VII-F-05523 Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Der Stadtrat beschloss am 15. Mai 2019 mit dem Antrag „Modernes Stadtteilzentrum Grünau“ (VI-A-06609-NF-02) einen umfassenden Prüfauftrag für das Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau. Bis zum 1. Quartal 2021 sollte ein Planungsbeschluss vorgelegt werden. Wir bitten den Oberbürgermeister um Beantwortung folgender Fragen: Wie ist der aktuelle... Weiterlesen
VII-F-04918 Grünau Nord - WK 7 retten. Was wurde bereits durch die Stadt Leipzig getan?
Die Bewohnerinnen und Bewohner von Grünau, insbesondere im WK VII, fühlen sich aufgrund der infrastrukturellen Entwicklungen zunehmend abgehängt. Im WK VII war in der Vergangenheit zu beobachten, dass wohnortnahe Einkaufsmöglichkeiten, Fahrkartenautomaten, die Post und selbst die Sparkassenfiliale um die Ecke verschwinden. Vor allem ältere... Weiterlesen
VII-F-04916 "Exotische" Abendveranstaltungen des Zoo Leipzig
In einem Beitrag in der taz „Exotische Abende“ im Zoo Leipzig: Das schwere Erbe des Kolonialismus“ (https://taz.de/Exotische-Abende-im-Zoo-Leipzig/!5775926/) werden diese Veranstaltungen nicht nur aufgrund der in ihnen zur Schau gestellten Klischeebilder über den Kontinent Afrika und die damit einhergehende Verbreitung von rassistischen Stereotypen... Weiterlesen
VII-F-04907 Neue Entwicklungen im Fall der abgeschobenen Hebamme Adelina A.
Adelina A., Hebamme aus Leipzig, wurde am 18. November 2020 in den Kosovo abgeschoben. Eine Petition an die Stadt Leipzig setzte sich für ihre Rückkehr ein (https://www.openpetition.de/petition/online/hilfe-fuer-hebamme-adelina). Wir bitten den Oberbürgermeister um Beantwortung folgender Fragen: Wurde die Wiedereinreisesperre von der... Weiterlesen
VII-F-04906 Mieter*inneninformationsstelle und Zugang zu Mietrechtsberatung
Der Stadtrat beschloss am 9.7.2020 auf Initiative der Linksfraktion die Einrichtung einer zentralen Informationsstelle für Mieter*innen. Bis zum 1. Quartal 2021 sollten zentral liegende städtische Liegenschaften auf ihre Geeignetheit hin geprüft werden. Die Übernahme des Beitrages für den Mieterverein Leipzig für alle Leipzig-Pass-Inhaber*innen... Weiterlesen
VII-F-04898 Zufahrten für Feuerwehr und Müllabfuhr gewährleisten - Probleme identifizieren und Lösen!
Sachverhalt:In der Vergangenheit gab es wiederholt Berichte von Leipzigerinnen und Leipzigern als auch der lokalen und regionalen Medien über Probleme bei der Müllabholung oder der möglichen Befahrung der Straßen durch Rettungskräfte. Falschparker sorgen öfter dafür, dass die Abfallwirtschaft den Müll nicht abholen kann oder die Rettungskräfte im... Weiterlesen
VII-F-04895 Abschaffung der Waffenverbotszone und Deinstallation der Schilder
Am 9.6.2021 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz die Evaluation der Waffenverbotszone vorgestellt. Diese kommt zum Ergebnis, dass es weder zu relevanten Auswirkungen auf das Kriminalitätsaufkommen, noch auf das Sicherheitsgefühl der Anwohner*innen gab. Stattdessen wünschen diese sich eine bürgernahe Polizei und soziale Präventionsmaßnahmen. Innen... Weiterlesen
VII-F-04886 Aufklärung des Stadtrates zum Einsatz der Fördermittel aus dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen / Investitionsgesetz Kohleregionen
Für den sächsischen Teil des Mitteldeutschen Reviers sind bis 2038 rund 1,1 Milliarden Euro aus den Mitteln zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen / Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) vom 8. August 2020 vorgesehen, die von der Region selbstständig für Investitionsvorhaben ausgegeben werden können. Die Leipziger... Weiterlesen
VII-F-04885 Albrecht-Dürer-Platz in der Südvorstadt
Der Albrecht-Dürer-Platz zwischen Bernhard-Göring- und Arthur-Hoffmann-Straße verfügt über einen kleinen Spielplatz-Anteil und Grünanteile, weist aber keine hohe Aufenthaltsqualität auf. Fragen an den OBM: 1) In welchem Zustand befindet sich der Spielplatz und wann ist hier eine Instandhaltung/ Weiterentwicklung geplant? 2) Wie bewertet die... Weiterlesen
VII-F-04058 Bilanz "Mängelmelder Stadt Leipzig" Juni 2021
Sachverhalt: Wie viele und welche Art von Mängeln wurden mit Hilfe des Mängelmelders im Monat Mai (1.6.-30.6.2021) gemeldet? Welche Arten von Mängeln wurden durch welche Zuständigkeit im Monat Mai (1.6.-30.6.2021) als „erledigt“ eingestuft? Wie groß ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit von der Meldung eines Vorgangs bis zur Einstufung... Weiterlesen