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Erster autofreier Sonntag in Leipzig

Erfolgreicher Antrag unserer Fraktion

Am 19. September 2021 fand in Leipzig der erste autofreie Sonntag statt. Der Aktionstag ist Teil der Europäischen Mobilitätswoche, an der sich die Stadt seit Jahren beteiligt. Klar waren auch wir mit einem Stand am Wilhelm-Leuschner-Platz vor Ort und auf den leeren Straßen unterwegs.
Unsere Fraktion hatte sich den autofreien Sonntag schon im letzten Jahr gewünscht, trotzdem haben uns natürlich gefreut, dass der Aktionstag in diesem Jahr tatsächlich, aufgrund unserer Hartnäckigkeit, erstmals durchgeführt wurde. Die Leipziger:innen konnten so sehen, dass es durchaus möglich ist, sich mit einer anderen Art der Mobilität in der Stadt zu bewegen.

Wenn wir die Verkehrswende wirklich ernst nehmen wollen, ist der Umstieg auf nachhaltige Verkehrsmittel essenziell. Dass dafür die Stärkung des Radwegnetzes und der Öffentlichen Verkehrsmittel in Leipzig höchste Priorität haben muss, betont unsere Fraktion seit Jahren.
 

Sommerputzaktion in Leipzig-Grünau

Am 17. Juli waren wir Müll sammeln auf der Stuttgarter Allee in Grünau. Von Flaschen, über Kippenreste, Papier, Verpackungen landete alles in den Abfallsäcken.
Herumliegender Müll gehört leider schon fast zum Stadtbild dazu. Und manchmal kommt auch die Stadtreinigung nicht mehr hinterher. Wenn wir in einer sauberen Stadt leben wollen, müssen wir Verantwortung übernehmen und ab und zu selbst die Mülltüten füllen.

 

Erinnerung an die Opfer des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion

Am 22. Juni 2021 jährte sich der Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion zum 80. Mal. In den Morgenstunden des 21.06.1941 fielen zahlreiche Bomben auf sowjetische Städte, Millionen deutsche Soldaten marschierten in das Land ein. Die Deutschen führten einen Vernichtungskrieg mit dem Ziel, die slawische Bevölkerung auszulöschen und den Lebensraum im Osten für die "Herrenrasse" zu erobern.

In Folge dieses barbarischen Vernichtungskriegs gerieten mehr als fünf Millionen sowjetische Soldaten in Kriegsgefangenschaft, nicht einmal die Hälfte überlebte. Millionen Menschen starben bei Massakern gegen die Zivilbevölkerung. Wir erinnern an die Opfer und an die Verantwortung, die wir alle heute tragen, um solche Menschheitsverbrechen nie wieder geschehen zu lassen.

Gemeinsam mit dem Stadtverband und der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag haben wir in Gedenken an die Todespfer Blumen am Sowjetischen Denkmal auf dem Ostfriedhof niedergelegt.

Fraktionsklausur unter Corona-Bedingungen

Coronabedingt fiel nun schon im zweiten Jahr unsere Klausurtagung aus, die wir in den letzten Jahren jeweils an einem Wochenende in Machern durchgeführt haben. Deshalb hat sich unsere Fraktion am 08. Mai für einen Tag im Ratssaal im Neuen Rathaus zusammengefunden. „Einlasskontrolle“ war ein negativer Corona-Test, Abstand und Maske galten selbstverständlich während der gesamten Sitzung. Als Gast und Moderator hatten wir den Wirtschaftswissenschaftler, Journalisten und Schriftsteller Dr. Helge-Heinz Heinker eingeladen.

Wir haben Bilanz gezogen ein Jahr nach der Wahl des Oberbürgermeisters in Leipzig. Welche Ziele haben wir uns vor einem Jahr gesetzt und welche davon konnten wir in der Zeit bereits umsetzen? Dazu zählen unter anderem die Erstellung einer Leipziger Kinder- und Jugendcharta und die Einführung sozialer Erhaltungssatzungen, einem wichtigen wohnungspolitischen Instrument, um Luxussanierungen zu beschränken und bezahlbares Wohnen für die angestammte Bewohnerschaft zu sichern. Außerdem haben wir das Modellprojekt Tempo30, Planungen für die Entwicklung des Jahrtausendfelds und die Einführung des 365-Euro-Jahrestickets auf den Weg gebracht. All diese Schritte befinden sich in Arbeit. Natürlich behalten wir ein Auge darauf, dass diese erfolgreichen Beschlüsse auch umgesetzt werden!

Auch der Blick in die Zukunft, weitere Ideen und Forderungen, die wir in den nächsten Jahren umsetzen wollen, waren Thema. Ende dieses Jahres ist für unsere Fraktion schon Halbzeit. Welche Ziele setzen wir uns für die zweite Hälfte der Wahlperiode? Auf dem Tisch liegen unter anderem die Themen Kosten der Unterkunft (KdU), Kinder- und Jugendhilfe und natürlich die Bewältigung der Pandemie. Wir haben einen Antrag ins Verfahren gegeben zur Erarbeitung einer „Corona-Ampelkarte“, um darzustellen, in welchen Stadtteilen mehr Menschen von der Verbreitung des Virus‘ betroffen sind. Durch die Visualisierung ist es möglich, Maßnahmen gezielter einzusetzen und die Zusammenhänge der Erkrankung und der sozialen Voraussetzungen zu erschließen.

Oberstes Ziel ist, dass Leipzig auch nach Corona eine Stadt für alle bleibt und dafür wollen wir kämpfen.

Das bisschen Haushalt...

...macht sich nicht von allein!

Wir haben am Samstag, dem 28. November, unsere Klausurtagung, die eigentlich schon im März hätte stattfinden sollen, in abgespeckter Version nachgeholt. Wir hatten den Stadtratssaal im Neuen Rathaus mal ganz für uns und konnten uns mit ausreichend Abstand breit machen.

Im Frühjahr steht der Beschluss des neuen Doppelhaushalts für 2021/22 bevor - wo wird die Stadt in den nächsten Jahren investieren? Wie viel Geld steht verschiedensten Projekten zur Verfügung? Ein wichtiges Thema, das ausführlich besprochen und beraten werden will!

Kein Platz für Verschwörungstheorien und Nazi-Propaganda!

Wir stellen uns gegen Nazis, Corona-Leugner Querdenker und Verschwörungstheoretiker!

Am Samstag, den 7. November, versammelten sich tausende Menschen in Leipzig, um gegen die aktuellen Corona-Verordnungen zu demonstrieren. Noch am Morgen hatte das Oberverwaltungsgericht Bautzen entschieden, die zuvor von der Stadtverwaltung auf das Leipziger Messe-Gelände verlegte Veranstaltung auf dem Augustusplatz im Zentrum zu erlauben. Den Schätzungen nach mehr als 20.000 Menschen tummelten sich in der Innenstadt, verstießen gegen geltende Hygiene-Maßnahmen und gefährdeten damit sich selbst und ihre Mitmenschen. Die Verstöße gegen die Auflagen wurden von der Polizei kaum bis gar nicht kontrolliert bzw. geahndet. 
Auch kam es zu mehreren ANgriffen auf Journalist*innen, die von der Veranstaltung vor Ort berichteten.

Unter die Teilnehmer*innen der Demonstration mischten sich zahlreiche und teilweise weithin bekannte Persönlichkeiten aus der Nazi-Szene. Im Vorfeld hatten etliche faschistische Gruppen im Netz zur Teilnahme an der Veranstaltung in Leipzig aufgerufen. Während diese jedoch unbescholten am Nachmittag und Abend durch die Stadt marschierten, kamen Wasserwerfer der Polizei erst am späten Abend in Connewitz eingesetzt. Dort standen Barrikaden in Flammen, nachdem in rechten Netzwerken zum Angriff auf das Stadtviertel aufgerufen worden war. 

Die Polizei Sachsen misst mit zweierlei Maß. Sachsens Innenminister Roland Wöller sprach derweil von einem "überwiegend friedlichen Verlauf" der Veranstaltung.

Nur zwei Wochen später rief die Bewegung erneut zum Protest in Leipzig auf. Natürlich waren wir auch diesmal wieder dabei, um klare Kante gegen Verschwörungstheorien und Nazi-Propaganda zu zeigen. 

Lohnerhöhungen und Ost-West-Angleich der Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst!

Wir unterstützen die Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und beteiligten uns am 21.Oktober an den Warnstreikmaßnahmen der Mitarbeiter*innen in Kitas, Stadtverwaltung, bei der Stadtreinigung und Co. nach Lohnerhöhungen und der Ost-West-Angleichung der Arbeitszeiten.
Die Corona-Krise hat einmal mehr gezeigt, welche wichtige Stütze der Gesellschaft die Beschäftigten im öffentlichen Dienst darstellen. Dafür sollen sie die Wertschätzung erhalten, die sie - auch nach der Krise - verdienen! 

Solidarität mit den Streikenden! Wir unterstützen die Forderungen im öffentlichen Dienst

Am 15. Oktober rief die Gewerkschaft ver.di die Mitarbeiter*innen der Verkehrsbetriebe in Leipzig dazu auf, ihre Arbeit niederzulegen. Damit verdeutlichen die Beschäftigten ihre Forderungen für bessere Arbeitsbedingungen und die Angleichung der Arbeitszeit zwischen Ost und West. Mit Beginn der Frühschicht standen Leipzigs Busse und Bahnen bis zum Abend hin still.

Wir als LINKE unterstützen die Forderungen der Gewerkschaft, denn wir sind überzeugt: Ohne eine Wende hin zum nachhaltigen Verkehr und fairen Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten wird es keine Klimawende geben. 

Rundgang in der Schaubühne Lindenfels

Am 29. September hat die Schaubühne Lindenfels Mitglieder unserer Fraktion eingeladen, sich ein Bild von den aktuellen Entwicklung nach den Umbau- und Sanierungsarbeiten in der Veranstaltungsstätte zu machen. Der künstlerische Leiter René Reinhardt und Administrator und Education Director Dr. Michael Schramm haben uns vom Kellergewölbe bis auf die oberen Ränge geführt und alle Neuerungen und historischen Besonderheiten des seit 1994 als Schaubühne bestehendes Gebäudes gezeigt.

 

Wir unterstützen die Beschäftigten der Verkehrsbetriebe im Streik!

Am Dienstag, dem 29. September, rief die Gewerkschaft ver.di bundesweit zu Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr auf. In Leipzig legten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe mit Beginn der Frühschicht um 3 Uhr morgens die Arbeit nieder. Auch Mitglieder unserer Fraktion und des Stadtverbands DIE LINKE waren seit den frühen Morgenstunden vor Ort, um Solidarität zu zeigen.

Wir stellen uns hinter die Forderungen von ver.di für höhere Löhne, die Angleichung der Artbeitszeiten zwischen Ost und West sowie Sonderzahlungen für langjährige Beschäftigte. Es braucht eine sozial-ökologische Verkehrswende! Und die beginnt mit fairen Arbeitsbedingungen.

Besichtigung des alten Bowlingtreffs auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz

Am 9. September besichtigten Mitglieder der Fraktion den alten Bowlingtreff auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Das Gebäude steht seit 1997 leer. Der Plan ist, die Räume, die sich unterirdisch weiter unter dem Platz erstrecken, zum neuen Standort des Naturkundemuseums zu machen. 
Museumsdirektor Dr. Ronny Maik Leder führte uns durch den ehemaligen Treff, den manche unserer Fraktions- und Geschäftsstellenmitglieder noch in Aktion kannten, und gab uns einen Einblick in seine Zukunftsvisionen für das Museum. 
Sollte der Stadtrat dem Standort in der Ratsversammlung am 16. September zustimmt, können die Planungen beginnen.

Einweihung der Georg-Elser-Brücke in Leipzig-Lindenau

Seit dem 1. September, dem Weltfriedenstag, trägt die ehemalige Gasthofbrücke in Leipzig-Lindenau den Namen Georg-Elser-Brücke. Damit ist sie der erste öffentliche Gedenkort, der an den Mann erinnert, der als Einzelperson am 8. November 1939 ein Attentat auf Hitler und führende Persönlichkeiten des NS-Regimes im Münchner Bürgerbräukeller verübte. Elser scheiterte, wurde gefangengenommen und gefoltert. Am 9. April 1945 erschossen ihn die Nazis im KZ Dachau.

Der Erich-Zeigner-Haus e.V. Leipzig bemühte sich seit Jahren um die Ehrung Georg Elsers. Unsere Fraktion brachte am 8. November 2019 den Antrag zur Umbenennung der Gasthofbrücke in den Stadtrat ein. Dieser wurde mit Mehrheit angenommen. 

Georg Elser erkannte früher als andere, wohin die Politik des Naziregimes führen sollte. Mit ungeheurem persönlichen Einsatz und hohem Risiko für sein Leben versuchte er, den Tyrannen und einiger seiner Paladine zu beseitigen. Wir freuen uns, dass in Leipzig nun ein Ort an seine Entschlossenheit und seinen Mut erinnert.

Kranzniederlegung in Gedenken an die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs in Leipzig

am Weltfriedenstag:

Mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 begann Deutschland den Zweiten Weltkrieg. Hunderte Polen, vor allem Zwangsarbeiter*innen sowie KZ-Häftlinge, kamen im Zuge des Krieges in #Leipzig ums Leben.

Gemeinsam mit dem Honorarkonsul der Republik Polen für #Sachsen, Oberbürgermeister Burkhard Jung und Vertretern der demokratischen Fraktionen des Stadtrats legten unser Vorsitzender MdB Sören Pellmann und Stadtrat und Vorsitzender von DIE LINKE. Leipzig, Adam Bednarsky, Blumen am Polnischen Mahnmal auf dem Ostfriedhof in Gedenken der Opfer nieder.

Sommerputzaktion in Leipzig-Möckern

Müll ist ein unliebsames, aber leider immer wiederkehrendes Thema in Leipzig: Auf den Straßen sowie in Parks und Grünanlagen stolpert man immer wieder über Plastikabfälle, Essensreste, Papier etc. Oftmals dauert es nur wenige Stunden, bis zuvor gereinigte Plätze wieder „vermüllt“ sind.

In der Sommerpause haben wir die Zeit genutzt und den Frühjahrsputz, der Corona-bedingt ausfallen musste, nachgeholt. Am 24. August waren wir Müll sammeln am Möckernschen Markt im Leipziger Norden.

Arndt oder Arendt?

Diskussion mit Anwohner*innen der Arndtstraße zur Umbenennung der Arndtstraße

Am 28. juli haben wir mit den Anwohner*innen der Arndtstraße in der Südvorstadt Leipzig über die Umbenennung der Straße nach Hannah Arendt gesprochen. Der Stadtrat hatte den entsprechenden Antrag unseres Fraktionsmitglieds Thomas Kumbernuss (Die PARTEI) im Februar beschlossen. Der Schriftsteller Ernst Moritz Arndt steht in der Kritik, seinerzeit rassistische und antisemitische Positionen vertreten zu haben. 

Die Meinungen im Gespräch gingen auseinander: Während einige die Umbenennung begrüßen, befürchten andere großen bürokratischen Aufwand. Manche wünschen sich mehr Straßen im Leipziger Süden, die nach Frauen benannt sind, andere sind der Meinung, dass dieser Wunsch in den neu geplanten Vierteln erfüllt werden sollte. 

Wir müssen uns die Frage stellen: Wie gehen wir in Zukunft um mit kontrovers diskutierten Personen, die den Straßen und Plätzen in der Stadt ihre Namen geben?

 

Kein Vergessen!

Stolpersteine putzen am 08. Mai, dem Tag der Befreiung

#NieWieder: 75 Jahre Befreiung Europas

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos und dem deutschem Faschismus wurde ein Ende bereitet. In Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkriegs legten Adam Bednarsky (Vorsitzender DIE LINKE. Leipzig), Rico Gebhardt & Marco Böhme (Vors. und stellv. Vors. Linksfraktion Sachsen) und unser Vorsitzender und MdB Sören Pellmann an dem Mahnmal auf dem Ostfriedhof Leipzig Blumen nieder.

Die Geschichte darf sich nicht wiederholen; auch heute müssen wir uns klar gegen menschenfeindliche Ideologien wenden. Stolpersteine erinnern überall in Leipzig an die Opfer des deutschen Faschismus. Das Mindeste, was wir tun können, um die Schicksale der Menschen, die ihr Leben im Zweiten Weltkrieg ließen, zu würdigen, ist die Pflege dieser Steine. 

Gemeinsam Strategien entwickeln!

Treffen der Stadtbezirksbeiräte, Ortschaftsräte, des Stadtverbands DIE LINKE und der Stadtrats-Fraktion

Am 6. März trafen sich Stadtbezirksbeiräte, Ortschaftsräte, Mitglieder des Stadtverbands DIE LINKE und der Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat im Ratsplenarsaal im Neuen Rathaus, um gemeinsam Ideen, KOnzepte und Strategien für die zukünftige Zusammenarbeit zu entwickeln. 

Kinder- und Jugendarbeit in Leipzig unterstützen!

Bustouren mit der Arbeitsgemeinschaft Freie Träger der Jugendhilfe in Leipzig (AGFT)

Unsere Stadträt*innen Juliane Nagel, Beate Ehms, William Rambow, Dr. Adam Bednarsky und Oliver Gebhart waren mit der Arbeitsgemeinschaft Freie Träger der Jugendhilfe in Leipzig (AGFT) unterwegs. Auf vier Bustouren durch den Norden Norden, Süden, Osten und Westen besuchten sie verschiedene Einrichtungen und Vereine, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, wie zum Beispiel den Anker e.V., den Deutschen Kinderschutzbund e.V. und den Jugendhaus Leipzig e.V. 

Leipzig wächst und damit der Verkehr!

Bürgerworkshop am 18.01.18

Auswertung der Umfrage

Drei Schulen vor der Eröffnung zum Schuljahresbeginn – Bautenstand 3. Juli 2017

Goethe-Gymnasium Gorkistr.: Die Fußgängerbrücke verbindet die drei Schulgebäude.
Goethe-Gymnasium Gorkistr.: Die Schulgebäude und Freiflächen sind einschließlich großzügiger Zugänge auf der Straßenseite fertig.
G.-Schumann-Schule: Ab August stehen acht neue zusätzliche Klassenzimmer zur Verfügung.
Gymnasium Telemannstr.: Die Ausstattung der Fachkabinette und Klassenräume ist in Arbeit.
Gymnasium Telemannstr.: Zeitgleich mit dem Schulgebäude geht auch die neue Drei-Feld-Sporthalle in Nutzung.

Verabschiedung der Leipziger TeilnehmerInnen an den Olympischen und Paralympischen Spielen in Rio de Janeiro

Adam Bednarsky (Mitglied im FA Sport) und Rüdiger Ulrich waren dabei

Verabschiedung durch den Bürgermeister Heiko Rosenthal
Tina Dietze (Kanurennsport) trägt sich in das Goldene Buch der Stadt Leipzig ein

Hissen der Regenbogenfahne und anschließender CSD-Empfang 2016 im Neuen Rathaus

Veranstalter waren die Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Empfang von Kommunalpolitikern am 23.05.2016 beim Bundespräsidenten

Fraktionssitzung und Rundgang in der Musikalischen Komödie am 27. Januar 2016

Gedenken an die Opfer des Faschismus in Abtnaundorf und im Neuen Rathaus

Konferenz Wohnen im Alter am 13.06.2015 im Neuen Rathaus