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Fraktion DIE LINKE

A 0205 Gewinnvortrag (ordentliches Ergebnis) des Jahres 2015 für die HHP 2019 und 2020 nutzen

Das ordentliche Ergebnis aus 2015 von 8,5 Mio. EUR wird aus den bilanziellen Rücklagen (Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses) der Stadt Leipzig zu je 4,25 Mio. EUR in die Haushaltsjahre 2019 und 2020 eingestellt.   Begründung:  In den Jahren 2012-2015 lagen die Jahresergebnisse (ordentliche Ergebnisse) mit insgesamt 124,7 Mio.... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 0204 Erhöhung des Planansatzes Gewerbesteuer

Die Planansätze für die Gewerbesteuer steigen im HHP 2019 um 20 Mio. EUR und im HHP 2020 um 30 Mio. EUR auf 325 Mio. EUR (2019) und 350 Mio. EUR (2020).  Begründung:  Im aktuellen Herbstgutachten der Bundesregierung vom 11.10.2018 wird auch für die kommenden zwei Jahre eine wirtschaftlich stabile Entwicklung in der Bundesrepublik prognostiziert.... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 0203 Erhöhung des Planansatzes Gemeindeanteil Einkommensteuer für das Haushaltsjahr 2020

Der Planansatz für den Gemeindeanteil Einkommensteuer steigt im Haushaltsplan 2020 um 5 Mio. EUR auf 200 Mio. EUR (2020).  Begründung:  Im aktuellen Herbstgutachten der Bundesregierung vom 11.10.2018 wird auch für die kommenden zwei Jahre eine wirtschaftlich stabile Entwicklung in der Bundesrepublik prognostiziert. So soll u. a. das... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 0202 Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen

Der Etat für Zinsaufwendungen „für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen“ wird statt mit je 10,1 Mio. EUR für 2019 und 11,1 Mio. EUR für 2020 (siehe Vorbericht HHP 19/20, S. 86 und Band 2, S.1867, Zeile 3.4.) mit 8,3 Mio. EUR für 2019 und 9,3 Mio. EUR für 2020 (./. 1,8 Mio. EUR) geplant.  Begründung:  Die Ausgaben für... Weiterlesen


SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

A 0201 Filmkunsthaus unterstützen

Die Stadt Leipzig stellt 600.000 Euro Investitionsmittel als Komplementärmittel der Stadt Leipzig für eine externe Investitionsförderung für die Realisierung eines Filmkunsthauses bereit.   Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil... Weiterlesen


SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE

A 0200 Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich des Referates Migration und Integration

Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich Migration und Integration wird um 12.200 Euro auf insgesamt 180.000 Euro erhöht.  Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“   Begründung:  Vereine übernehmen... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 0194 Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten ermöglichen

Das Investitionsprojekt 7.0001864 „Vorkaufsrechte“ wird im Haushaltsjahr 2020 um 4,0 Millionen Euro erhöht.   Begründung:  Mit dem Beschluss der Vorlage VI-DS-05896 "Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von sozialen Erhaltungssatzungen" verfügt die Stadt nunmehr endlich über ein Instrument, um Verdrängungsprozessen im Ergebnis von... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 0193 Schadensbeseitigung am Straßenbelag im Bereich der Innenstadt an der Kreuzung Petersstraße / Grimmaische Straße

1. Der Straßenbelag am ehemaligen „Messehaus Am Markt“ (Petersstraße zwischen Markt und Preußergäßchen) wird im Zeitrahmen 2019/2020 qualitäts- und sachgerecht wiederhergestellt.  2. Im Ergebnishaushalt 2019/2020 wird die Baumaßnahme mit einer Gesamtsumme von 1.048.650 Euro (+ DB-Betrag von 451.350 Euro) eingestellt.   3. Davon werden im Jahr... Weiterlesen


Margitta Hollick, Dr. Adam Bednarsky, Sören Pellmann

A 0191 Projekt „Grünau bewegt sich“

Für das stadteilbezogene Praxisprojekt „Grünau bewegt sich“, das sich mit den Themen Kindergesundheit und Adipositasprävention auseinandersetzt, werden 2020  71.000 Euro eingestellt. Begründung: "Grünau bewegt sich" ist ein stadtteilbezogenes Praxisprojekt, das sich mit den Themen Kindergesundheit und Adipositasprävention auseinandersetzt, um... Weiterlesen


Dr. Ilse Lauter, Sören Pellmann

A 0190 Aufwertung des bewachten Badestrandes am Kulkwitzer See als kinderfreundlichen Familienstrand

In den Investitionshaushalt der Stadt Leipzig werden für das Haushaltjahr 2019 100.000 € als zweckgebundene Zuwendung an den Zweckverband „Kulkwitzer See“ eingestellt.  Das Geld wird verwendet  für die Anschaffung von geeigneten Spiel- und Sportgeräten  für die Installation auf einer geeigneten Fläche nahe am bewachten Badestrand  Begründung... Weiterlesen