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Siegfried Schlegel

Idee zum Totalabriss des WK7 in Grünau unverantwortlich

Zur Idee des Totalabrisses des Grünauer Wohnkomplexes 7 (LVZ-Artikel vom 27.01.2001 Seite 11) nimmt die PDS-Stadtratsfraktion wie folgt Stellung:Auch wenn es sich nur um die Idee des Bürgermeisters Tschense handelt, so ist diese jedoch bereits als Ansatz unverantwortlich und käme einer Vertreibung tausender Bewohner aus intakten und in großen... Weiterlesen


Dr. Dietmar Pellmann

Bürgerforum zu Veränderungen im Nahverkehr in Mockau

Am Montag, dem 26.02.2001, 17 Uhr findet im Speisesaal der 63. Grundschule, Samuel-Lampel-Str. ein Bürgerforum zu den ab Mai vorgesehenen Veränderungen im Nahverkehr der Stadt, besonders zu Straßenbahnen und der Linienführung der Busse in Mockau statt. Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

PDS-Fraktion begrüßt Gemeinschaftstarif

Die PDS-Fraktion begrüßt den Beschluss des Aufsichtsrates der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH, den Gemeinschaftstarif des Verbundes zum 01.08.2001 einzuführen. Wir fordern, dass diese Einführung im Raum Leipzig ohne Umtausch der seit dem 01.02.2001 gültigen Fahrscheine der LVB durchgeführt wird. Weiterlesen


Stefan Hartmann

"CDU und SPD lassen bfb im Stich!"

Im Zusammenhang mit den befürchteten Verlusten des Betriebs für Beschäftigungsförderung erklärte Betriebsausschussmitglied Stefan Hartmann (PDS):„Der bfb ist ein Instrument der Stadt Leipzig zur Beschäftigungsförderung im kommunalen Bereich. Weiterlesen


Sebastian Scheel

"Steuererhöhung Folge fiskalischer Fantasielosigkeit

Zur Erhöhung der Grundsteuer B erklärt das Mitglied des Finanzausschusses Sebastian Scheel (PDS): Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

"Was soll denn das?"

Erneut werden vom Beigeordneten Jung Vorstellungen für Olympia in der Messestadt entwickelt, die mit dem Stadtrat nicht abgestimmt sind. In einer Machbarkeitsstudie wird gegenwärtig untersucht, ob Leipzig unter Einbeziehung der Region überhaupt geeignet ist, sich für die Nominierung als zukünftige Olympiastadt zu bewerben Weiterlesen


Sebastian Scheel

"Der Visionär geht von Bord"

Zum „freiwilligen“ Ausscheiden des Geschäftsführers der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung der Stadt Leipzig (BBVL) erklärt PDS-Stadtrat Sebastian Scheel:„Mit Prof. Dr. Siegfried Kling verlässt ein ausgewiesener Experte die BBVL. Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

PDS-Fraktionen verständigen sich über mögliche Olympiabewerbung

In dieser Woche trafen sich in Leipzig die sportpolitischen SprecherInnen der PDS-Fraktionen in den Stadträten von Dresden, Chemnitz, Riesa, Halle und Leipzig, um sich zu einer möglichen Bewerbung der Stadt Leipzig für die Olympischen Sommerspiele 2012 oder 2016 unter Beteiligung ihrer Städte zu verständigen. Weiterlesen


Horst Pawlitzky

Brandschutzbedarfsplan

Die Fraktion der PDS begrüßt es ausdrücklich, dass der Stadtrat mit dem Brandschutzbedarfsplan am 24.1.2001 ein Thema behandelt, für das ein großes öffentliches Interesse besteht. Allein der von verschiedenen Seiten kritisierte Umgang der Stadtverwaltung mit der Studie der WIBERA AG, aber auch kritische Beiträge in der Presse zeigen, dass hier von... Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

Der Bogen ist schon lange überspannt!

Die PDS-Fraktion wird einer weiteren Anhebung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten der Stadt Leipzig nicht zustimmen. Auch wenn jetzt der Eindruck erweckt wird, dass die Erhöhung der Beiträge „moderat“ ist, der Bogen ist schon lange überspannt! Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt