Maßnahmen zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier gehören auf den Prüfstand!
Wenn man sich die Projektliste Sachsens aber auch Leipzigs anschaut, sind nicht wenige Maßnahmen dabei, die mit einem „Strukturwandel“ wenig zu tun haben. Zu nennen wären hier u.a. das Naturkundemuseum (1.BA), die Brücke Elsterstraße oder der Lindenauer -Hafen Landschaftspark. Alle vorgenannten Projekte sind selbstverständlich sinnvoll und wichtig für die Stadt, aber unter dem Titel „Strukturwandel“ missverständlich. Meine Damen und Herren, jed… Weiterlesen
Monitoring, Evaluation und Fortschreibung der cluster-orientierten Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, zeitgemäße Wirtschafts- und Innovationspolitik zeichnet sich durch eine Betrachtung in „Cluster“ aus. Deshalb begrüße ich es sehr, dass das Amt für Wirtschaftsförderung bereit ist, sich dem Ansatz der Evaluierung und Überarbeitung der Clusterstrategie und Cluster-Förderstrategie aktiv anzunehmen. Denn die Cluster haben bisher einen überdurchschnittlichen Beitrag zum… Weiterlesen
Langfristige Sicherheit für den Bestand der Kitaplätze!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung , meine Damen und Herren, im Spätsommer des letzten Jahres erreichte auch uns die Nachricht, dass der Eigentümer des Hauses der Kita „Bärchenland“ den Mietvertrag mit der Kita gekündigt - und daraufhin „haftungsfrei“ verkauft hatte. Nach langem Tauziehen mit dem neuen Eigentümer und der Unterstützung einiger Stadträte gelang es die Kita zu einem hohen Preis zu erhalten. Dieser bestand und besteht u.a.… Weiterlesen
Endlich der Baubeschluss der Astrid-Lindgren-Grundschule!
Meine Damen und Herren, seit Jahren kämpfen Eltern, Elternvertreter (u. a. Herr Streubel), Stadtbezirksbeiräte und Stadträte für die schnelle Sanierung der Astrid-Lindgren-Grundschule und der Löbauer Straße. Der bedenkliche Zustand der Gebäude ist nicht erst seit der ZDF Sendung „Ein Herz für Kinder“ im Dezember 2018 bekannt. Zu nennen ist u. a. der angenommene Haushaltsänderungsantrag der Stadträte Hollick und Wehmann aus 2018 für den… Weiterlesen
Leipzig bekommt eine Grünsatzung - ein Meilenstein!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, In Leipzig gab es im Jahr 2019 ungefähr 4600 unbebaute Flurstücke mit einer geschätzten Gesamtfläche von 266 Hektar. Das entspricht in etwa der Fläche der Südvorstadt. Diese unbebauten Flurstücke können nach aktueller Rechtslage ganz einfach bebaut werden. Ganz im Gegensatz zu Baumaßnahmen im Rahmen von Bebauungsplänen,… Weiterlesen
Presse
Konsumfiliale in der Demmeringstrasse muss gerettet werden!
LINKEN-Stadtrat Dr. Volker Külow und Thomas Naumann, SBB-Mitglied Alt-West, fordern Stadt zum Handeln auf Weiterlesen