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Fraktion DIE LINKE

F 00609 Maßnahmen als Kommune für biologische Vielfalt

Die Stadt Leipzig hat anlässlich des internationalen Tages der biologischen Vielfalt die Deklaration „biologische Vielfalt in Kommunen“ unterzeichnet. Das Bündnis setzt sich für den Erhalt der biologischen Vielfalt ein und unterstützt die Mitglieder dafür bei der Umsetzung ganz konkreter Projekte. Hierzu gehören beispielsweise das Projekt... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00608 Entwicklung des Flächenverbrauches

Im Rahmen von Bauprojekten werden bisher ungenutzte Flächen erschlossen und versiegelt. Dieser Nutzungswandel beeinflusst die lokalen chemischen, physikalischen und biologischen Prozesse. Um diese Effekte zu kompensieren, werden Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen durchgeführt. Da die Wirksamkeit solcher Maßnahmen ortabhängig ist, gilt die Regel, dass... Weiterlesen


Franziska Riekewald

F 00595 Flexibles Carsharing - Ergebnisse des Pilotprojektes

Im Oktober 2017 beschloss der Stadtrat „Regelungen zur Einrichtung von flexiblem Carsharing in Leipzig“ (VI-DS-4166).  Carsharing-Anbieter mit den notwendigen Voraussetzungen konnten sich bis 31.12.2017 für das Pilotprojekt bewerben.   Ich bitte dazu um die Beantwortung folgender Fragen:  1. Wie viele Anbieter haben sich für das Pilotprojekt... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00594 Investive Sportförderung - Großinvestitionen (über 125.000 Euro)

Im Haushalt der Stadt Leipzig wurde das anteilige Finanzvolumen bei der sogenannten "Drittelfinanzierung" zwischen den Leipziger Sportvereinen, dem Freistaat Sachsen und der Kommune im Jahr 2017 von 800.000 Euro auf 1,5 Millionen Euro und im Doppelhaushalt 2019/2020 auf 2,0 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Dadurch können nunmehr auch verstärkt... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00592 Grundsicherung im Alter

Grundsicherung im Alter erhalten Personen, die die Regelalterszeit erreicht haben oder wegen Erwerbsminderung auf Dauer aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Kräften und Mittel bestreiten können. Sie soll der versteckten Altersarmut entgegenwirken. Tatsächlich haben wir die Situation in Leipzig, dass... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00591 Impfstatus

In Presseveröffentlichungen wurde mitgeteilt, dass 26.000 zweijährige Kinder bisher keine Impfungen  in Deutschland erhalten haben. In den vergangenen Monaten wurde immer wieder auch die Notwendigkeit der Masernschutzimpfung vor Besuch einer Kindertageseinrichtung hervorgehoben  Wir fragen deshalb an:  Wie ist der Impfstatus der Leipziger... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00484 Durchführung von geplantem Schwimmunterricht

Für die Schülerinnen und Schüler der 6. Klassen des Werner-Heisenberg-Gymnasiums war für das Schuljahr 2019/2020, wie in den vergangenen Jahren auch, Schwimmunterricht geplant. Die Hallenzeiten stehen zur Verfügung, der Schwimmunterricht findet aber nicht statt. Vor diesem Hintergrund haben wir folgende Fragen: Welche Gründe gibt es dafür, dass... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00457 Inanspruchnahme der Leistungen aus dem "Starke-Familien-Gesetz 2019"

Seit dem 1. August 2019 ist das „Starke-Familien-Gesetz“ in Kraft. Es gilt für Kinder in den Kindertagesstätten, für Schüler/innen der Grundschulen, Förderschulen, Oberschulen, Gymnasien und Berufsschulen (u25)  und bringt wesentliche Veränderungen Im Bereich Schülerbeförderung, Kinder- und Schulspeisung, soziale und kulturelle Teilhabe,... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00438 Verteilung mietpreis- und belegungsgebundener Wohnungen in Leipzig

Mit dem ab 2017 wieder gestarteten Programm für soziale Wohnraumförderungen können auch in Leipzig mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen geschaffen werden. Laut Antwort auf die Anfrage VI-F-08170 wurden in diesem Rahmen 727 belegungsgebundene Wohnungen geschaffen bzw. befinden sich entsprechende Verträge im Unterschriftsverfahren. Wir bitten... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00437 Erarbeitung "Housing first"-Konzept für Leipzig

Im Rahmen der Debatte um den Fachplan Wohnungsnotfallhilfe wurde auch beschlossen, dass die Stadtverwaltung bis Ende 2019 ein Leipziger „Housing first“-Konzept erarbeiten wird. Dies solle „in enger Zusammenarbeit mit den freien Trägern der Wohnungsnotfall- und Wohnungslosenhilfe und der sozialen Arbeit“ erstellt werden. Aus Berlin gibt es... Weiterlesen