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Margitta Hollick

Stadtverwaltung zieht sich aus sozialer Verantwortung für Auszubildende zurück

Die Schließung des Jugendwohnheimes 8 ist für die Fraktion der PDS nicht nachvollziehbar. Das Jugendwohnheim ist fast 100-%ig ausgelastet. Es geht der Verwaltung nur um die Streichung von Sozialarbeiterstellen, denn das Wohnheim soll auf Grund seiner sehr guten Auslastung weiterbetrieben werden. Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

Schluss mit der beschäftigungspolitischen Konzeptionslosigkeit

Am Mittwoch dieser Woche beschloss der Leipziger Stadtrat zu Leipzig einen Nachtragswirtschaftshaushalt für den städtischen Betrieb für Beschäftigungsförderung (bfb). Die Diskussion zur Vorlage für seine Reorganisation wurde im Interesse einer tiefgründigen Debatte auf einen späteren Termin gelegt. Der heute in der Presse beschriebene Fakt der... Weiterlesen


Klaus-Dieter Bartig, Rüdiger Ulrich

Bibliotheksschließung im krassen Widerspruch zu Kulturpolitischen Leitlinien Leipzigs

„Leipzig liest!“ - dieser Slogan steht nicht nur für die alljährlich weltgrößte Veranstaltungsreihe zur Buchmesse. Laut Statistik war jeder Messestädter im Jahr 2000 2,4-mal in einer der städtischen Bibliotheken. Insgesamt waren es 1,2 Mio. Besucher! Jetzt wird wieder in Einrichtungen, die von allen Kultureinrichtungen der Stadt die meisten... Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

Betrieb für Beschäftigungsförderung muss stabilisiert werden!

Zur Vorlage des Nachtragswirtschaftsplanes 2001 und des Reorganisationskonzepts des städtischen Eigenbetriebs für Beschäftigungsförderung (bfb) erklärt die PDS-Fraktion:Im Kern geht es um den langfristigen Erhalt und die Entwicklung des bfb als wichtigstes beschäftigungspolitisches Instrument der Stadt Leipzig. Die PDS-Fraktion unterstützt alles,... Weiterlesen


Peter Langer

Hausaufgaben mangelhaft?

Mit Unverständnis hat die PDS-Fraktion die Gerichtskritik in der heutigen LVZ aufgenommen.Danach wäre es möglich gewesen, eine Veränderung der erfolgten Erlaubniserteilung des OVG zur Neonazi-Demo am 1.9.01 herbeizuführen. Weiterlesen


Peter Langer

Verlängerte Marschnerstraße - Fluch oder Segen im Waldstraßenviertel?

Die PDS-Fraktion hat vor reichlich einem Jahr nach sorgfältiger Abwägung des Für und Wider das Verkehrskonzept für die Erschließung des Sportforums Leipzig und den Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Verlängerung der Marschnerstraße abgelehnt. Diese Ablehnung war begründet durch z. T. genau jene Argumente, die jetzt die Verwaltung dafür... Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

Beigeordnetenwahl

Die PDS-Fraktion hat in der Stadtratssitzung am 22. August 2001 die Kandidatur von Herrn Dr. Georg Girardet für das Amt des Beigeordneten für Kultur unterstützt.Mehrheitliche Unterstützung erfuhren die Kandidaturen von Herrn Andreas Müller für das Amt des Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung und von Herrn Holger Tschense für das Amt des... Weiterlesen


William Grosser

Einführung des Verbundtarifs im Mitteldeutschen Verkehrsverbund

Die Einführung eines Verbundtarifs des Mitteldeutsche Verkehrsverbundes (MDV) wird von der PDS-Fraktion grundsätzlich begrüßt. Die PDS-Fraktion hat seit Jahren auf einen solchen Vorgang gedrängt. Weiterlesen


William Grosser, Siegfried Schlegel

PDS-Stadtratsfraktion begrüßt Standortentscheidung von BMW für Leipzig

Die PDS-Stadtratsfraktion begrüßt die Standortentscheidung von BMW für Leipzig. Sie wird auch zukünftig daran mitwirken, dass die bauplanerischen Genehmigungen zügig erteilt werden können. Voraussetzung dafür, dass die Baugenehmigungserteilung und ein vorzeitiger Baubeginn nach Baugesetzbuch möglich wird, ist die ständige Einbeziehung der... Weiterlesen


Siegfried Schlegel, Klaus-Dieter Bartig

Bei der Wahrheit bleiben! Ende der Kostenerhöhung noch nicht in Sicht

Die PDS-Fraktion erwartet, dass bei der Diskussion um die höheren Kosten des Bildermuseums bei der Wahrheit geblieben wird und kurzfristig die ausstehenden Unwegbarkeiten kalkuliert werden. Für uns kam die Kostenerhöhung, insbesondere beim Bau der Glasfassade nicht überraschend. Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt