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Fraktion DIE LINKE

A 04823 Friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleisten

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, über die bereits laufenden Aktivitäten hinaus geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um ein friedliches und möglichst störungsfreies Miteinander in Grünau zu sichern. Das betrifft insbesondere die Gewährung der Sicherheit und Ordnung im Bereich des Marktes in Grünau-Mitte (Stuttgarter Allee/Alte Salzstraße).   In... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 04756 Bildung eines Werbebeirates

In der Stadt Leipzig soll ein Werbebeirat gebildet werden, der sich unabhängig der bauordnungsrechtlichen Belange um eine qualitätsvolle Werbung im öffentlichen Raum und an Gebäuden beratend befasst.  Neben Stadtratsvertretern sollen dem Werbebeirat auch Vertreter aus Wirtschaft und Kultur angehören.  Es wird geprüft, ob der Werbebeirat als... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 04740 Umsetzung des Beschlusses "Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter" (RB vom 24.2.2016, DS 2098)

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Beschluss des Stadtrates „Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter“ vom 24.2.2016 bis 30.01.2018 umzusetzen und dem Stadtrat ein entsprechendes Konzept vorzulegen. Sachverhalt:   Bereits im Februar 2016 fasste der Stadtrat o. g. Beschluss mit Termin Ende Oktober 2016. Der Verwaltungsstandpunkt zum... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 04478 Multifunktionales vitales Zentrumsquartier "Matthäikirchhof" mit breiter Bürgerbeteiligung entwickeln

Beschlussvorschlag: Unter breiter Einbeziehung der Bürgerschaft wird ein Nutzungs- und städtebauliches Konzept  für ein multifunktionales vitales Zentrumsquartier „Matthäikirchhof“ mit Gemeinbedarfseinrichtungen entwickelt, das in den kommenden Jahren schrittweise umgesetzt wird. Dabei sollen Erfahrungen des beim Eutritzscher Freiladebahnhof in... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 04477 Bauliche Entwicklung der bereits planerisch ausgewiesenen Baufelder 3 und 4 am Standort Paunsdorf-Kiebitzmark im Ortsteil Heiterblick

Beschlussvorschlag:  Die bereits in den 1980er Jahren mit Baurecht versehenen Baufelder 3 und 4 im Wohnkomplex Paunsdorf-Kiebitzmark im Ortsteil Heiterblick werden baulich vorrangig mit mehrgeschossigem  Wohnungsbau aufgrund der stadttechnischen und der schienengebundenen ÖPNV-Erschließung weiterentwickelt. Die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 04173 Tarifmoratorium (Neufassung)

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister bzw. dessen Vertreter in der Gesellschafterversammlung des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes, bis auf Weiteres keiner Tariferhöhung zuzustimmen. Der entsprechende Verlustausgleich wird aus dem städtischen Haushalt gedeckt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Auswirkungen eines... Weiterlesen


Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

A 04058 Finanzieller Zuschuss an die HCL GmbH

Beschlussvorschlag:  1. Der Stadtrat beschließt einen einmaligen Zuschuss an die HCL Bundesliga GmbH von 200.000 €. Dieser Zuschuss wird außerhalb der bestehenden Sportförderrichtlinien zur Weiterführung eines Spielbetriebes in der 1. Handball-Bundesliga geleistet und an folgende Bedingungen geknüpft: a) Es wird ein von der Sparkasse Leipzig... Weiterlesen


Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

A 04055 Unterstützung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig – Finanzzuschuss

Beschlussvorschlag:  Der Stadtrat beschließt: Die israelitische Religionsgemeinde zu Leipzig (IRG) wird anlässlich ihres 170. Geburtstages im Juni 2017 mit einer finanziellen Zuwendung von 60.000 € unterstützt.Diese Summe ist für die Sanierung des dringend reparaturbedürftigen Dachs des Sitzes der IRG im Gebäude Löhrstraße 10, 04105 Leipzig... Weiterlesen


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A 04054 Bürgerentscheid zum 'Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal'

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des § 24 (1) SächsGemO die Fragestellung „Sind Sie dafür, dass in der Stadt Leipzig ein Freiheits- und Einheitsdenkmal errichtet wird?“ zur Abstimmung durch die Bürgerinnen und Bürger und die nach § 16 Abs. 1 (2) SächsGemO Wahlberechtigten der Stadt Leipzig zu stellen und... Weiterlesen


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A 03961 Kita-Bauprogramm beschleunigen

Beschlussvorschlag:  Es wird eine schnelle Entscheidergruppe (Task Force) aus den Bereichen der Dezernate Finanzen, Jugend/Soziales/Gesundheit und Schule, Stadtentwicklung und Bau sowie Wirtschaft gebildet, welche den Prozess der Schaffung neuer Kindertagesstättenplätze beschleunigt. Es wird ein Maßnahmenplan erarbeitet, um zusätzliche Plätze an... Weiterlesen