VIII-DF-01094 Projekt Aufgaben- und Strukturkonsolidierung 2027 (ASK)

SR Enrico Stange, Dr. Volker Külow, Cornelia Falken, Dr. Olga Naumov

Mit dem durch den erweiterten Finanzausschuss mehrheitlich beschlossenen Antrag VIII-HP-10289-NF-03, der mit der Beschlussfassung zu den Antragsblöcken durch die Ratsversammlung bestätigt wurde, hat der Stadtrat eine umfangreiche Aufgaben- und Organisationsuntersuchung in der Stadtverwaltung beauftragt. Der Stadtrat hat dabei im Ergebnis dieser… Weiterlesen

Der Oberbürgermeister möchte den Stadtrat nach zusammenfassender Aussage mit der Vorlage VIII-DS-00945 „Wechsel des Liegenschaftsamtes in den Geschäftskreis des Beigeordneten für Wirtschaft, Arbeit und Digitales“ über seine Entscheidung zur Umstrukturierung des Dezernats Stadtentwicklung und Bau und des Dezernats Wirtschaft, Arbeit und Digitales… Weiterlesen

Im Juli 2023 hat der Stadtrat mit großer Mehrheit für den Antrag der Linksfraktion VII-A-08529-NF-03 für die Bereitstellung von E-Rollstuhlfahrrädern mittels eines Verleihsystems durch die Stadt Leipzig gestimmt. Bis Ende des 2. Quartals 2024 sollte das System mit mindestens zwei E-Rollstuhlfahrrädern sowie zwei Tandems eingerichtet sein. Wir… Weiterlesen

Im Nahverkehrsplan sieht die Zielstellung 11 vor, dass an Bus- und Bahnhaltestellen die Mindeststandards in Barrierefreiheit hergestellt werden. Dazu sollen pro Jahr zehn Straßenbahn und vierzig Bushaltestellen umgebaut werden. Darüber hinaus sollen Barrieren im Bereich Information und Kommunikation abgebaut werden (Nahverkehrsplan, Zweite… Weiterlesen

Im Oktober 2023 hat der Stadtrat den Antrag der Linksfraktion VII-A-08766 "Fußgängerfreundliche Ampeln" ungeändert beschlossen. Laut MTA sollte der Beschluss bei neuen Lichtsignalanlagen (LSA) berücksichtigt werden. Der Zwischenbericht aus dem März 2024 nennt beispielsweise diese Planungen: Lindenthaler Hauptstraße Engelsdorfer Straße/… Weiterlesen

Die Schulleitung der Schule am Barnet-Licht-Platz, Oberschule der Stadt Leipzig, ist bestrebt, das begrünte Flachdach für die Installation einer Solaranlage zu nutzen. Eine Abordnung der Stadtwerke war vor über einem Jahr in der Schule, um sich die Gegebenheiten vor Ort anzusehen. Seither hat die Schule keine weiteren Informationen erhalten. Ich… Weiterlesen

Am 19.06.2024 kündigte der Oberbürgermeister auf Anfrage von Die Linke (VII-F-10484) die Vorlage des Skatepark-Entwicklungskonzepts für März 2025 an (VII-F-10484-AW-01). Der März ist vorbei, der April ist gekommen, die versprochene Vorlage jedoch nicht, Daher fragen wir an: Wann wird die angekündigte Vorlage vorgelegt? Welche Inhalte,… Weiterlesen

In der LVZ vom 03.04.2025 (Ganztag, Schulassistenz, Sanierungen; Sachsen will auch in der Bildung kürzen, S. 8) wird bezüglich des Haushaltsplanentwurfes des Freistaates festgestellt: "Der Freistaat wird aufgrund des Sparzwangs bis auf Weiteres keine neuen Baumaßnahmen angehen - dazu gehören auch Schulen und Kindertagesstätten". Bereits bewilligte… Weiterlesen

Derzeit wird das Amt für Digitalisierung und Organisation durch die amtierende Amtsleiterin, Frau Anja Soisson geführt. Dem betreffenden Amt kommt im Prozess des durch den Stadtrat beauftragten Prozess der Aufgaben- und Organisationsuntersuchung besondere Bedeutung bei. Zudem wird dieses Amt auch hinsichtlich der Stellenbemessungen für den durch… Weiterlesen

Mit der Anfrage VIII-F-00470 vom 25. November 2024 (Beantwortung vom 18. Dezember 2024 VIII-F-00470-AW-01)hatte die Frage stellende Fraktion insbesondere Fragen zum baulichen Zustand der Schulen und der Strategie der Stadt Leipzig zur Behebung der baulichen und den baulichen Brandschutz betreffenden, erheblichen und mit Sicherheitsbedenken… Weiterlesen