Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig beteiligt sich ab 2024 wieder am jährlich einmal stattfindenden Girls'Day und Boys’Day. Alle Angebote gelten auch für nicht-binäre Interessierte.  Der Oberbürgermeister prüft, welche Ämter im MINT-Bereich tätig sind, welche technischen Ausbildungsberufe die Stadt Leipzig anbietet und in welchen Bereichen… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig prüft die Erhöhung des Personalschlüssels um 50 % sowie die Erhöhung der Sachkostenausstattung um 200 € pro Kind und Jahr, um Teilhabechancen an kultureller Bildung sowie an bewegungs- und sprachfördernden Angeboten zu verbessern, in mindestens 5 Kindertageseinrichtungen in Schwerpunkträumen hinsichtlich… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft bei der weiteren Bearbeitung des gesamtstädtischen Sitzbankkonzeptes eine bildliche Darstellung von Fußwegtrassen sowie Flächenarealen von Parks und Grünanlagen. Darin soll eine tabellarische Angabe enthalten sein, aus der Gesamtanzahl jeweils pro Trasse bzw. Grünfläche und jeweilige Vorschläge zur… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Teil- bzw. Komplettverkauf der im LVV Konzern (Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH) eingebundenen Unternehmen Leipziger Stadtwerke, Kommunale Wasserwerke (KWL), Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sowie der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) und des Krankenhauses St. Georg gGmbH (inkl. des… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Zur Nutzung offener, nicht überdachter Stellplatzflächen für Personenkraftwagen zur Solarenergieerzeugung beschließt der Stadtrat die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Leipzig über die Stellplatzpflicht (Stellplatzsatzung) gemäß Anlage 1.  Der Oberbürgermeister prüft die Möglichkeit der Verfahrensfreiheit bzw.… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum 2. Quartal 2024 zu prüfen, ob und wann der südseitige Gehweg der Roscherstraße ertüchtigt werden kann, um die Straße durchgängig beidseitig für Fußgängerinnen und Fußgänger nutzbar zu machen. Das Prüfergebnis ist dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau vorzulegen. Bei positiver… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie der Straßenbahnverkehr auf den Linien 8 und 15 an der Kreuzung Odermannstraße/ Demmeringstraße verzögerungsfrei gewährleistet werden kann. Begründung: An der Kreuzung von Odermannstraße und Demmeringstraße parken immer wieder KfZ im Kreuzungsbereich oder direkt vor dem… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert ein digitales/computergestütztes, integriertes Fachverfahren für die Bearbeitung von naturschutzrechtlichen Belangen (Befreiung und Ausnahmen von Verbotstatbeständen) nach dem Bundesnaturschutzgesetz einzuführen, um Personalressourcen zu schonen, eine automatische Statistikerstellung zu… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Aufstellung von Containern zur Entsorgung von Elektroschrott durch die Stadtreinigung zu prüfen und bei positiver Prüfung dem Stadtrat bis 2. Quartal 2024 ein Konzept vorzulegen. Im Rahmen der Prüfung ist zu ermitteln, ob und wie die Container auch für die Entsorgung von Batterien… Weiterlesen

VII-A-09206 Sportvereine fördern - Fördermittel abrufen

Fraktion DIE LINKE & SPD-Fraktion

Beschlussvorschlag: Die investive Sportförderung wird zur Sicherung von Fördermitteln des Freistaats Sachsen und zur Abfederung von Mehrkosten bei den durch die Sportvereine getätigten Investitionen in 2023 um 1,5 Millionen Euro erhöht.  Die Deckung soll im Rahmen des vorhandenen Haushaltsbudgets für Investitionen erfolgen. Dabei sind… Weiterlesen