Pünktlich zum Fest der Bescherung und der Besinnlichkeit wartet die schwarz-rote Bundesregierung mit einer besonderen Novität für die Langzeitarbeitslosen auf. Laut Pressemitteilung der Leipziger Agentur für Arbeit wird es per 1. Januar 2009 für sie keine Möglichkeiten mehr geben, durch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) wenigsten zeitweise in eine… Weiterlesen
Nach intensiven Beratungen hat die Fraktion DIE LINKE insgesamt 23 Änderungsanträge zum Entwurf des Haushaltsplanes der Stadtverwaltung eingereicht. Sie müssen nunmehr in den parla-mentarischen Gremien beraten und in der Ratsversammlung am 25.02.2009 votiert werden. Weiterlesen
Eine von mir initiierte Umfrage (siehe Drucksache des Sächsischen Landtages 4/13762 vom 2. Dezember 2008) hat ergeben, dass Leipzig mit 0,95 Euro pro Quadratmeter den niedrigsten Richtwert bei Heizkosten im Rahmen der Kosten der Unterkunft in ganz Sachsen hat. Weiterlesen
Stadtrat und Wahlkreisabgeordneter der LINKEN, Siegfried Schlegel, sieht im Verwaltungsstandpunkt seinen Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Neubau einer Markhalle auf dem Areal östlich des Wilhelm-Leuschner-Platzes umgesetzt und wird seiner Fraktion die Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag empfehlen. Weiterlesen
Je weiter die Stadtverwaltung mit der Umsetzung ihrer ehrgeizigen Pläne beim Kommunal-Kombi kommt, um so mehr werden die Tücken des unter anderem von Bundesminister Wolfgang Tiefensee auf den Weg gebrachten Projektes deutlich. Wie die LVZ vom 05.12. berichtet, sind die Stellen für den Kommunal-Kombi trotz aller Vorzüge für interessierte Träger als… Weiterlesen
Wie der heutigen Ausgabe der Leipziger Volkszeitung zu entnehmen ist, verteidigt die CDU-Stadträtin Peggy Liebscher die beabsichtigte Schließung des Polizeireviers in Grünau. Diese Haltung verwundert nicht. Die Christdemokraten haben von je her wenig Interesse an Grünau gezeigt. Weiterlesen
Die Arbeitslosigkeit ist in Leipzig im November nochmals leicht zurückgegangen. Angesichts des konjunkturellen Abschwungs ist allerdings zu befürchten, ein letztes Mal. Weiterlesen
Im Ergebnis einer bürgernahen und basisdemokratischen Diskussion, die von der Linksfraktion u. a. durch einen Antrag aktiv begleitet wurde, haben sich die Vorstellungen der betroffenen Siedler im Stadtteil Leipzig-Grünau durchgesetzt. Weiterlesen
Am 22.11.2008 erschien in der LVZ eine sehr treffende Zusammenfassung der Meinung des Schulverwaltungsamtes (SVA) der Stadt Leipzig zu den neuen mit dem Bürgermeister Fabian abgestimmten Benutzerregelungen in Horten der Stadt Leipzig. Weiterlesen
Als in Grünau gewählte Stadträte verurteilen wir die schwere Brandstiftung gegen das KOMM- Haus. Wir erwarten eine zügige Aufklärung dieses Verbrechens und eine angemessene Bestrafung der Brandstifter. Dieser Vorfall muss dazu führen, dass die geplante Schließung des Polizeireviers Grünau unbedingt verhindert wird. Weiterlesen