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Fraktion DIE LINKE

A 00794 Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Menschen, die seit 1990 in Leipzig durch Neonazis und aus rassistischen, antisemitischen, sexistischen, homosexuellenfeindlichen und sozialdarwinistischen Gründen getötet wurden, ein würdiges Gedenken zuteil werden zu lassen. Dafür werden die Errichtung von Gedenkorten und Tafeln und die Aufnahme der... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 00777 Teilnahme der Stadt Leipzig am bundesweiten Digitaltag 2020 am 19.06.2020

Die Stadt Leipzig prüft zusammen mit dem Referat Digitale Stadt Möglichkeiten zur Teilnahme am bundesweiten Digitaltag 2020 am 19.06.2020 und erstellt ein Veranstaltungskonzept für den Digitaltag zur Erhöhung der Sichtbarkeit der Stadt Leipzig als attraktiven Innovations- und Wissenschaftsstandort als Standort von Leipziger IT-Unternehmen und ... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 00775 Erinnerung und würdiges Gedenken an die Opfer der Leipziger Arbeiterbewegung bei der Niederschlagung des Kapp-Putsches im März 1920

Anlässlich des 100. Jahrestages der erfolgreichen Niederschlagung des Kapp-Putsches im März 1920, an der auch die Leipziger Arbeiterbewegung aktiv beteiligt war, wird der Oberbürgermeister beauftragt: Die Stadt Leipzig schafft bis 2022 im Stadtzentrum (Augustusplatz) ein würdiges Denkmal für die zahlreichen Opfer der Leipziger Arbeiterbewegung,... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 00774 Neue Haltestellenhäuschen - Einhaltung der Barrierefreiheit

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Verkehrs- und Tiefbauamt sowie die Leipziger Verkehrsbetriebe unverzüglich anzuweisen, die in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen befindlichen Haltestellen in der Stadt Leipzig hinsichtlich der Einhaltung der Vorschriften zur Barrierefreiheit nach dem Umbau der Haltestellenhäuschen, insbesondere die... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 00773 Vollumfängliche Barrierefreiheit sicherstellen

Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister prüft, welche Maßnahmen erforderlich sind, damit der öffentliche Raum in der Stadt Leipzig vollumfänglich im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention barrierefrei gestaltet wird. Die Prüfung soll nach einzelnen Fachbereichen gegliedert werden und eine Aufstellung über mögliche Kosten oder... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 00772 Für mehr Barrierefreiheit - Straßennamensschilder tastbar machen

Der Stadtrat möge beschließen: An allen Straßennamenschildern in der Stadt Leipzig werden zusätzliche Straßenschilder für Blinde und sehbehinderte Menschen angebracht. Dabei ist im Stadtbezirk Mitte zu beginnen. Die Installation soll bis Dezember 2023 abgeschlossen sein. Der Oberbürgermeister setzt sich auf Landes-, Bundes- und Europaebene... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 00661 Zweiter Anlauf: Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die elektronische Gesundheitskarte für Menschen im Leistungsbezug nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz und einer Aufenthaltsdauer von weniger als 18 Monaten in Deutschland einzuführen. Dabei soll sich die Stadt Leipzig an der von der Landeshauptstadt Dresden mit Krankenkassen verhandelten „Rahmenvereinbarung zur... Weiterlesen


Marcus Weiss

A 00654 Hundesteuer abschaffen!

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Hundesteuersatzung ersatzlos zu streichen.  Begründung: Es kann nicht inhaltlich begründet sein, das der doitsche Schäferhund besteuert wird, während die zugewanderte, südländische, Katze hier gratis lebt und unsere heimischen Adler und Kois frißt! Genausowenig kann es den Ansprüchen an das doitsche... Weiterlesen


Juliane Nagel

A 00640 Gleichberechtigte Nutzung des Straßenraums durch Fuß-, Rad- und Autoverkehr am Connewitzer Kreuz

Die Radverkehrsanlage in der Karl-Liebknecht-Straße zwischen Arno-Nitzsche- und Scheffelstraße (REWE am Connewitzer Kreuz) wird vom Gehweg auf die Fahrbahn verlegt. Dafür wird die Karl-Liebknecht-Straße in diesem Bereich auf eine Spur reduziert und ein neuer Radfahrstreifen abmarkiert. In diesem Zuge wird auch die Litfaßsäule an der Ecke... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 000520 Vorplanung Antonienstraße

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,  bis Ende des I. Quartals 2020 eine Vorplanung für den Straßenabschnitt  Antonienstraße zwischen Erich-Zeigner-Allee bis Klingenstraße dem Stadtrat vorzulegen. In der Vorplanung sind alle Verkehrsträger gleichberechtigt zu berücksichtigen. Sachverhalt: In den letzten Jahren war dieser Abschnitt mehrmals... Weiterlesen