Zum Beschluss des Leipziger Doppelhaushalts 2025/2026 am 12. März erklärt Mandy Gehrt, Sprecherin für Kultur der Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig: „Dieses Mal war es schwer, doch trotz der angespannten Haushaltslage konnten wir 300.000 Euro erkämpfen, um die Kürzungen bei den Institutionen der Freien Szene in Höhe von 270.000 Euro zurückzunehmen und außerdem das Stolperstein-Projekt des Archivs Bürgerbewegung Leipzig e.V. zu fördern.… Weiterlesen
Nach wochen- ja monatelangen Beratungen liegt uns heute die Kitabaustrategie zur Beschlussfassung vor. Als Fraktion haben wir uns mit dem Dokument wirklich tief- und eingehend befasst. Wir halten es, so wie es uns vorliegt, auch weiterhin nicht für beschlussfähig – vor allem vor dem Hintergrund der finanziellen Rahmenbedingungen, die wir hier vor einer Woche gesetzt haben. Doch zunächst grundsätzlich: Investitionen in die soziale Infrastruktur… Weiterlesen
Seit Anfang 2024 beschäftigen uns auch in diesem Stadtrat die sinkenden Geburtenzahlen intensiv. Von 5862 im Jahr 2022 sind sie auf 4819 in 2024 gesunken. Das hat handfeste Konsequenzen für die Kitainfrastruktur in Leipzig, die Auslastung geht sukzessive zurück. In den kommenden Jahren werden Kita schließen, die Stadt geht vom notwendigen Abbau von 4000 Plätzen aus. Zum Gesamtkomplex haben wir bereits Beschlüsse gefasst, die u.a. die Senkung der… Weiterlesen
Leipzig will bis 2024 klimaneutrale Stadt werden. Auch die Leipziger Kleingartenvereine wollen gern einen Beitrag zur damit verbundenen Energiewende leisten. Sinnvoll dafür wäre aus unserer Sicht eine energetische Aufwertung von Vereinshäusern, z.B. durch PV-Anlagen, die es in dreistelliger Zahl in Leipzig gibt. Anders als die einzelnen Laubendächer (hier ist allerdings eine Stecker-Solaranlage derzeit noch nicht genehmigungsfähig, nur… Weiterlesen
Unser vorliegender Antrag zum Aufbau eines Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes ab 2025 hat einen bitteren Beigeschmack. Wieder einmal hat die Verwaltung die Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses torpediert, denn in der Ratsversammlung vom 28. Februar 2024 – das ist zirka ein Jahr her - wurde Folgendes beschlossen: „Der Oberbürgermeister wird (…) beauftragt, aus dem Gesundheitsamt heraus am Verbund Gemeindenahe Psychiatrie (Klinikum St.… Weiterlesen