In der Ratsversammlung am 20. Juni 2018

Anfragen der Fraktion DIE LINKE:

• F-05921 "Verfügbarmachung von Eigenheimgrundstücken in Leipzig" Zur Anfrage
• F-05837 "Aktuelle Turnhallensituation und Möglichkeiten zur Durchführung des Sportunterrichtes im Stadtbezirk Leipzig-Süd" Zur Anfrage
• F-05941  "Sportfreiflächen an Schulen" Zur Anfrage
• F-05943 "Auslastung von Kindertagesstätten im U3-Bereich" Zur Anfrage
• F-05944 "Stand der Baumaßnahmen Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländerinnen, Offener Treff und Spielmobilstandort in der Prinz-Eugen-Straße 34 ("Am Mühlholz")" Zur Anfrage
• F-05945 "Geflüchtete Kinder in den Kindertagesstätten" Zur Anfrage
• F-05946 "Situation in der Ausländerbehörde Leipzig" Zur Anfrage
• F-05947 "Indirekte Wahl des Migrantenbeirats" Zur Anfrage
• F-05967 "LKW-Verkehr" Zur Anfrage
• F-05839 "Situation Kulkwitzer See" Zur Anfrage
• F-05940 "Parksituation Mannheimer Straße Grünau" Zur Anfrage

Reden:     

• Stadtrat Sören Pellmann zum Antrag der CDU-Fraktion A 05520 "Digitalisierungsoffensive für Leipziger Schulen", zur Drucksache DS 05899 "Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)" sowie zur Drucksache DS 05544 "Maßnahmepläne 2018 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig, Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen und Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen in Verbindung mit der Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Sanierung von Vereinsheimen"

•  Stadtrat William Grosser zum Anträgen der Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen A 05631 "Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben" und der CDU-Fraktion A 05772 "Ergänzung der Erhaltungssatzung der Leipziger Innenstadt"

• Stadtrat Reiner Engelmann zur Drucksache DS 05528 "Beteiligungskonzept zum integrierten Erarbeitungsprozess des "Masterplan Grün Leipzig 2030"

• Stadtrat Mathias Weber zum Antrag der Fraktion DIE LINKE A 05386 "Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisenII" sowie zur Drucksache DS 05626 "Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber und Spätaussiedler sowie andere ausländische Personen in Leipzig"

• Stadträtin Franziska Riekewald zum Antrag der CDU-Fraktion A 05621 "Von der Unbestimmtheit der Mobilitätsszenarien zum Entwicklungs- und Angebotsszenarium", zur Drucksache DS 05832 "Erwerb des Raumsystems am Standort Schule 5, Eitingonstraße 5, 04105 Leipzig" sowie zur Drucksache DS 05742 "Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für ein exklusives Werberecht - Vergabevorschlag"

• Stadtrat Siegfried Schlegel zu den Drucksachen DS 05058 "Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) "Soziale Stadt Kerngebiet Leipziger Osten" und DS 05668 "1. Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung - Nutzungsarten", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss; 2. Bebauungsplan Nr. 83 "Otto-Runki-Platz", Einstellung des Planverfahrens;Stadtbezirk Ost, Ortsteil Neuschönefeld

• Stadträtin Dr. Ilse Lauter zu den Drucksachen DS 04454 "Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss" sowie DS 05749 "Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig"
  "

Die Fraktion DIE LINKE im Leipziger Amtsblatt

Sören Pellmann über Kinderarmut