In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in ganz Deutschland jüdische Geschäfte überfallen und Synagogen in Brand gesteckt. Menschen wurden überfallen, angegriffen und verletzt, getötet.
Am Vormittag des 9. November fand am Synagogendenkmal in der Gottschedstraße die Gedenkveranstaltung statt an die Millionen Menschen, die unter dem grausamen Regime der Nazis ihr Leben verloren. Bis 1938 befand sich an diesem Standort die Große Gemeindesynagoge. Heute erinnern 140 leere Stühle aus Bronze an die Synagoge und symbolisieren ihre Abwesenheit im Leipziger Stadtbild.

Es ist an uns, die Erinnerung zu pflegen und uns dafür einzusetzen, dass sich die Geschichte nicht wiederholt.

Wir haben am 26. Oktober im Gutshof Stötteritz über die Auswirkungen der Kürzungen auf dem sozialen Arbeitsmarkt diskutiert. Von den Maßnahmen sind Vereine betroffen, Schulbibliotheken, Eigenbetriebe etc. Viele Menschen aus dem Publikum trieb die Sorge um die Entwicklung in Leipzig , in ihrem Stadtteil, herum.

Danke für die angeregte Diskussion, für alle Fragen und Anregungen! Vielen Dank auch an unsere Gäste auf dem Podium: Sabine Edner (Geschäftsführerin Jobcenter Leipzig), Kirk Peiffer (Geschäftsführer Gutshof Stötteritz), Nino Sciretta (Jobcenter Leipzig), Silko Kamphausen (Geschäftsführer Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf) und Ronny Herbst-Schirrmeister (SSV Stötteritz).

Wir haben am Freitag in der Völkerfreundschaft in Grünau über die Entwicklung des Stadtteils, Problemlagen und Lösungsansätze gesprochen. Schwerpunkt lag dabei auch auf den Angeboten für Kinder und Jugendlichen, beginnend bei einem guten Betreuungsangebot, Freizeitgestaltung und Unterstützung der Eltern. Unsere Gäste Christoph Wittwer von der „Kita um die Welt“ und Uwe Walther vom Soziokulturellen Zentrum Komm-Haus haben gemeinsam mit Sören Pellmann und Dr. Adam Bednarsky diskutiert, Fragen beantwortet, Wünsche und Anregungen aufgenommen, die wir in unsere Arbeit im Stadtrat einfließen lassen werden.

Danke unseren Gästen auf dem Podium und allen Besucherinnen und Besuchern für die spannende Diskussion!

Wir waren am 27. September beim Richtfest des neuen Sportbads am Rabet auf dem Otto-Runki-Platz an der Eisenbahnstraße und konnten uns einen Überblick über die bisherigen Entwicklungen auf der Baustelle verschaffen. Um 11 Uhr wurde der Richtkranz gesetzt, danach ging es geführt durch die künftige Schwimmhalle.

Bald können die Leipziger:innen hier in einem 25-Meter-Schwimmbecken ihre Bahnen ziehen, Vereine ein Zuhause finden und Anfänger:innen das Schwimmen lernen.

Unsere Mitglieder Juliane Nagel und Dr. Volker Külow haben am Tag der Wohnungslosen, dem 11. September, gemeinsam mit Siegfried Schlegel, der jahrelang Stadtrat für unsere Fraktion war, einen Spendenscheck über 200 Euro an den Verein Ökumenisches Wohnprojekt Quelle übergeben.
Ebenso wie viele andere tolle Initiativen und Vereine leistet das Projekt Präventionsarbeit und wichtige Hilfe in der Betreuung und Begleitung wohnungsloser Menschen.

Unsere Fraktion unterstützt die AG Recht auf Wohnen, die den Tag der Wohnungslosen seit 2018 jährlich organisiert, von Anfang an. Wir setzen uns im Stadtrat dafür ein, Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit in Leipzig zu beenden und betroffenen Menschen Unterstützung und neue Perspektiven zu bieten.

Wir hatten am Wochenende die erste und letzte Fraktionsklausur in dieser Wahlperiode. Durch Corona konnten wir uns in den Jahren davor gar nicht oder jeweils nur an einem Tag für wenige Stunden zusammenfinden, um über die Arbeit im Stadtrat, unsere Zielstellungen, aktuelle politische Herausforderungen und unser Miteinander zu sprechen.
Umso größer war die Freude darüber, dass wir uns in diesem Jahr wieder für zwei Tage im Aus- und Fortbildungszentrum der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) in Machern zusammenfinden und neben der Arbeit auch ein wenig Freizeit miteinander verbringen konnten.

Am Samstag gab es interessante Impulse durch Gast-Vorträge, zum einen von Mechthild Schrooten, Professorin für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule Bremen und zum anderen von André Tegtmeier, dem Geschäftsführer der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl).
Am Sonntag haben uns die Vorstandsmitglieder vom Stadtverband besucht, um mit uns gemeinsam in die Diskussion zu gehen mit dem Kommunikationsexperten und Mediator Steffen Twardowski.

Wir waren am 23. September zu Besuch im deutschen Zentrum für barrierefreies Lesen (dzb). Wir durften einen Blick in die Druckerei werfen und haben eine Einführung in das Lesen und Schreiben der Braille-Schrift bekommen. Im dzb werden Bücher, Flyer, Plakate und viele weitere Druckerzeugnisse in Braille-Schrift übertragen und gedruckt. Außerdem gibt es hier eine Technik-Beratung und die Möglichkeiten, Musiknoten übertragen zu lassen. Der Bestseller im Haus ist übrigens die Beschreibung der deutschen Autobahnen 😜

Vielen Dank für diese tolle Führung und Diskussion! Zwar hat die Barrierefreiheit in den letzten Jahren einen immer höheren Stellenwert bekommen, doch noch immer gibt es viel Nachholbedarf!

Wir waren am 11. September beim Tag der Wohnungslosen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz und haben jeweils 100 Euro Spenden an den Jugendhaus Leipzig e.V. und den Tagestreff OASE der Diakonie Leipzig übergeben. Ebenso wie viele andere tolle Initiativen und Vereine leisten diese Projekte wichtige Hilfe in der Betreuung und Unterstützung wohnungsloser Menschen.

Von Beginn an unterstützt unsere Fraktion die AG Recht auf Wohnen, die seit 2018 den Aktionstag organisiert. Unser ehemaliger Stadtrat Siegfried Schlegel engagiert sich auch heute noch tatkräftig dabei.

Das Stadtradeln ist nicht nur wichtig, um das Bewusstsein in unserer Stadt für eine nachhaltige Verkehrswende und für den Klimaschutz zu wecken. Die Aktion lenkt außerdem den Blick auf die nötige (und an manchen Stellen noch mangelhafte) Sicherheit auf Leipzigs Straßen. Ganz nebenbei tut ihr etwas eure ihre Fitness und Gesundheit.

Unsere Fraktion kämpft seit Jahrzehnten im Stadtrat dafür, den Radverkehr in Leipzig attraktiver und sicherer zu gestalten und den Umstieg auf nachhaltige Verkehrsmittel voranzutreiben. Da gehen wir natürlich mit gutem Beispiel voran und haben bei der Leipziger Radnach am 9. September direkt die ersten Kilometer gesammelt.
 

Wir wurden eingeladen zum Rundgang im Museum der bildenden Künste. MdbK-Leiter Stefan Weppelmann führte uns durch das Haus, zeigte uns die Veränderungen der letzten Monate und erzählte uns von den Zukunftsplänen des Hauses. Unter anderem wurde im ganzen Gebäude ein Leitsystem für sehbehinderte Menschen installiert und das ansässige Café neben einem Platz für ein gemütliches Tässchen auch zu einem Ort der Begegnung gestaltet, wo Veranstaltungen stattfinden. Außerdem werden dort seit Monaten ein Treffen und Workshops für aus der Ukraine geflüchtete Menschen organisiert.

Als besonderes Highlight durften wir noch eden ersten Picasso begutachten, der sich im Betz des Museums befindet und der bisher vor den Augen der Besucher:innen noch verborgen ist.
Danke für die tolle Arbeit und die interessante Führung!

Am 8. September waren wir zu Besuch im Leipziger Völkerschlachtsdenkmal. Der hiesige Förderverein hatte uns zu einer Führung und anschließendem Gespräch eingeladen. Ganz besonders: Wir durften uns sogar das Fundament anschauen. 

Am 1. September 2022, jährte sich der Überfall Deutschlands auf Polen zum 83. Mal. Der 1. September 1939 bezeichnet den Beginn des Zweiten Weltkriegs und damit der Geschichte unermesslichen Leids. Wir gedenken der Opfer dieses grausamen Krieges. In unser aller Verantwortung liegt es, zu verhindern, dass sich solche Gräueltaten wiederholen.

Unsere Fraktion hat gemeinsam mit Vertreter:innen des Honorarkonsuls der Republik Polen dem Oberbürgermeister und weiteren Fraktionsvertreter:innen einen Kranz am Polnischen Mahnmal auf dem Ostfriedhof in Gedenken an die Millionen Menschen, die unter dem Regime der Nazis ihr Leben verloren, niedergelegt.

Unsere Stadträt:innen Marianne Küng-Vildebrand, Marco Götze und Michael Neuhaus haben sich einen Eindruck von Entwicklungen und Problemen in Lützschena-Stahmeln verschafft. Gemeinsam mit Mitgliedern des Ortschaftsrats ging es zum Rundgang, unter anderem zur Schule an der geplanten Wendeschleife, zum Einkaufszentrum und dem Kindergarten am ehemaligen Brauereigasthof. Anschließend ging es in die Stahmelner Allee, wo eine neue Schule gebaut werden soll.

Wir waren zu Besuch im Großlager des Second-Hand-Baumarkts in den Pittlerwerken.
Lele und Joha haben sich Zeit genommen, uns das Lager zu zeigen und mit uns über die Arbeit des Materialbuffets, das Konzept und Unterstützungsmöglichkeiten gesprochen.

Hier und im „Markt“ in der Diezmannstraße sammeln die „Buffet-Betreiber:innen“ allerlei „klassisches“ und unkonventionelles Baumaterial. Denn was der eine nicht mehr braucht, ist für den anderen gerade richtig. So werden Rohstoffe nicht verschwendet und erhalten ein zweites, drittes, viertes Leben. Inzwischen arbeitet das Materialbuffet auch mit mehreren städtischen Einrichtungen zusammen, wie dem Museum der bildenden Künste und dem Grassi Museum.

Danke für die tolle Arbeit und eure Zeit!

Bei schönstem Abendsonnenschein haben unsere Stadträt:innen Franziska Riekewald, Michael Neuhaus und Volker Külow mit Anwohner:innen und Mitgliedern der Leipziger Umweltgruppen über Maßnahmen diskutiert, mit denen sich #Leipzig gegen die Hitze wappnen kann. Danke für den Input und die Anregungen!

Was wir unter anderem mitnehmen:
1.    Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich, dass nicht die individuelle Moralkeule geschwungen und Probleme auf jede:n Einzelne:n abgewälzt werden. Vielmehr sollten die Verursacher (bspw. große Firmen,           Flugverkehr etc.) in dem Verhältnis zur Verantwortung gezogen werden, indem sie auch zur Steigerung der Treibhausgas-Emissionen beitragen.
2.    Politiker:innen sollten öfter mal politischen Ungehorsam betreiben.
3.    Entscheidungen von oben sollten mutiger pro #Klimaschutz getroffen werden.
4.    Es müssen gesetzliche Änderungen her, die umweltschützende Initiativen, wie Mieterstrom und Fassadenbegrünung, erleichtern.

Der Grundkonsens des Abends und klarer Auftrag an uns: „Macht mehr Rabatz nach oben!“

Machen wir, versprochen.

Ende des Jahres wird auf dem Gelände des Krankenhauses Sankt Georg ein neues modernes Ambulanzgebäude eingeweiht. 15,7 Mio € hat die Stadt Leipzig und 2,7 Mio € die Krankenhaus Sankt Georg gGmbH zur Finanzierung beigetragen. Das Ambulanzgebäude wurde ohne Fördermittel gebaut. Moderne Arztambulanzen, eine große Kinderambulanz und ein ambulanter Operationssaal.

Unsere ehemalige Stadträtin Margitta Hollick war vor Ort und hat sich über den aktuellen Stand der Dinge informiert.

Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung. Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos. Dem deutschen Faschismus wurde ein Ende bereitet. Mehr als 55 Millionen Menschen verloren unter dieser menschenfeindlichen Ideologie ihr Leben.

Auch heute müssen wir uns klar und konsequent gegen jeden Faschismus stellen. Immer und überall. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen. Unsere Stadträt/-innen beteiligten sich an der Gedenkveranstaltung der Stadt Leipzig im Ostfriedhof und legten Blumen bieder für die Millionen Menschen, die im Zweiten Weltkrieg ihr Leben verloren.

Dank jenen, die Deutschland vor 77 Jahren vom Faschismus befreiten.

Спасибо - Дякую - Thank you - Merci - Danke!

Nach zwei Jahren der eher ruhigeren Mai-Feiertage fanden in diesem Jahr am 1. Mai, dem Tag der Arbeiterbewegung, wieder zahlreiche Aktionen, Veranstaltungen und Demonstrationen in Leipzig statt. Klar waren auch wir dabei!

Laut einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI)-Institut werden in Leipzig die niedrigsten Pro-Kopf-Einkommen in Sachsen verzeichnet. Das hat auch mit der Tarifschwäche in vielen Branchen zu tun.

Als Fraktion im Leipziger Stadtrat kämpfen wir seit vielen Jahren für angemessene Löhne und Gehälter und für gute Arbeitsbedingungen, sowohl in der Stadtverwaltung als auch in den Bereichen der Wirtschaft in Leipzig.
So haben wir im Stadtrat beantragt, dass öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen vergeben werden, die nach Tarifvertrag entlohnen und auch Nachwuchs ausbilden. Zudem fordern wir, dass die für Leipzig tätige Leipzig Tourist Marketing GmbH ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter endlich nach einem allgemein anerkannten und angemessenen Tarifvertrag vergütet. Zum 1. Mai haben diese Forderungen einen prominenten Tag, aber dieser Kampf ist ein dickes Brett.

Am 28. April fand der diesjährige Girl's Day statt. Dieser Aktionstag soll es Mädchen ermöglichen, mal in Betriebe und Unternehmen reinzuschnuppern, die (bisher) überwiegend männlich geprägt sind. Den Girl’s Day gibt es inzwischen seit mehr als 20 Jahren, 2001 fand er zum ersten Mal statt.

Seit einigen Jahren gibt es zeitgleich auch an manchen Stellen Aktionen zum Boy's Day, denn natürlich gibt es auch Berufe, in denen vorwiegend Frauen tätig sind, für die sich Jungs, Männer und als solche gelesene genauso interessieren.

Wir haben den Mädchen das Neue Rathaus gezeigt, waren mit ihnen auf dem Rathausturm und haben von unserer Arbeit im Stadtrat erzählt. Unsere Stadträt:innen Beate Ehms und Mandy Gehrt haben gemeinsam mit den Mädchen eigene Anträge verfasst und abgestimmt. Die Themen: Klimaschutz, Digitalisierung und Verkehrswende

Danach haben wir uns den Ratssaal angeschaut (na klar wollten die Mädchen auch mal auf dem Stuhl des Oberbürgermeisters Platz nehmen). Anschließend hat Vicki Felthaus, die Bürgermeisterin für Jugend, Schule und Demokratie, ein wenig über ihren Werdegang in der Politik gesprochen und die Fragen der Mädchen beantwortet.

In diesem Jahr fand, zum ersten Mal nach zwei Jahren coronabedingten Ausfalls, wieder der Frühjahrputz der Stadt Leipzig statt. Klar haben auch wir uns beteiligt: Am 23. April haben Mitglieder unserer Fraktion sowie ehemalige Mitglieder und Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal gemeinsam Müll aufgesammelt im Stadtteilpark Rabet im Leipziger Osten. Es ist wirklich unglaublich, wie viel Plastik, Zigarettenreste, Papier, Verpackungen und Flaschen in kurzer Zeit zusammenkamen. Insgesamt zehn Säcke haben wir in der Aktion gefüllt.

Der 19.11. ist der Welttoilettentag.

Seit 2018 lässt das Toilettenkonzept für Leipzig auf sich warten. Wir haben deshalb heute mit der Unterstützung von dem Leipziger Unternehmen Ökkolocus eine Ökotoilette vor den Leutzsch-Arkaden aufgestellt. Und hatten unseren Spaß 😉
 

Dr. Volker Külow dazu: „Leipzig ist im bundesweiten Vergleich mittlerweile Schlusslicht - die größte Stadt Ostdeutschlands eine WC-Wüste! Einer der Gründe: Am 24. Oktober 2018 wurde auf Antrag des Seniorenbeirates vom Stadtrat die Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes beschlossen, das nach mehr als drei Jahren noch immer nicht vorliegt. Das Haupthindernis besteht in den fehlenden Entscheidungen der Verwaltungsspitze zur Ausstattung des Toilettenkonzepts mit den notwendigen Ressourcen und der Regelung der Zuständigkeit, die wie eine heiße Kartoffel zwischen den verschiedenen Ressorts hin und her geschoben wird. 

Langsam stinkt der ganze Vorgang zum Himmel. Öffentliche Toiletten sind bekanntlich nicht nur für Seniorinnen und Senioren, sondern auch für Familien mit Kindern sowie für chronisch Kranke und Menschen mit Behinderungen notwendig. Es wird Zeit, dass das Rathaus endlich handelt!“

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in ganz Deutschland Menschen angegriffen und verletzt, bis hin zum Tod. Es wurden jüdische Geschäfte überfallen und Synagogen in Brand gesteckt. Die Schreckensherrschaft der Nazis sollte noch viele Jahre anhalten, ihr sollten Millionen Menschen zum Opfer fallen.

Jedes Jahr am 9. November sind die Bürger:innen dazu aufgerufen, Stolpersteine zu putzen. Sie erinnern überall in der Stadt an die Schicksale jener, die im faschistischen Regime verfolgt und ermordet worden sind.
Wir haben die Steine im Peterssteinweg und in der Wächterstraße #Leipzig geputzt und in Gedenken Blumen niedergelegt. Es ist an uns, die Erinnerung zu pflegen und uns dafür einzusetzen, dass sich die Geschichte nicht wiederholt.

Am 19. September 2021 fand in Leipzig der erste autofreie Sonntag statt. Der Aktionstag ist Teil der Europäischen Mobilitätswoche, an der sich die Stadt seit Jahren beteiligt. Klar waren auch wir mit einem Stand am Wilhelm-Leuschner-Platz vor Ort und auf den leeren Straßen unterwegs.
Unsere Fraktion hatte sich den autofreien Sonntag schon im letzten Jahr gewünscht, trotzdem haben uns natürlich gefreut, dass der Aktionstag in diesem Jahr tatsächlich, aufgrund unserer Hartnäckigkeit, erstmals durchgeführt wurde. Die Leipziger:innen konnten so sehen, dass es durchaus möglich ist, sich mit einer anderen Art der Mobilität in der Stadt zu bewegen.

Wenn wir die Verkehrswende wirklich ernst nehmen wollen, ist der Umstieg auf nachhaltige Verkehrsmittel essenziell. Dass dafür die Stärkung des Radwegnetzes und der Öffentlichen Verkehrsmittel in Leipzig höchste Priorität haben muss, betont unsere Fraktion seit Jahren.
 

Am 17. Juli waren wir Müll sammeln auf der Stuttgarter Allee in Grünau. Von Flaschen, über Kippenreste, Papier, Verpackungen landete alles in den Abfallsäcken.
Herumliegender Müll gehört leider schon fast zum Stadtbild dazu. Und manchmal kommt auch die Stadtreinigung nicht mehr hinterher. Wenn wir in einer sauberen Stadt leben wollen, müssen wir Verantwortung übernehmen und ab und zu selbst die Mülltüten füllen.

Am 22. Juni 2021 jährte sich der Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion zum 80. Mal. In den Morgenstunden des 21.06.1941 fielen zahlreiche Bomben auf sowjetische Städte, Millionen deutsche Soldaten marschierten in das Land ein. Die Deutschen führten einen Vernichtungskrieg mit dem Ziel, die slawische Bevölkerung auszulöschen und den Lebensraum im Osten für die "Herrenrasse" zu erobern.

In Folge dieses barbarischen Vernichtungskriegs gerieten mehr als fünf Millionen sowjetische Soldaten in Kriegsgefangenschaft, nicht einmal die Hälfte überlebte. Millionen Menschen starben bei Massakern gegen die Zivilbevölkerung. Wir erinnern an die Opfer und an die Verantwortung, die wir alle heute tragen, um solche Menschheitsverbrechen nie wieder geschehen zu lassen.

Gemeinsam mit dem Stadtverband und der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag haben wir in Gedenken an die Todespfer Blumen am Sowjetischen Denkmal auf dem Ostfriedhof niedergelegt.

Coronabedingt fiel nun schon im zweiten Jahr unsere Klausurtagung aus, die wir in den letzten Jahren jeweils an einem Wochenende in Machern durchgeführt haben. Deshalb hat sich unsere Fraktion am 08. Mai für einen Tag im Ratssaal im Neuen Rathaus zusammengefunden. „Einlasskontrolle“ war ein negativer Corona-Test, Abstand und Maske galten selbstverständlich während der gesamten Sitzung. Als Gast und Moderator hatten wir den Wirtschaftswissenschaftler, Journalisten und Schriftsteller Dr. Helge-Heinz Heinker eingeladen.

Wir haben Bilanz gezogen ein Jahr nach der Wahl des Oberbürgermeisters in Leipzig. Welche Ziele haben wir uns vor einem Jahr gesetzt und welche davon konnten wir in der Zeit bereits umsetzen? Dazu zählen unter anderem die Erstellung einer Leipziger Kinder- und Jugendcharta und die Einführung sozialer Erhaltungssatzungen, einem wichtigen wohnungspolitischen Instrument, um Luxussanierungen zu beschränken und bezahlbares Wohnen für die angestammte Bewohnerschaft zu sichern. Außerdem haben wir das Modellprojekt Tempo30, Planungen für die Entwicklung des Jahrtausendfelds und die Einführung des 365-Euro-Jahrestickets auf den Weg gebracht. All diese Schritte befinden sich in Arbeit. Natürlich behalten wir ein Auge darauf, dass diese erfolgreichen Beschlüsse auch umgesetzt werden!

Auch der Blick in die Zukunft, weitere Ideen und Forderungen, die wir in den nächsten Jahren umsetzen wollen, waren Thema. Ende dieses Jahres ist für unsere Fraktion schon Halbzeit. Welche Ziele setzen wir uns für die zweite Hälfte der Wahlperiode? Auf dem Tisch liegen unter anderem die Themen Kosten der Unterkunft (KdU), Kinder- und Jugendhilfe und natürlich die Bewältigung der Pandemie. Wir haben einen Antrag ins Verfahren gegeben zur Erarbeitung einer „Corona-Ampelkarte“, um darzustellen, in welchen Stadtteilen mehr Menschen von der Verbreitung des Virus‘ betroffen sind. Durch die Visualisierung ist es möglich, Maßnahmen gezielter einzusetzen und die Zusammenhänge der Erkrankung und der sozialen Voraussetzungen zu erschließen.

Oberstes Ziel ist, dass Leipzig auch nach Corona eine Stadt für alle bleibt und dafür wollen wir kämpfen.

...macht sich nicht von allein!

Wir haben am Samstag, dem 28. November, unsere Klausurtagung, die eigentlich schon im März hätte stattfinden sollen, in abgespeckter Version nachgeholt. Wir hatten den Stadtratssaal im Neuen Rathaus mal ganz für uns und konnten uns mit ausreichend Abstand breit machen.

Im Frühjahr steht der Beschluss des neuen Doppelhaushalts für 2021/22 bevor - wo wird die Stadt in den nächsten Jahren investieren? Wie viel Geld steht verschiedensten Projekten zur Verfügung? Ein wichtiges Thema, das ausführlich besprochen und beraten werden will!

Wir stellen uns gegen Nazis, Corona-Leugner Querdenker und Verschwörungstheoretiker!

Am Samstag, den 7. November, versammelten sich tausende Menschen in Leipzig, um gegen die aktuellen Corona-Verordnungen zu demonstrieren. Noch am Morgen hatte das Oberverwaltungsgericht Bautzen entschieden, die zuvor von der Stadtverwaltung auf das Leipziger Messe-Gelände verlegte Veranstaltung auf dem Augustusplatz im Zentrum zu erlauben. Den Schätzungen nach mehr als 20.000 Menschen tummelten sich in der Innenstadt, verstießen gegen geltende Hygiene-Maßnahmen und gefährdeten damit sich selbst und ihre Mitmenschen. Die Verstöße gegen die Auflagen wurden von der Polizei kaum bis gar nicht kontrolliert bzw. geahndet. 
Auch kam es zu mehreren ANgriffen auf Journalist*innen, die von der Veranstaltung vor Ort berichteten.

Unter die Teilnehmer*innen der Demonstration mischten sich zahlreiche und teilweise weithin bekannte Persönlichkeiten aus der Nazi-Szene. Im Vorfeld hatten etliche faschistische Gruppen im Netz zur Teilnahme an der Veranstaltung in Leipzig aufgerufen. Während diese jedoch unbescholten am Nachmittag und Abend durch die Stadt marschierten, kamen Wasserwerfer der Polizei erst am späten Abend in Connewitz eingesetzt. Dort standen Barrikaden in Flammen, nachdem in rechten Netzwerken zum Angriff auf das Stadtviertel aufgerufen worden war. 

Die Polizei Sachsen misst mit zweierlei Maß. Sachsens Innenminister Roland Wöller sprach derweil von einem "überwiegend friedlichen Verlauf" der Veranstaltung.

Nur zwei Wochen später rief die Bewegung erneut zum Protest in Leipzig auf. Natürlich waren wir auch diesmal wieder dabei, um klare Kante gegen Verschwörungstheorien und Nazi-Propaganda zu zeigen. 

Wir unterstützen die Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und beteiligten uns am 21.Oktober an den Warnstreikmaßnahmen der Mitarbeiter*innen in Kitas, Stadtverwaltung, bei der Stadtreinigung und Co. nach Lohnerhöhungen und der Ost-West-Angleichung der Arbeitszeiten.
Die Corona-Krise hat einmal mehr gezeigt, welche wichtige Stütze der Gesellschaft die Beschäftigten im öffentlichen Dienst darstellen. Dafür sollen sie die Wertschätzung erhalten, die sie - auch nach der Krise - verdienen! 

Am 15. Oktober rief die Gewerkschaft ver.di die Mitarbeiter*innen der Verkehrsbetriebe in Leipzig dazu auf, ihre Arbeit niederzulegen. Damit verdeutlichen die Beschäftigten ihre Forderungen für bessere Arbeitsbedingungen und die Angleichung der Arbeitszeit zwischen Ost und West. Mit Beginn der Frühschicht standen Leipzigs Busse und Bahnen bis zum Abend hin still.

Wir als LINKE unterstützen die Forderungen der Gewerkschaft, denn wir sind überzeugt: Ohne eine Wende hin zum nachhaltigen Verkehr und fairen Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten wird es keine Klimawende geben. 

Am 29. September hat die Schaubühne Lindenfels Mitglieder unserer Fraktion eingeladen, sich ein Bild von den aktuellen Entwicklung nach den Umbau- und Sanierungsarbeiten in der Veranstaltungsstätte zu machen. Der künstlerische Leiter René Reinhardt und Administrator und Education Director Dr. Michael Schramm haben uns vom Kellergewölbe bis auf die oberen Ränge geführt und alle Neuerungen und historischen Besonderheiten des seit 1994 als Schaubühne bestehendes Gebäudes gezeigt.

Am Dienstag, dem 29. September, rief die Gewerkschaft ver.di bundesweit zu Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr auf. In Leipzig legten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe mit Beginn der Frühschicht um 3 Uhr morgens die Arbeit nieder. Auch Mitglieder unserer Fraktion und des Stadtverbands DIE LINKE waren seit den frühen Morgenstunden vor Ort, um Solidarität zu zeigen.

Wir stellen uns hinter die Forderungen von ver.di für höhere Löhne, die Angleichung der Artbeitszeiten zwischen Ost und West sowie Sonderzahlungen für langjährige Beschäftigte. Es braucht eine sozial-ökologische Verkehrswende! Und die beginnt mit fairen Arbeitsbedingungen.

Am 9. September besichtigten Mitglieder der Fraktion den alten Bowlingtreff auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Das Gebäude steht seit 1997 leer. Der Plan ist, die Räume, die sich unterirdisch weiter unter dem Platz erstrecken, zum neuen Standort des Naturkundemuseums zu machen. 
Museumsdirektor Dr. Ronny Maik Leder führte uns durch den ehemaligen Treff, den manche unserer Fraktions- und Geschäftsstellenmitglieder noch in Aktion kannten, und gab uns einen Einblick in seine Zukunftsvisionen für das Museum. 
Sollte der Stadtrat dem Standort in der Ratsversammlung am 16. September zustimmt, können die Planungen beginnen.

Seit dem 1. September, dem Weltfriedenstag, trägt die ehemalige Gasthofbrücke in Leipzig-Lindenau den Namen Georg-Elser-Brücke. Damit ist sie der erste öffentliche Gedenkort, der an den Mann erinnert, der als Einzelperson am 8. November 1939 ein Attentat auf Hitler und führende Persönlichkeiten des NS-Regimes im Münchner Bürgerbräukeller verübte. Elser scheiterte, wurde gefangengenommen und gefoltert. Am 9. April 1945 erschossen ihn die Nazis im KZ Dachau.

Der Erich-Zeigner-Haus e.V. Leipzig bemühte sich seit Jahren um die Ehrung Georg Elsers. Unsere Fraktion brachte am 8. November 2019 den Antrag zur Umbenennung der Gasthofbrücke in den Stadtrat ein. Dieser wurde mit Mehrheit angenommen. 

Georg Elser erkannte früher als andere, wohin die Politik des Naziregimes führen sollte. Mit ungeheurem persönlichen Einsatz und hohem Risiko für sein Leben versuchte er, den Tyrannen und einiger seiner Paladine zu beseitigen. Wir freuen uns, dass in Leipzig nun ein Ort an seine Entschlossenheit und seinen Mut erinnert.

am Weltfriedenstag:

Mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 begann Deutschland den Zweiten Weltkrieg. Hunderte Polen, vor allem Zwangsarbeiter*innen sowie KZ-Häftlinge, kamen im Zuge des Krieges in #Leipzig ums Leben.

Gemeinsam mit dem Honorarkonsul der Republik Polen für #Sachsen, Oberbürgermeister Burkhard Jung und Vertretern der demokratischen Fraktionen des Stadtrats legten unser Vorsitzender MdB Sören Pellmann und Stadtrat und Vorsitzender von DIE LINKE. Leipzig, Adam Bednarsky, Blumen am Polnischen Mahnmal auf dem Ostfriedhof in Gedenken der Opfer nieder.

Müll ist ein unliebsames, aber leider immer wiederkehrendes Thema in Leipzig: Auf den Straßen sowie in Parks und Grünanlagen stolpert man immer wieder über Plastikabfälle, Essensreste, Papier etc. Oftmals dauert es nur wenige Stunden, bis zuvor gereinigte Plätze wieder „vermüllt“ sind.

In der Sommerpause haben wir die Zeit genutzt und den Frühjahrsputz, der Corona-bedingt ausfallen musste, nachgeholt. Am 24. August waren wir Müll sammeln am Möckernschen Markt im Leipziger Norden.

Am 28. juli haben wir mit den Anwohner*innen der Arndtstraße in der Südvorstadt Leipzig über die Umbenennung der Straße nach Hannah Arendt gesprochen. Der Stadtrat hatte den entsprechenden Antrag unseres Fraktionsmitglieds Thomas Kumbernuss (Die PARTEI) im Februar beschlossen. Der Schriftsteller Ernst Moritz Arndt steht in der Kritik, seinerzeit rassistische und antisemitische Positionen vertreten zu haben. 

Die Meinungen im Gespräch gingen auseinander: Während einige die Umbenennung begrüßen, befürchten andere großen bürokratischen Aufwand. Manche wünschen sich mehr Straßen im Leipziger Süden, die nach Frauen benannt sind, andere sind der Meinung, dass dieser Wunsch in den neu geplanten Vierteln erfüllt werden sollte. 

Wir müssen uns die Frage stellen: Wie gehen wir in Zukunft um mit kontrovers diskutierten Personen, die den Straßen und Plätzen in der Stadt ihre Namen geben?

#NieWieder: 75 Jahre Befreiung Europas

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos und dem deutschem Faschismus wurde ein Ende bereitet. In Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkriegs legten Adam Bednarsky (Vorsitzender DIE LINKE. Leipzig), Rico Gebhardt & Marco Böhme (Vors. und stellv. Vors. Linksfraktion Sachsen) und unser Vorsitzender und MdB Sören Pellmann an dem Mahnmal auf dem Ostfriedhof Leipzig Blumen nieder.

Die Geschichte darf sich nicht wiederholen; auch heute müssen wir uns klar gegen menschenfeindliche Ideologien wenden. Stolpersteine erinnern überall in Leipzig an die Opfer des deutschen Faschismus. Das Mindeste, was wir tun können, um die Schicksale der Menschen, die ihr Leben im Zweiten Weltkrieg ließen, zu würdigen, ist die Pflege dieser Steine. 

Auswertung der Umfrage