Für den Erhalt der LVZ-Druckerei in Leipzig
Mit heutigem Datum haben die Fraktion DIE LINKE und die SPD-Fraktion einen Antrag in den Leipziger Stadtrat eingebracht, der den Stadtrat auffordert, sich nachdrücklich für den Erhalt der LVZ-Druckerei in Stahmeln, der letzten großen Druckerei in der Medienstadt Leipzig, einzusetzen. Zum 31. Dezember 2019 droht diesem Unternehmen die Schließung und... Weiterlesen
LINKE fordern mehr kostenfreien Zugang zu öffentlichen Toiletten in Leipzig
Es wird viel geredet und geschimpft über die unbefriedigende Situation am Hauptbahnhof in Leipzig oder über Orte wie den Lindenauer Markt, an denen ein offensichtlich drängendes sanitäres Problem vorliegt. Der Mangel an Toiletten lässt sich mancherorts schon am Uringestank erahnen, so Marco Böhme, der ein Landtagsbüro in der Nähe des Lindenauer... Weiterlesen
Rechthaberei zu Lasten der Sicherheit würde der Stadt so viel wie 600 Kita-Plätze kosten
Zu den von der Stadt vorgestellten Kosten für die beiden Trassen für den Pleißemühlgraben an der Hauptfeuerwache und der IHK erklärt Siegfried Schlegel, Sprecher für Stadtentwicklung und Bau der Linksfraktion, dass die aus Rechthaberei geforderte Innenhoftrasse zusätzlichen Baukosten in Höhe von 12,5 Mio. Euro Mehrkosten verursachen würde. Für das... Weiterlesen
Fachplan Wohnungsnotfallhilfe: Vorschlag der LINKEN zu Kältebuss umgesetzt – in echter Paradigmenwechsel aber fehlt
Die Verwaltung hat soeben die Fortschreibung des Fachplans Wohnungsnotfallhilfe ins Stadtratsverfahren gegeben. Damit wird auf die wachsenden und veränderten Bedarfe in der Wohnungslosenhilfe reagiert. Im Rahmen der Fortschreibung fand unter anderem eine Strategiekonferenz unter Einbeziehung von sozialen Trägern und Betroffenen statt. Juliane... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE fordert Übersicht der Investitionen beim Schulhausbau und bei Schulsanierungen, ansonsten droht Verschiebung der Beschlussfassung zum Haushalt
Mit heutigem Datum haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat den Oberbürgermeister Burkhard Jung und den Finanzdezernenten Torsten Bonew aufgefordert, bis zur Ratsversammlung am 22. November 2018 die Liste mit allen Investitionen im Schulhausbau und bei Schulsanierungen vorzulegen. Im Falle eines Nichteinhaltens dieser Frist... Weiterlesen
Null Chance auf einen Mietvertrag?
Wie jedes Jahr gestalten die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Recht auf Wohnen in Leipzig auch am Dienstag, den 13. November, um 17:00 Uhr mit der Kirchgemeinde der Nikolaikirche ein Friedensgebet. Dazu sind Leipziger sowie Gäste herzlich willkommen. Musikalisch umrahmt wird das Friedensgebet vom Leipziger Gospelchor sowie vom Kantor der... Weiterlesen
LINKE Stadträte fordern mehr Geld für die Freie Kulturszene
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen will die Linksfraktion Leipzigs Kulturbudget aufstocken. Die Kulturpolitische Sprecherin Mandy Gehrt erklärt: „Um die Freie Kulturszene in ihrer Vielfalt zu erhalten und die kulturellen Angebote in unserer wachsenden Stadt weiterzuentwickeln, ist es dringend notwendig, die Fördermittel maßgeblich zu erhöhen.“... Weiterlesen
LINKE Stadträte kritisieren Antisemitismus bei Festivals
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Leipzig meldete in einer Pressemitteilung den Auftritt der offen antizionistischen Theatergruppe „Les Ballets C de la B“ beim „euro-scene“-Festival. Die Gruppe unterstütze Boykottaufrufe israelischer Künstler, Unternehmen und Waren. Werner Kujat, Stadtrat der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Fachausschuss... Weiterlesen
Stadt Leipzig zieht sich aus dem Stadtteil Grünau immer mehr zurück
Nach der Ankündigung der Stadt Leipzig, zum 1. Januar 2019 das KOMM-Haus in freie Trägerschaft zu übergeben, ist festzustellen, dass offenbar der Stadtteil Grünau keine Lobby bei der Stadtverwaltung hat. Wenn ich mir die Entwicklung der letzten Jahre ansehe, stelle ich fest: Sparkassenfilialen wurden gegen den Widerstand der Grünauerinnen und... Weiterlesen
LINKE Beharrlichkeit zahlt sich aus: Stabile Preise und mehr Geld für die LVB beschlossen
Das jahrelange Engagement der Linksfraktion für eine Begrenzung der Fahrpreise und eine bessere Finanzierung der LVB hat sich endlich gelohnt. Seit dem Jahr 2009 hat die Fraktion DIE LINKE immer wieder auf die Unterfinanzierung der LVB hingewiesen und im Jahr 2013 schon einmal ein Tarifmoratorium gefordert. Jetzt ist es in der Ratsversammlung am... Weiterlesen
