Rot im Regenbogen: Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat grüßt den CSD Leipzig
Auch unsere neue Fraktion DIE LINKE im Stadtrat möchte allen Aktiven zum Christopher Street Day in Leipzig 2019 ihre Solidarität und traditionelle Verbundenheit ausdrücken. Wir sind froh darüber, in einer Stadt zu leben und Politik von links zu machen, die vor dem Rathaus offiziell und demonstrativ die Regenbogenflagge aus Verbundenheit mit dem CSD... Weiterlesen
Wohnungsnotfallhilfe ist vielfältig und bedarf enger Zusammenarbeit von Stadt und freien Trägern
Trotz umfangreicher Tagesordnung der zweitägigen Stadtratssitzung ließ es sich Sozialbürgermeister Prof. Thomas Fabian nicht nehmen, am 27. Juni mit der Arbeitsgemeinschaft (AG) Recht auf Wohnen zu aktuellen und künftigen Herausforderungen der Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig ins Gespräch zu kommen. Die AG Recht auf Wohnen ist ein Zusammenschluss... Weiterlesen
Weiterhin große Herausforderungen beim Schulbau
Nachdem in den letzten Wochen der Neubau der Förderschule Thonberg in der Curiestraße und die sanierte Schule in der Bernhard-Göring-Straße feierlich in Nutzung gegangen sind, standen bei der diesjährigen Rundfahrt des Unterausschusses Schulnetzplanung die im Bau befindlichen Schulen im Mittelpunkt. Daran nahmen auch Dr. Adam Bednarsky und... Weiterlesen
DIE LINKE jetzt stärkste Fraktion in Leipzig
Am 03. Juli nahmen die zu den Stadtratswahlen am 26. Mai gewählten 15 Stadträtinnen und Stadträte der Partei DIE LINKE ihre Arbeit auf. Verstärkt wird die Fraktion durch die beiden Stadträte Thomas Kumbernuß und Marcus Weiss „DIE PARTEI“. Ihrem Antrag auf Aufnahme in die Fraktion DIE LINKE wurde zugestimmt. Die Fraktion verfügt nun über 17... Weiterlesen
„Sicherer Hafen“ Leipzig schweigt zum Schicksal der „Seawatch 3“ und seiner Kapitänin Stadträtin fordert wahrnehmbaren Einsatz für Seenotrettung
Im März 2019 beschloss der Leipziger Stadtrat auf Initiative der Linksfraktion, „sicherer Hafen“ für aus Seenot gerettete Geflüchtete zu sein und jährlich zusätzlich 100 Geflüchtete aufzunehmen. Die Stadt schloss sich damit der Initiative von inzwischen über 60 weiteren deutschen Städten wie Köln, Bonn, Berlin, Potsdam oder Freiburg an. Während... Weiterlesen
Neonazi-Schläger treffen sich in ehemaligem Zwangsarbeiter*innenlager – Stadt Leipzig muss endlich handeln!
Seit 2017 trainiert das Freefightteam „Imperium Fight Team“ im Gebäudekomplex Kamenzer Straße 10/12. Dieses Objekt war bereits 2008/09 in den Fokus gerückt, weil dort Neonazikonzerte stattgefunden hatten. Im Mai 2009 wurde vor dem Objekt durch zivilgesellschaftliche Akteure zum ersten Mal eine Gedenktafel errichtet. Denn dort, wo sich auch heute... Weiterlesen
Erneut Unfall auf der Jahnallee – Verwaltung muss endlich handeln!
Mit Bedauern haben wir zur Kenntnis genommen, dass es auf der Jahnallee erneut zu einem Unfall, bei dem ein Fahrradfahrender verunglückte, gekommen ist. Wenn auch nicht an der gleichen Stelle wie bei den letzten Unfällen, so zeigt dies doch, dass endlich mehr für die Sicherheit im Radverkehr (nicht nur auf der Jahnallee) passieren muss. Seit Jahren... Weiterlesen
Skateanlage im Leipziger Westen: Stadtratsbeschluss endlich umsetzen und Bedarfe junger Menschen ernst nehmen!
Es sind die kleinen Dinge, die die Kommunalpolitik ausmachen und die Menschen Vertrauen geben, dass ihre Belange ernst genommen werden. Oder eben nicht. Ein Beispiel für den misslungenen Umgang mit den Bedürfnissen junger Menschen in dieser Stadt ist das Agieren der Stadtverwaltung in Bezug auf Skatemöglichkeiten im Leipziger Westen. Im Sommer... Weiterlesen
Keine Baustopps für komplexe Straßensanierungen
Mit Unverständnis und Empörung reagieren Stadträtin Franziska Riekewald und Stadtrat Siegfried Schlegel von der Fraktion DIE LINKE als verkehrs- bzw. baupolitische Sprecher auf die Weigerung des Freistaates, einen „förderunschädlichen Baubeginn“ für die komplexe Sanierung der Rosa-Luxemburg-Straße zu genehmigen. Für sie sollen rund 1,8 Millionen... Weiterlesen
Zur Wandlung der Kapitaleinlage der Stadt Leipzig in der LVV in Eigenkapital
Zur Wandlung der Kapitaleinlage der Stadt Leipzig in der LVV in Eigenkapital ab 2021 nimmt Stadtrat Reiner Engelmann (seit Gründung der SWL deren Aufsichtsrat und im Aufsichtsrat der LVV) wie folgt Stellung: Ursächlich war die Kapitaleinlage der Stadt an die LVV dafür gedacht, bei Gewinnen der LVV die Steuern einsparen zu können. Reines Kapital... Weiterlesen
