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Fraktion DIE LINKE

A 01512 Leipziger Kolonialgeschichte in die Erinnerungskultur aufnehmen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum 2. Quartal 2021 Vorschläge zu unterbreiten, wie die Leipziger Kolonialgeschichte in der Erinnerungskultur der Stadt kritisch verankert werden kann. Dazu sind nachfolgende Maßnahmen in Erwägung zu ziehen und zu überprüfen. In die Erarbeitung der Vorschläge sollen außerdem... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

A 01501 Notwendigkeit der Überwachungskameras am Connewitzer Kreuz und an anderen Standorten in Leipzig prüfen! Hubschrauberfluglärm minimieren!

Der Kommunale Präventionsrat der Stadt Leipzig wird beauftragt, die ständige Überwachungsanlage der sächsischen Polizei am Connewitzer Kreuz, in der Eisenbahnstraße, auf dem Bahnhofsvorplatz und am Roßplatz bis zum IV. Quartal 2020 bezüglich der kriminalpräventiven Notwendigkeit zu evaluieren. Sofern eine kriminalpräventive Notwendigkeit nicht mehr... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 01500 Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr

Die Verwaltung wird beauftragt nach, § 8 Sächsisches Straßengesetz eine Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ) und der Universitätsbibliothek Albertina einzuleiten (zwischen Wilhelm-Seyfferth-Straße und Grassistraße). Dieser Bereich soll aufgrund seines hohen Querungsbedarfs nur noch für den Fußverkehr... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 01499 Leipzig auf dem Weg zur "Wasserstoffstadt"

Die Stadt Leipzig profiliert sich mit Hilfe von technologischen Schaufenstern und neuen Klimaschutztechnologien in den nächsten Jahren als „Wasserstoffstadt“. Im Rahmen der im Juni 2020 veröffentlichten Nationalen Wasserstoffstrategie des Bundes und des am 30. Oktober 2019 ausgerufenen Klimanotstandes der Stadt Leipzig werden bis zum I. Quartal... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 01498 Eigenanteile überprüfen, anpassen, gegebenenfalls aussetzen

Die Stadt Leipzig wird aufgefordert: im Förderverfahren für die Jahre 2021/22 gegenüber den gemeinnützigen Kulturträger*innen und Kulturakteur*innen der Freien Szene (in der institutionellen Förderung und in der Projektförderung) auf die Aufbringung des Eigenanteils zum Teil bzw. ganz zu verzichten, wenn diese aufgrund der Einschränkungen durch... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 01497 Zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 sagt die Stadt Leipzig: "Bunt statt grau!"

Die Stadt Leipzig prüft die Umwidmung der Außenwände der Sporthalle Leplaystraße 13 (Anbau, Geräteturnhalle, Wandseite zur Leplaystraße, Turnerstraße und Sternwartenstraße) in eine legale Graffiti-Fläche. Koordiniert durch die Koordinierungsstelle Graffiti in Leipzig, wird ein qualifizierter Träger zur sozial-pädagogischen Betreuung gefunden.... Weiterlesen


Michael Neuhaus

A 01424 Gieß den Kiez - Klimaschutz bleibt Handarbeit

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Homepage für Bewässerungshilfen durch Bürger*innen und Nachbarschaftsinitiativen nach dem Vorbild „Gieß den Kiez“ aus Berlin aufzusetzen. Auf dieser Homepage sollen dabei, zusätzlich zu einer interaktiven Karte mit den Baumstandorten, folgende Informationen sichtbar gemacht werden: über den... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 01384 Konkretisierung der Genehmigungskriterien für Gebiete mit Sozialen Erhaltungssatzungen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Genehmigungskriterien, wie in der Vorlage VI-DS-08248 beschrieben, zu konkretisieren und dem Stadtrat bis zum 31.08.2020 zur Beschlussfassung vorzulegen. Um den städtischen Zielen „Stadt der kurzen Wege“ und nutzungsgemischten Wohnquartieren Rechnung zu tragen, sollen Nutzungsänderungen und bauliche... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 01378 Umfeldnahe Versorgung von Menschen ohne festen Wohnsitz

Die Stadtverwaltung verstetigt und qualifiziert die bestehenden Ansätze der gesundheitlichen Versorgung von Menschen ohne festen Wohnsitz. Dafür werden wöchentliche Sprechstunden von Ärzt*innen in einem der Übernachtungshäuser (im Wechsel Rückmarsdorfer Straße bzw. Scharnhorststraße), in einem Tagestreff (im Wechsel Oase bzw. Insel) und ein mobiles... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 01377 Sondernutzung von Flächen des ruhenden Verkehrs

Ab sofort wird Gewerbetreibenden, Einzelhandel und sozialen Projekten auf Antrag genehmigt, Tische, Stühle und Auslagen temporär auf Flächen im ruhenden Parkraum oder auch auf der Fahrbahn zu verlagern. Hierzu wird die Stadtverwaltung beauftragt, ein Online-Verfahren einzurichten. Mit diesem soll es möglich sein, im Straßenraum Platzbedarfe für o.... Weiterlesen