Sperrstunde gehört in die Mottenkiste: Linksfraktion initiiert fraktionsübergreifenden Antrag
Mit einem gemeinsamen Antrag beantragen die drei Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, DIE LINKE und SPD die Aufhebung der Sperrstunde laut Sächsischem Gaststättengesetz. Die Sperrstunde war im Frühsommer wieder in die Diskussion gekommen, als das Gewerbe- und Sicherheitsamt der Stadt Leipzig das „Institut für Zukunft“ (IfZ), ein renommiertes... Weiterlesen
Goethe-Gymnasium in der Gorkistraße 15/25 in Schönefeld eingeweiht
Heute wurde das Goethe-Gymnasium der Stadt Leipzig feierlich eingeweiht. Als der Stadtrat 2012 den Planungs- und 2013 den Bau- und Finanzierungsbeschluss fasste, gab es viel Kritik an dieser geplanten Investition. Auch die Fraktion DIE LINKE sah den Standort als Gymnasium sehr kritisch, da in diesem Stadtgebiet ausreichend Plätze für Gymnasien zur... Weiterlesen
So genannte Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen sind bundesweit ein Flop - statt Sondermaßnahmen mit Hungerlöhnen sind Zugänge zur regulären Ausbildung und Arbeit nötig
Laut Vorlage der Stadtverwaltung sollen die so genannten „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ zum Jahresende 2017 eingestellt werden (https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1006267). Ihre Einführung war sowohl auf Bundesebene wie auch in der Kommune umstritten. DIE LINKE hatte auf beiden Ebenen gegen diese Maßnahmen gestimmt, weil sie eben... Weiterlesen
Quantität und Qualität müssen Hand in Hand gehen – Kinderbetreuungskapazitäten schaffen und Qualität verbessern!
Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Bemühungen der Stadt Leipzig, zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. So wird derzeit unter anderem die Erweiterung bestehender Kita geprüft. Zudem wurden 13 Baugrundstücke aufgetan, auf denen neue Kita entstehen sollen. Diese Schritte hatte die Linksfraktion mit ihrem bereits im April 2017 eingebrachten Antrag... Weiterlesen
LINKE fragt zum Baurecht für Grundstück Leopoldstraße 1
In den letzten Wochen wurde in der regionalen Presse kommuniziert, dass das Grundstück Leopoldstraße 1/ Ecke Wolfgang-Heinze-Straße durch den Grundstückseigentümer veräußert wurde und nunmehr mit vier- bis fünfgeschossigen Wohngebäuden bebaut werden soll. Die seit der Wende ungenutzte Fläche ist inzwischen mit Starkbäumen bewachsen und wird als... Weiterlesen
Dr. Lehmann-Grubes Verdienste für Leipzig sind beispielhaft und maßstabsetzend
Mit Betroffenheit und Anteilnahme hat die Fraktion DIE LINKE den Tod des ehemaligen Oberbürgermeisters und Ehrenbürger Leipzigs, Dr. Hinrich Lehmann-Grube zur Kenntnis genommen. Seine Verdienste in den Jahren des Neuanfangs nach der Friedlichen Revolution wie auch der maßgeblich durch ihn geprägte sachbezogene Politikstil jener Jahre sind... Weiterlesen
LINKE begrüßt das soziale Engagement der LWB – Funktionsüberlagerung von Kita und Wohnungen hat Vorzüge
Franziska Riekewald und Siegfried Schlegel, Wahlkreisstadträte in Mitte, begrüßen den Bau der Kindertagesstätte in der Brüderstraße durch die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB). Unverzichtbar sind auch die rund 50 LWB-Wohnungen für Tageseltern mit rund 250 Kindern, für die es bis zu 1.000 Euro Anschubfinanzierung gibt, so die... Weiterlesen
1. August - "Tag der Fahrpreiserhöhung im MDV" - Stadtrat hat Chancen zum Aufhalten der Spirale vertan
Am 1. August geht alles wieder seinen gewohnten Gang: Die Fahrpreise für Bahn und Bus steigen an. Leider hat sich der Stadtrat mehrheitlich davor gescheut, die Diskussion um alternative Finanzierungswege für den ÖPNV weiterzuführen. Erneut werden sicher CDU und SPD gewaltige Krokodilstränen vergießen und irgendwelche imaginären Lösungen fordern,... Weiterlesen
Pleißemühlgraben am Goerdelerring muss voll erlebbar sein und die Attraktivität der Innenstadt fördern
Wiederholt hat die Linksfraktion deutlich gemacht, dass die kostenintensiven innerstädtischen Gewässerfreilegungen nur dann akzeptabel sind und aktiv unterstützt werden, wenn sie für heute und morgen der Stadt einen vielfältigen Zugewinn bringen – für Bewohner und Gäste attraktiv und uneingeschränkt erlebbar sind. Das trifft auch für den Abschnitt... Weiterlesen
Gestörtes Sicherheitsgefühl muss ernst genommen werden!
DIE LINKE im Leipziger Stadtrat unterstützt die vorgeschlagenen und bereits ergriffenen Maßnahmen der Stadt Leipzig. Dabei sind eine wesentliche Stütze die vom Stadtrat beschlossenen 20 Stellen beim Stadtordnungsdienst, die Fraktion DIE LINKE wird sich diesbezüglich sogar um eine Erhöhung der Gesamtstellenzahl auf 30 neue Mitabeiter/innen im... Weiterlesen
Die Fraktion im Amtsblatt