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Fraktion DIE LINKE

A 07915 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Leutzsch West ist... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07914 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Leutzsch Ost ist... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07913 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Kleinzschocher... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07912 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Ost/Südost

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Ost/Südost ist... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07911 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Plagwitz/Lindenau

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Plagwitz/Lindenau... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07910 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Innerer Osten

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Innerer Osten ist... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07909 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Brockhausstraße

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Innerer Osten ist... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion

A 07130 365-Euro-Ticket nach Auslaufen des Tarifmoratoriums einführen, NEU: Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Tickets

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.12.2019 ein Konzept vorzulegen, welches das Ziel verfolgt, im Rahmen der Umsetzung des im Herbst 2018 beschlossenen Nachhaltigkeitsszenarios auch die Einführung eines 365-Euro-Tickets zu realisieren. Dies soll für verschiedene Zeitpunkte bewertet werden: 1.1.2021, 1.1.2024 und 1.1.2027. Darüber... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 06932 Informationsangebot zur Wahlbeteiligung von wohnungslosen Menschen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Informationsangebot für wohnungslose Menschen (z.B. Flyer, Öffentlichkeitsarbeit über Medien, Nutzung des Wahl-o-mats in den Tagestreffs, Übernachtungshäusern und anderen Anlaufstellen) zu entwickeln, um diese zur Beteiligung an den anstehenden Kommunal-, Europa und Landtagswahlen zu motivieren.  Als... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 06929 LKW mit Abbiegeassistent

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie es der Stadt Leipzig möglich ist, schrittweise die Einfahrt von LKWs ohne Abbiegeassistenten in die Stadt Leipzig zu beschränken. Das Prüfergebnis ist dem Stadtrat bis Ende 2019 vorzulegen. Inhalt der Prüfung müssen auch Auswirkungen einer Einfahrtsbeschränkung auf die LKWs der Stadt Leipzig bzw.... Weiterlesen