der Unterstützung der Europäischen Mobilitätswoche

Anfang Juni erreichte die Akteure der Europäischen Woche der Mobilität eine E-Mail der Stadtverwaltung Leipzig bezüglich des weiteren Vorgehens der Stadt. Unter anderem war dort Folgendes zu lesen: "Der Beschluss der Ratsversammlung vom 22.01.2020, der unter Punkt 6 vorsieht in den Jahren 2020 und 2021 für die Durchführung der EMW jeweils... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01464 Umsetzung des Stellenplans 2020 im Doppelhaushalt 2019/2020

Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 wurde auch der entsprechende Stellenplan beschlossen (Band 1, ab Seite 801).   Eine schnelle Besetzung mit dem entsprechenden Personal ist in einigen Dezernaten und Ämtern,  so u. a. im Verkehrs- und Tiefbauamt sowie im Amt für Gebäudemanagement  beispielsweise für eine zügige und genaue Planung und Umsetzung der... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01380 Nutzung des neuen Zusatzzeichens "Carsharing frei"

Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung wurde das Zusatzschild „Carsharing frei“ eingeführt, mit dem beispielsweise Bewohnerparkzonen für Carsharing-Fahrzeuge freigegeben werden können. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: Prüft die Verwaltung aktuell die Anbringung des o. g. Zusatzzeichens in Leipzig? Wenn ja, an welchen Orten wird eine... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01358 Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme - Nachfrage zur "Antwort" VII-00924-AW-01

In der Antwort vom 26.05.2020 (Anfrage zur Ratsversammlung am 25.03.2020) ist leider nicht erkennbar, inwieweit die Verwaltung gewillt ist, den entsprechenden Stadtratsbeschluss (A 2003) vom 20.04.2016 umzusetzen. So ist u. a. zu lesen, dass der Sachstand u. a. zur Umsetzung des Straßen- und Brückenbauprogrammes zwar im März 2018 erstellt,... Weiterlesen


Beate Ehms und Martin Biederstedt

F 01343 Clearinghaus Leipzig

Häusliche Gewalt stellt nach wie vor ein Problem in der Gesellschaft dar. Das ist auch in Leipzig so. Daher gibt es mehrere Frauenschutzhäuser, in denen Frauen mit ihren Kindern Schutz und Hilfe finden können. Auch einem möglicherweise erhöhten Bedarf auf Grund der Corona-Pandemie wird seitens der Stadtverwaltung derzeit Rechnung getragen.    Im... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01334 Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten in Leipzig

Im März 2019 beschloss der Stadtrat auf Initiative der Linksfraktion die Bereitschaft zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten. Dafür würde sich laut Beschluss die Stadt Leipzig bei der Landesregierung stark machen. Laut Antwort auf die Einwohner*innenanfrage im September 2019 hat sich die Stadt an den Bund und das Land Sachsen gewendet... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01333 Häusliche Gewalt und Hilfesystem

Im Zuge der fortschreitenden Corona-Pandemie ist nach ersten Berichten aus dem Hilfesystem mit einer Zunahme der häuslichen Gewalt an Frauen und folglich der Inanspruchnahme des Hilfesystems zu rechnen. Uns würde interessieren, ob dies auch in der Stadt Leipzig der Fall ist. In diesem Zusammenhang bitten wir den Oberbürgermeister um Beantwortung... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01332 Beschilderung des FKK-Bereiches am Cospudener See

Am Cospudener See gibt es einen kleinen Teil, der als FKK-Bereich ausgewiesen und als solcher auch auf (Rad) Wanderkarten zu finden ist. Leider sind bereits seit Jahren die entsprechenden Schilder, die dies ausweisen, kaputt bzw. nicht mehr vorhanden, so dass es immer wieder zu Missverständnissen und Anfeindungen kommt. Wir bitten um die... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01324 Gesundheitliche Risiken durch den EU-China-Gipfel in Leipzig

Vom 13. bis 15. September 2020 soll im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft der EU-China-Gipfel in Leipzig stattfinden. Aufgrund der aktuellen weltweiten Pandemielage bestehen jedoch erhebliche Zweifel, dass diese Veranstaltung, wie von den Medien berichtet (vgl.... Weiterlesen


Marianne Küng-Vildebrand und Dr. Olga Naumov

F 01158 Langfristige Entlastungsmaßnahmen für die Leipziger Stadtverwaltung

Die Stadt Leipzig unterliegt einer ständigen Zunahme der Einwohner*innen. Mit dem damit verbundenen Bevölkerungswachstum nimmt das Arbeitsvolumen der Verwaltung insgesamt als auch das der Mitarbeiter*innen stetig zu. Die Verwaltung benötigt, um das Wachstum angemessen zu flankieren und für die daraus nötigen neuen Aufgabengebiete, zusätzliches... Weiterlesen