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SR M. Neuhaus, SR J. Kasek

A 0242 21/22 Personalaufstockung für Kontrolle Einhaltung Baumschutzsatzung

Zur Absicherung der Kontrollen bzgl. der Einhaltung der Verbote der bestehenden Baumschutzsatzung der Stadt Leipzig und dem sächsischen Naturschutzrecht sowie zur Überprüfung der Erfüllung von Auflagen der Verwaltungsakte auf Grundlage der Baumschutzsatzung und dem sächsischen Naturschutzrecht und zur Ahndung von Verstößen gegen die... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

A 0240/21/22 Personalaufstockung im Verkehrs- und Tiefbauamt

Im Verkehrs- und Tiefbauamt werden unbefristet ab dem Jahr 2021 zwei zusätzliche VzÄ zur Planung von Lichtsignalanlagen und zur weiteren Planung von Radschnellwegen eingestellt. Dafür werden 2021 Mittel in Höhe von 45.000 Euro und 2022 in Höhe von 133.000 Euro eingestellt. Begründung: Die steigende Bevölkerungszahl Leipzigs stellt auch die... Weiterlesen


SR St. Wehmann, SR Falk Dossin

A 0216/21/22 Teichsanierung im Abtnaundorfer Park

Für die Sanierung des Teiches im Abtnaundorfer Park werden im Jahr 2021 50.000 EUR und für 2022 350.000 EUR eingestellt. Die Maßnahme wird im Jahr 2022 abgeschlossen. Begründung: Der Abtnaundorfer Park wurde zwischen 1752 und 1755 durch Dr. Traugott Thomasius angelegt und gehört zum reichhaltigen Kulturerbe der Stadt Leipzig. Leider führt der... Weiterlesen


SR St. Wehmann, SR F. Dossin

A 0215/22 Planungsoffensive für Spielplätze in Nordost

Die Planungen von 5 Spielplätzen a) Mariannenpark zwischen CVJM und Schwimmhalle NO b) Schönefeld-Ost, H.-Büchner-Straße c) Thekla: Holtherplatz - Erlasiedlung d) Naturbad NO - Holzspielplatz und e) Mariannenstraße/Elisabethstraße erfolgen in 2022 mit einer finanziellen Ausstattung von 250.000 EUR. Der Bau bzw. die Sanierung der v. g.... Weiterlesen


SR M. Küng-Vildebrand, SR Dr. O. Naumov

A 0214/21/22 Aufstockung der Stelle des Tourismuskoordinators

Mit dem Haushaltsplan 2021 und 2022 wird die Stelle des Tourismuskoordinators der Stadt Leipzig von bisher 0,5 auf eine 1,0 Stelle VzÄ erhöht. Die Eingruppierung erfolgt in der Entgeltgruppe 13. Begründung: In den vergangenen Jahren war die Tourismusbranche der Stadt Leipzig mit ihren Messen, Kongressen und Tagungen, aber auch Geschäfts- und... Weiterlesen


SR St. Wehmann, SR Dr. T. Peter, SR F. Dossin, SR A. Feichtinger

A 0213/21/22 Komplexbaumaßnahme Gorkistraße/Löbauer Straße endlich umsetzen

Die Komplexmaßnahme Gorkistraße/Löbauer Straße wird entsprechend dem Beschluss des Stadtrates vom 19.11.2019 (DS 7929) umgesetzt. "Der Baubeginn der Gesamtbaumaßnahme erfolgt zum 01.07.2022, die Fertigstellung zum Ende des Jahres 2023. Die entsprechenden finanziellen Mittel werden in die Haushaltspläne 2021/2022 ff. eingestellt." Es sind... Weiterlesen


SR M. Neuhaus, SR Prof. Dr. G. Abraham, SR J. Kasek

A 0212/21/22 Förderung nachhaltiger Nutzung von Sportflächen

Im Haushalt 2021/2022 werden für die Fachförderrichtlinie im Amt für Stadtgrün und Gewässer zusätzlich für drei Modellprojekte zur Förderung der ökologischen/nachhaltigen Nutzung und Bewirtschaftung von Sportflächen in jedem Haushaltsjahr 10.000 Euro pro Modellprojekt, also insgesamt 30.000 Euro pro Jahr, zur Verfügung gestellt. Begründung: ... Weiterlesen


SR M. Götze, SR J. Nagel, SR W. Rambow

A 0211/21/22 Mittel für weitere Städtepartnerschaften

Für den Mittelaufwuchs im Referat Internationale Zusammenarbeit werden im Haushaltsplan 2021/2022 Mittel in Höhe von 20.000 € eingestellt. Der Mittelaufwuchs dient der Aufstockung der Personalstelle der Referentin für Mittel- und Osteuropa, Schwerpunkt Ukraine auf 1 VZÄ. Die bisherige Referent*innen-Personalstelle wird entfristet. Begründung: Die... Weiterlesen


SR J. Nagel, SR W. Rambow, SR M. Schmidt, SR M. Meißner, SR Ch. März

A 0210/21/22 Aufstockung der Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung

Die Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung wird um 1 VzÄ auf insgesamt 2,0 VzÄ erweitert. Begründung: Die Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung hat umfangreiche Aufgaben, dazu gehören die Begleitung des Jugendparlaments und anderer Beteiligungsformate, die Entwicklung von Beteiligungsformaten in den Ortsteilen, Betreuung des... Weiterlesen


SR S. Pellmann, SR F. Riekewald, SR Dr. O. Naumov, SR M. Weber

A 0209/21/22 Vorplanungen zur Umsetzung HauptnetzRad personell stärken

Für die Entwicklung und Umsetzung des HauptnetzRad wird im Verkehrs- und Tiefbauamt unbefristet ab 2021 zusätzlich 1 VzÄ für Vorplanungen eingerichtet. (2021: 22.000,- €; 2022: 65.000,- €) Begründung: In den letzten Jahren ist die Stadt Leipzig bei der Entwicklung des Radnetzes kaum vorangekommen. Um die Ziele des Nachhaltigkeitsszenarios zu... Weiterlesen