Beschlussvorschlag: 1. Zur Kompensation steigender Kosten wird anstelle der wegfallenden Sonderdynamisierung der Förderung der Freien Szene aus den Jahren 2023 und 2024 ab den Jahren 2025 und 2026 der Etat für den Bereich Fördermittel zur Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte um jeweils 300.000 EUR erhöht. Diese Mittel werden im… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Das Budget für die Fachförderrichtlinie “Gebäudeerwerb durch Mietergemeinschaften” wird im Doppelhaushalt 2025/2026 vergrößert. Im Jahr 2025 werden 100.000 EUR (dann 400.000 EUR) und im Jahr 2026 200.000 EUR (dann 500.000 EUR) zusätzlich zur Verfügung gestellt. Begründung: Aktuell sind für den Haushaltsansatz „Mieter kaufen… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: 1.Um Kindern in den Förderzentren mit dem Förderschwerpunkte Lernen sowie am Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung den Zugang zu einer guten Hortbetreuung zu ermöglichen, das pädagogische Fachpersonal in den dortigen Horten/Betreuungsangeboten zu halten und dringend benötigtes neues… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Für die verbesserte personelle Ausstattung an insgesamt zehn (je fünf in kommunaler und Freier Trägerschaft) Kindertageseinrichtungen in Schwerpunktgebieten der Stadt Leipzig werden insgesamt 15 VZÄ (kommunaler Träger) beginnend mit den Haushaltsjahren 2025/2026 – und mit Aufwendungen von 681.500 EUR für 2025 (ab 01.07. d.… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Die Mittel für die bauliche Unterhaltung von Kindertagesstätten werden für 2025 und 2026 um je 1,25 Millionen € erhöht. Begründung: Kindertagesstätten, die sanierungsbedürftig sind und bei denen der Beginn einer Sanierung nicht innerhalb der kommenden zwei Jahre aufgrund der Priorisierung der Kitabaustrategie (2024) erfolgen… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: 1. Die Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen werden für 2025 und 2026 um je 1,25 Millionen € erhöht. Die Mittel stehen insbesondere zur Instandhaltung von Schulgebäuden und Mensen bereit. 2. Bei der Verteilung der Mittel wird der Oberbürgermeister beauftragt bis Ende II. Quartal 2025 eine Prioritätenliste zu… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Um die Präventionsarbeit zum Schutz vor sexualisierter Gewalt und die dafür nötige Opferberatung in Leipzig intensiver als bisher zu fördern, werden im Haushaltsjahr 2025 100.000 EUR und im Jahr 2026 200.000 EUR zusätzlich bereitgestellt. Damit sollen Träger wie beispielsweise Frauen für Frauen e.V., Bellis e.V. und weitere… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Für die Investive Sportförderung werden im Jahr 2025 und 2026 jeweils 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für die Olympiabewerbung werden die entsprechenden Vorbereitungsmaßnahmen in 2025 und 2026 getroffen. Dazu gehört insbesondere auch das Vorantreiben der Machbarkeitsstudie für die Erweiterung der Arena und den… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Für notwendige Maßnahmen im Rahmen der Bewältigung der Folgen des Angriffs auf die Ukraine und den daraus resultierenden Herausforderungen sowie der Stärkung der Städtepartnerschaft mit Kyjiw werden je 1.250.000 EUR für das Haushaltsjahr 2025 und 2026 gemäß Maßnahmenbeschreibung bestätigt. Diese Mittel werden zunächst… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Die Mittel zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts (Förderung gemeinwohlorientierter Wohnungsbauträger) werden um 5 Mio. EUR in 2026 erhöht. Die Freigabe der Mittel erfolgt auf Grundlage des im 2. Quartal 2025 vorzulegenden Umsetzungskonzepts zur Förderung gemeinwohlorientierter Wohnungsbauträger. Begründung: Mit dem… Weiterlesen