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SR S. Pellmann, SR F. Riekewald, SR Dr. A. Bednarsky

VII-A-05522 Tempo 30 - Raschwitzer Straße

Beschlussvorschlag: Es wird geprüft, ob in der Bornaischen Straße von Höhe Ernst-Toller-Straße bis hinter die Einfahrt KITA Villa Unifratz (Bornaische Straße 138b) Tempo 30 eingerichtet werden kann. Zusätzlich wird geprüft, die Raschwitzer Straße bis hinter die Schulen (DPFA und Karl-Schubert-Schule) von 07:00 bis 17:00 Uhr zur absoluten... Weiterlesen


SR M. Neuhaus, SR S. Pellmann, SR O. Gebhardt, SR A.Körner, SR J. Kasek, SR N. Volger,

VII-A-02676-NF-02 Startschuss für Jogger und Naturschutz!

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig bekräftigt und unterstützt das Anliegen des Oberbürgermeisters, durch geeignete Maßnahmen auf die unverzügliche Planung und Umsetzung der noch nicht erfüllten naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen durch die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) für die von ihr seit dem Jahr 2010... Weiterlesen


SR T. Kumbernuß

VII-A-02556 Benennung der Freifläche auf dem Gelände der Neuen Messe nach Helga Hahnemann

Beschlussvorschlag: Die Freifläche auf dem Gelände der Neuen Messe, begrenzt im Westen durch die Wendeschleife der Linie 16, im Norden durch das CCL, im Osten durch die Glashalle und im Süden durch das Messehaus und die Halle 1, wird nach der Unterhaltungskünstlerin Helga Hahnemann benannt. Begründung: Helga Hahnemann galt – ohne zu übertreiben... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion

VII-A-05493 Revolutionale 2021 - Festival für Veränderung": Für eine zukunftsgewandte Erinnerungskultur und Mitgestaltung einer gerechten, sozialen und demokratischen Gesellschaft

Beschlussvorschlag: Leipzig unterstützt die Stiftung Friedliche Revolution bei der Durchführung der Veranstaltung „Revolutionale 2021 – Festival für Veränderung“ vom 6. Oktober bis 10. Oktober 2021 mit zusätzlich 40.000 Euro. Begründung: Die Stiftung Friedliche Revolution wurde vor zehn Jahren von engagierten Bürger*innen aus Ost und West, aus... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-A-05492 Monitoring, Evaluation und Fortschreibung der cluster-orientierten Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt: die Clusterstrategie der Stadt und die Arbeit der Wirtschaftscluster unter wissenschaftlicher Begleitung zu evaluieren und dem Stadtrat bis zum Ende des zweiten Quartals 2022 einen Evaluierungsbericht vorzulegen. Die Evaluierung soll insbesondere folgende Untersuchungen beinhalten... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-A-05491 Barrierearmen Zugang zu Notunterkünften für Wohnungslose ermöglichen - Menschenrecht auf Wohnen in den Mittelpunkt rücken

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt: die „Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungslose, Asylbewerber und Spätaussiedler sowie andere ausländische Personen in Leipzig (Benutzungs- und Gebührensatzung)“ insoweit zu ändern, dass die ordnungsrechtliche Notunterbringung für alle Wohnungslosen... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-A-02770-NF-02 Die Wiederbelebung der Innenstadt qualifiziert und kooperativ umsetzen - City- und Stadtteilmanager*in beauftragen

Beschlussvorschlag: Die City- und Stadtteilmanager*in wird als Stelle beim Dezernat für Wirtschaft, Arbeit und Digitales, Amt für Wirtschaftsförderung, angesiedelt. Die City- und Stadtteilmanager*in soll als Vermittler*in und Ideengeber*in u. a. folgende Aufgaben in Kooperation und Verknüpfung mit den Händler*innen, der Citygemeinschaft, den... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-A-02663-NF-03 Nachhaltige Graffiti-Prävention bei städtischen Bau- und Gestaltungsvorhaben obligatorisch berücksichtigen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch geeignete Organisationsregeln für eine stärkere Verankerung der nachhaltigen Graffitiprävention innerhalb der Stadtverwaltung zu sorgen. Die Erarbeitung dieses formalisierten Prozederes erfolgt bis zum 31.12.2021 gemeinsam mit der Koordinierungsstelle Graffiti und wird dem... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Freibeuter

VII-A-02932 Erinnerungsort Capa-Haus dauerhaft sichern und weiterentwickeln

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass der Erinnerungsort im Capa-Haus (Jahnallee 61) erhalten, institutionell an das Stadtgeschichtliche Museum angebunden und damit dauerhaft als öffentlich zugängliche Gedenkstätte auch finanziell gesichert und weiterentwickelt wird.  Begründung: Die Rettung, Sanierung und... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-A-02928 Sicherheit im Straßenverkehr erhöhen - 30er-Zone für die Seumestraße einrichten

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende September 2021 zu prüfen, ob die Einrichtung einer 30er-Zone im Bereich Seumestraße, Göhrenzer Straße, Fortunabadstraße, Hohenthalstraße, Gleitsmannstraße, Walnußweg und Schönbergstraße möglich ist. Darüber hinaus wird geprüft, ob eine 30er-Zone sich auch auf den Bereich... Weiterlesen