Zur heutigen Vorstellung des Rahmenplans Stadionumfeld erklären Franziska Riekewald, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig, sowie Stadtrat Dr. Volker Külow: „Licht und Schatten liegen mit dem heute vom Oberbürgermeister vorgelegten Rahmenplan Stadionumfeld eng beisammen. Die Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig begrüßt die… Weiterlesen

Zum Tode Henner Kottes erklärt Franziska Riekewald, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig: „Die Nachricht vom viel zu frühen Tod Henner Kottes hat uns tief bestürzt. Unser ganzes Mitgefühl gilt seiner Familie. In seinem erfüllten, doch viel zu kurzen Leben hat er als Kriminalbuchautor, Stadtführer und Regionalhistoriker… Weiterlesen

Dieser Tage haben alle Fraktionen des Leipziger Stadtrates ihre Anträge zur Planung des städtischen Doppelhaushalts für die Jahre 2025 und 2026 eingereicht. Dabei sind verschiedene Ansätze ersichtlich – während die einen auf gezielte Investitionen setzen, haben andere den Rotstift angesetzt.  Dazu erklärt Mandy Gehrt, Sprecherin für Kultur der… Weiterlesen

Mit der Aufstellung des Leipziger Doppelhaushaltes für die Jahre 2025 und 2026 mit einem finanziellen Volumen von je mehr als 3 Milliarden Euro steht der Stadt eine Mammutaufgabe bevor. Die weltpolitischen Rahmenbedingungen sind ebenso ungünstig, wie die diversen Hiobsbotschaften aus Brüssel, Berlin und Dresden. Circa 250 Millionen Euro fehlen… Weiterlesen

Laut eine Anfrage der Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig gibt es für Sozialleistungsempfänger*innen und Hilfebedürftige kaum noch verfügbare Wohnungen, die dem Kostenrahmen der Kosten der Unterkunft (KdU) entsprechen. Besonders bei großen Haushalten ab vier Personen sowie in bestimmten Stadtteilen geht die Zahl gen Null (https://gleft.de/5TQ).… Weiterlesen

In der Ratsversammlung am 21. November hat der Leipziger Stadtrat über den Bau- und Finanzierungsbeschluss für das neue Naturkundemuseum im ehemaligen Bowlingtreff befunden. Nur knapp konnte eine Mehrheit gefunden und damit das Projekt, das seit fast zwei Jahrzehnten auf sich warten lässt, angeschoben werden. Dazu erklärt Mandy Gehrt, Sprecherin… Weiterlesen

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 10.04.2018 die bundesweit geltenden Regelungen der grundsteuerlichen Bewertung für verfassungswidrig erklärt und den Gesetzgeber aufgefordert, eine Neuregelung zu treffen. Schließlich hat es übergangsweise die Weitergeltung der bisherigen Regelungen bis längstens zum 31.12.2024… Weiterlesen

Vor wenigen Tagen teilte die Verwaltung mit, dass der ursprüngliche Zeitplan zur Aufstellung des Leipziger Doppelhaushalts 2025/26 überarbeitet werden muss. Den neuesten Veröffentlichungen nach fehlen mehr als weitere 100 Millionen Euro im Ergebnishaushalt – unter anderem durch schwindende Mittel des Finanzausgleichsgesetzes (ca. 50 Millionen Euro)… Weiterlesen

Am 20. November ist der Internationale Tag der Kinderrechte. Es ist der 35. „Geburtstag“ der UN-Kinderrechtskonvention, welche 1989 verabschiedet wurde. In diesem Jahr steht der Aktionstag unter dem Motto „Kinderrechte leben. Demokratie stärken“. Als Linke setzen wir uns kontinuierlich dafür ein, dass Kinder und Jugendliche in unserer Gesellschaft… Weiterlesen