Änderungsanträge zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20

In der Ratsversammlung am 22. November 2018

Anfragen:

• F 06564 "Altenpflegeheime, einschließlich Kurzzeit- und Tagespflege"

• F 06561 "Sachstand zur Wiederöffnung der alten Elster zwischen Schreberbad und Leutzscher Allee"

• F 06563 "Sachstand Umsetzung 'Barrierefreie Spielplätze'"

• F 06565 "Gasabschaltungen"

• F 06566 "Stromsperren"

• F 06647 "Kosten der Unterkunft in Leipzig"

• F 06648 "Kostenfreie öffentliche Toiletten im Stadtgebiet von Leipzig"

• F 06625 "Rechte des Ortschaftsrates und Pflichten städtischer Ämter bei örtlichen kommunalen Liegenschaften"

 

Reden:     

•  Stadtrat William Grosser zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen A 05631 "Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben".

• Stadtrat Siegfried Schlegel zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE A 05866 "Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße" und A 06219 "Werbungs- und Gestaltungssatzung(en)"

• Stadtrat Reiner Engelmann zum Antrag der Fraktion DIE LINKE A 06218 "Leipzig unterstützt die Herausgabe eines Sicherheitsratgebers"