VII-A-08113 Umsetzung der Maßnahmen zur strategischen Parkraumentwicklung planvoll gestalten
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis Ende des zweiten Quartals 2023 einen detaillierten Zeit- und Umsetzungsplan zur Realisierung der Maßnahmen „Kapazitätserweiterung Park&Ride- und Bike&Ride-Stationen“, „Langfristkonzept zum ruhenden Verkehr im Quartier“ und „Ausweitung von Gebieten mit Quartiersparken“,… Weiterlesen
VII-A-08112 Der LWB den Hof machen – gemeinschaftliche Nutzung der Innenhöfe voranbringen
Der Oberbürgermeister beauftragt die LWB, ein Verfahren (zum Beispiel durch Vereinbarung von Ansprechpersonen und Rahmenbedingungen zw. Mieterinnen und Mietern und LWB) zu entwickeln, welches die Nutzung der Innenhöfe für gemeinsame Projekte von Mieterinnen und Mietern grundsätzlich ermöglicht, wenn diese einen positiven Effekt auf die… Weiterlesen
VII-A-08045 Stadtrat in die Vergabe des Leipziger Weihnachtszirkus einbeziehen
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister bricht die Verhandlungen mit dem Unternehmen Stardust International zur Durchführung des künftigen Leipziger Weihnachtszirkus ab. Stattdessen wird ein schlankes, beschränktes Vergabeverfahren durchgeführt, das neben einer höheren Qualität der Zirkusdarbietung gleichermaßen auch soziale Aspekte (z.B.… Weiterlesen
VII-A-07089-NF-02 Ein Zuhause für Biene Maja und Karl den Käfer – Animal Aided Design zum Standard machen
Beschlussvorschlag: Um dem Verlust innerstädtischer Lebensräume entgegenzuwirken, wird der Oberbürgermeister beauftragt, die Habitatansprüche von Tierarten und ihre Gemeinschaften im urbanen Kontext in städtische Planungen zu integrieren. Das bedeutet: Bei Baumaßnahmen und Ausgleichsmaßnahmen der Stadt Leipzig und ihrer Unternehmen wird der… Weiterlesen
VII-A-08010 Schulsozialarbeit zur Regel machen
Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig verfolgt mittelfristig das Ziel einer flächendeckenden Ausstattung aller Schulen mit Schulsozialarbeit, unabhängig von der Schulform. Die Stadt Leipzig fordert das Land eindringlich auf, die flächendeckende Schulsozialarbeit gesetzlich zu verankern und eine entsprechende dauerhafte Förderung für die… Weiterlesen
VII-A-08009 Kommunale Jugendarbeit und Kitas zukunftssicher gestalten
Beschlussvorschlag: Der quantitative Bestand an kommunalen OFTs und Jugendkultureinrichtungen bleibt bestehen und ist zu sichern. Die Bemühungen, jedem Kind einem Kita-Platz anzubieten und dabei das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern zu berücksichtigen, werden fortgesetzt. Um kommunale Kitas und Jugendarbeit zu stärken und in Zukunft optimal… Weiterlesen
VII-A-08008 Klimaschutz vor Denkmalschutz - Bäume für die Simildenstraße
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Anpflanzung von Straßenbäumen in der Simildenstraße zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu veranlassen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, seinen Handlungsspielraum bei der Einordnung von Straßenbäumen in denkmalgeschützte Straßenzüge zukünftig stärker zu nutzen. Der Oberbürgermeister… Weiterlesen
VII-A-07897 Prüfung von Tempo 30 auf der Wolfgang-Heinze-Straße zum Schutz der Wohnbevölkerung
Beschlussvorschlag: 1. An der Wolfgang-Heinze-Straße wird eine Lärmmessung durchgeführt, um zu überprüfen, ob die von der Stadt Leipzig festgelegten Auslösewerte zur Lärmbelästigung auch in der Realität nicht überschritten werden. 2. Auf Grundlage dieser Werte prüft die Straßenverkehrsbehörde die Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit… Weiterlesen
VII-A-07921 Leipzig engagiert sich für Kinderrechte
Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Arbeit der Stadtverwaltung fortlaufend kritisch hinsichtlich der Umsetzung der Kinderrechte zu überprüfen. Dabei sind insbesondere die Erarbeitung der Kindercharta, des Präventionskonzepts gegen Kinderarmut sowie die Überarbeitung des Konzepts „Kinder- und Jugendbeteiligung“… Weiterlesen
VII-A-07860 Energieeffizienz mit stabilen Mieten
Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Förderprogramm „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“ des Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 bis zum 3. Quartal 2023 eine Fachförderrichtlinie vorzulegen und dabei folgende Punkte zu berücksichtigen: Ziel der Fachförderrichtlinie ist die Förderung von Maßnahmen zur… Weiterlesen