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Fraktion DIE LINKE

A 08198 Beteiligung der Stadt Leipzig und des Stadtrats an der Evaluierung der Waffenverbotszone

Die Stadt Leipzig setzt sich gegenüber dem Freistaat Sachsen für eine Mitwirkung an der Evaluierung der Waffenverbotszone in Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf ein. Der Stadtrat und im Geltungsbereich ansässige Akteure (Quartiersmanagement, Streetwork, Vereine etc.) werden in diesen Prozess intensiv einbezogen. Begründung: Zum 5.11.2018 ist... Weiterlesen


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A 08161 Entwicklung eines Konzeptes zum Gedenken an die Opfer und Orte von Zwangsarbeit im Nationalsozialismus in Leipzig

Die Stadt Leipzig anerkennt, dass der Gebäudekomplex in der Kamenzer Straße 10/12 als ehemaliges Zwangsarbeiter*innenlager der HASAG und größtes Frauenaußenlager des KZ Buchenwald von besonderer historischer Bedeutung ist und verurteilt die aktuelle Nutzung durch Neonazis. Die Adresse Kamenzer Straße 10/12 wird mit einer offiziellen Gedenktafel... Weiterlesen


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A 08159 Stellenerweiterung im Offenen Treff "Crazy"

Für die offene Kinder- und Jugendarbeit wird im Offenen Freizeittreff „Crazy“ eine weitere Stelle mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 36 Stunden eingerichtet. Um den wachsenden Anforderungen an Räumen im Sozialraum gerecht zu werden, ist eine bauliche Erweiterung des Gebäudes zu planen. Begründung: Der Offene Freizeittreff „Crazy“ liegt... Weiterlesen


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A 08159 Stellenerweiterung im Offenen Treff "Crazy"

Für die offene Kinder- und Jugendarbeit wird im Offenen Freizeittreff „Crazy“ eine weitere Stelle mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 36 Stunden eingerichtet. Um den wachsenden Anforderungen an Räumen im Sozialraum gerecht zu werden, ist eine bauliche Erweiterung des Gebäudes zu planen. Begründung: Der Offene Freizeittreff „Crazy“ liegt... Weiterlesen


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A 07944 Ergänzendes Programm zur Ertüchtigung von Schulen mit Schülerbegrenzung

Im  Rahmen der Umsetzung des Sonderschulbauprogramms wird geprüft, ob durch gezielte Einzelmaßnahmen wie Brandschutz (Brandschutztüren, zusätzliche Fluchttreppenhäuser) solche Schulgebäude, deren zulässige Schülerzahl aufgrund fehlender Voraussetzungen reduziert werden musste, ertüchtigt werden können, um damit zeitnah eine bessere... Weiterlesen


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A 07943 Fortschreibung des Stadtteilzentrenkonzeptes (Neufassung)

Für die Stadtteile Zentrum und Paunsdorf (00 bzw. 24 und 25) wird das Stadtteilzentrenkonzept der Stadt Leipzig unter Beachtung der Einwohner- und Besucherentwicklung, der stadträumlichen Entwicklung sowie veränderter Rahmenbedingungen im Einzelhandel durch Onlinehandel, Ansprüche an Dienstleistungen Kultur- und Freizeitangebote fortgeschrieben. ... Weiterlesen


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A 07940 Festschreibung eines städtischen Schulstandortes auf dem Baufeld 6a der Alten Messe

Im Schulnetzplan wird ein städtischer Schulstandort auf dem Baufeld 6a der Alten Messe an der Prager Straße zwischen Allee Alte Messe und dem Eisenbahneinschnitt der Deutschen Bahn festgesetzt und mittelfristig entwickelt. Durch die Verwaltung ist noch 2019 zu prüfen, ob ein Schulbauvorhaben auf dieser Fläche im Rahmenplangebiet Alte Messe nach §... Weiterlesen


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A 07918 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Zentrum West ist... Weiterlesen


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A 07917 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Gohlis Süd

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Gohlis Südist... Weiterlesen


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A 07916 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Eutritzsch ist... Weiterlesen