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Stefan Hartmann

Betrieb für Beschäftigungsförderung (bfb): Verwaltung spielt mit dem Feuer

Im Zusammenhang mit dem Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Wirtschaftsführung des bfb 2001 und dem LVZ-Artikel „Sachkosten falsch abgerechnet - Stadt greift bei bfb durch“ (LVZ, 5.6.2001) erklärte Stadtrat Stefan Hartmann, Sprecher für Beschäftigungspolitik der PDS-Fraktion: „Mit der Verabschiedung der Vorlage „Finanzierung der... Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

Zukünftige Struktur der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte

Seit einigen Monaten wird der Entwurf des Konzeptes für die zukünftige Struktur der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte in der Öffentlichkeit diskutiert. Die PDS-Fraktion bezieht dazu den nachfolgenden Standpunkt. Wir schlagen vor: Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Sicherheit für Schüler muss Hauptanliegen sein!

Hauptanliegen bei der Gestaltung des Heinrich-Schütz-Platzes muss sein, eine Freifläche zu schaffen, die hier und heute für Bürgerinnen und Bürger da ist und erst in zweiter Linie der Historie huldigt. Der Heinrich-Schütz-Platz soll zukünftig innerhalb und außerhalb der Schulzeit für Kinder und Jugendliche Freizeitangebote bieten und damit... Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

Wie weiter mit Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten?

Seit Anfang Juli sind die ersten Vorstellungen der Verwaltung zur zukünftigen Struktur der Ortschaftsräte und der Stadtbezirksbeiräte in der Diskussion. Eine Arbeitsgruppe der PDS-Fraktion hat sich sehr intensiv mit dieser Vorlage befasst. Weiterlesen


Klaus-Dieter Bartig

Kulturforum der PDS-Fraktion von brennender Aktualität

Nachdem die Diskussion um die Kultur in der Stadt Leipzig eine Dimension angenommen hat, welche zum heutigen Zeitpunkt den Begriff „Kultur- und Kunststadt“ kaum noch rechtfertigt, wird sich auch die Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig mit diesem „brennend“ aktuellen Thema beschäftigen. Sparen wir die Kultur zu Tode! Diese aktuelle These... Weiterlesen


Wolfgang Denecke

Der agra-Park braucht eine Perspektive

Der agra-Park hat einen festen Platz im Heimatbewusstsein der Menschen der Region und ist ein touristischer Anziehungspunkt. Er ist ein unverzichtbares Bindeglied zwischen Leipzig und Markkleeberg und weit über die Region hinaus. Weiterlesen


Stefan Hartmann

Reorganisation des Betriebs für Beschäftigungsförderung (bfb)

Nach der Sitzung des Betriebsausschusses des Betriebs für Beschäftigungsförderung (bfb) am 8.11.2001 erklärte der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS Fraktion Stefan Hartmann:„Die von der Verwaltung vorgeschlagene Umwandlung des bfb in ein ausschließlich auf die Beschäftigung von Sozialhilfeempfängern ausgerichtetes Unternehmen betrachtet die... Weiterlesen


Stefan Hartmann

Neuorientierung und -strukturierung kommunaler Arbeitsmarktpolitik in Leipzig

Zur Verwaltungsvorlage „Neuorientierung und –strukturierung kommunaler Arbeitsmarktpolitik in Leipzig“ erklärte der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS Fraktion Stefan Hartmann:„Mit dieser Vorlage gesteht die Verwaltungsspitze erstmalig ein, dass die kommunale Beschäftigungspolitik bisher weder ausreichend koordiniert noch in ihrer... Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

Haushalt 2002 - Etat darf nicht zum Selbstzweck werden

Angesichts der Besorgnis erregenden Wirtschaftslage in Leipzig, die sich unter anderem in einer überdurchschnittlich hohen Arbeitslosigkeit niederschlägt, hat die PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig den Entwurf des Haushaltsplanes der Stadtverwaltung für das Jahr 2002 kritisch analysiert. Der kommunale Etat darf trotz der berechtigten... Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

Leipzig darf nicht zum Aufmarschgebiet von Neonazis werden

Die Leipziger Stadträte der PDS haben sich am Sonnabend, dem 3. November, gemeinsam mit Vertretern anderer Parteien, von Kirchen und Bürgerinitiativen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt friedlich der genehmigten Demonstration von Neonazis entgegen gestellt. Leipzig darf nicht zu einem Aufmarschgebiet von Unbelehrbaren werden, die... Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt