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Fraktion DIE LINKE

F 01051 Auswirkungen durch die Ausbreitung des Coronavirus auf die Stadt Leipzig

Bereits nach dem bisherigen Sachstand der Ausbreitung des Coronavirus und seiner vielfältigen Folgen bzw. Schutzvorkehrungen für unterschiedliche Bereiche des gesellschaftlichen Lebens ergibt sich eine Reihe von Fragen, um deren Beantwortung wir den Oberbürgermeister bitten. Welche ganz konkreten Maßnahmen plant die Stadt Leipzig über die Absage... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01047 Auswirkungen der Absage der Leipziger Buchmesse auf regionale Unternehmen, die Messegesellschaft und die Stadt Leipzig

Ausgehend von der großen regionalen, überregionalen und teilweise internationalen Bedeutung, die der Leipziger Buchmesse für die Messegesellschaft, die Stadt Leipzig und den Freistaat Sachsen beigemessen wird, ist wegen der kurzfristig erforderlich gewordenen Absage aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus mit nennenswerten wirtschaftlichen... Weiterlesen


Dr. Volker Külow

F 01023 Neugestaltung der Buslinie 67 in Leutzsch

Am 15. September 2018 fand ein OBM-Rundgang in Leutzsch statt. In der anschließenden  Sprechstunde von Burkhard Jung im Rathaus Leutzsch wurde von Bürgerinnen und Bürgern aus der Rathenaustraße darauf aufmerksam gemacht, dass die Buslinie 67 zum alten Straßenbahnhof Leutzsch fährt, dort wendet und die gleiche Strecke wieder zurückfährt. Es wurde... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01013 Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten von den griechischen Inseln in Leipzig

Seit Oktober 2019 wird in der Bundesrepublik über die Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten von den griechischen Inseln diskutiert. Über 13.000 Kinder und Jugendliche harren in den Lagern aus, darunter mindestens 2.000, die ohne ihre Eltern in Richtung Europa geflüchtet sind. Die meisten Kinder und Jugendlichen leben unter... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01011 Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im kommunalen Verwaltungshandeln

Das Deutsche Kinderhilfswerk hat kürzlich ein Gutachten zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) im kommunalen Verwaltungshandeln veröffentlicht (abrufbar unter: www.dkhw.de/kinderrechte-verwaltungshandeln). Der Autor kommt darin unter anderem zu der Einschätzung, dass die UN-KRK verbindlich durch die kommunalen Verwaltungen umzusetzen... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00927 Leipzig weiter denken

Das Projekt „Leipzig weiter denken“ ist eine Koordinierungsstelle für Bürger*innenbeteiligung, um die Zivilgesellschaft mit Fachleuten, Politiker*innen, Wirtschaft und Wissenschaft zu vernetzen und Lösungsansätze zu erarbeiten. Wir bitten dazu um die Beantwortung folgender Fragen: In welcher Form existiert bereits die Bürger*innenbeteiligung in... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00926 Unterstützung einer möglichen Bürger*innenversammlung

Eine Bürger*innenversammlung ist ein Beteiligungskonzept, das auf einer zufälligen Auswahl von Bürger*innen beruht. Es strebt an, ein repräsentatives Gremium zu bilden und dabei themenbezogen Empfehlungen für den Stadtrat auszusprechen. Durch die Repräsentation verschiedener gesellschaftlicher Gruppen kann eine Bürger*innenversammlung den Dialog... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00925 Bautätigkeit privater Investor*innen

Im Gebiet einer schnellwachsenden Stadt sind Bauflächen und Wohnimmobilien rar und ein beliebtes Spekulationsgut. Wohnungsnot und die damit einhergehende Verdrängung von einkommensschwachen Gruppen aus beliebten, meist zentralen Quartieren werden durch solchen strategischen Leerstand befeuert. Wir fragen deshalb: In welchem Umfang wurden bisher... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00924 Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme

Mit Beschluss des Stadtrates vom 20.04.2016 (A 2003) wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE die Verwaltungsspitze aufgefordert, „für die einzelnen Mittelfristprogramme (u. a. Kita, Straßen/Brücken, Hochwasserschutz) im Jahr der Haushaltsplanung bis zum 30.06. die Sachstände zur Umsetzung in Form einer Investitionsvorlage“ den Stadträtinnen und... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00885 Unzureichende Ausstattung der Städte und Gemeinden mit Fördermitteln für die Straßensanierung durch den Freistaat Sachsen

Der Stadtrat hat in den vergangenen Monaten mehrere Änderungen zu Bau- und Finanzierungsbeschlüssen in Verbindung mit überplanmäßigen Auszahlungen im Zusammenhang mit der Sanierung von Straßen zugestimmt, die fast ausschließlich einen Grund hatten: Den Ersatz nicht bereitgestellter Fördermittel durch das Land Sachsen durch Eigenmittel der Stadt.... Weiterlesen