Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft im Rahmen der Radschnellwege, ob eine Teilstrecke bzw. welche Teilstrecke eines Radschnellweges mit einem Solardach überdacht werden kann. Hierbei sind Kooperationen mit Akteuren entlang des Radweges berücksichtigen. Das Prüfergebnis wird dem Stadtrat bis zum Ende des Jahres 2024 vorgelegt und bei… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis Ende 2024 eine Gewerbestellplatzsatzung zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: In der Ratsversammlung am 19.11.2019 hat der Stadtrat die „Satzung der Stadt Leipzig über die Stellplatzpflicht (Stellplatzsatzung)“ (VI-DS-04952-DS-01) mehrheitlich beschlossen. Der… Weiterlesen
Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Gründung eines Gremiums bzw. ein regelmäßiges Akteurstreffen für einen überregionalen Abstimmungsprozess mit dem nahegelegenen Umland/den Umlandkreisen der Stadt Leipzig zu initiieren, um unter Berücksichtigung des interkommunalen Abstimmungsgebotes den Ausbau der erneuerbaren… Weiterlesen
Beschlussvorschlag Die Stadt Leipzig beteiligt sich ab 2024 am jährlich einmal stattfindenden Girls'Day. Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat bis Ende des Jahres ein Konzept dazu vor. An der Konzepterstellung sind das Referat Demokratie, das Referat Gleichstellung, Jugendparlament und Jugendbeirat und der Gleichstellungsbeirat zu… Weiterlesen
Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Förderprogramm „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“ des Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 bis zum 3. Quartal 2023 eine Fachförderrichtlinie vorzulegen und dabei folgende Punkte zu berücksichtigen: Ziel der Fachförderrichtlinie ist die Förderung von Maßnahmen zur… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Vorlagen und Verwaltungsstandpunkte der Ratsversammlung der Stadt Leipzig werden künftig im generischen Feminunum verfasst, ebenso die Antworten auf Einwohnerinnenanfragen und Anfragen an den Oberbürgerinnenmeister. Gleiches gilt für Satzungen der Stadt Leipzig. Ausschreibungen, Pressemitteilungen und andere Verlautbarungen… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz und zur Pflege des Baumbestandes der Stadt Leipzig (Baumschutzsatzung) in der Fassung der letzten Änderung durch Beschluss Nr. III-979/02 vom 20. Februar 2002 gemäß der Anlage 1. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Anpassung der… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bauantragstellende, deren Vorhaben Glasflächen mit Einzelflächen von mehr als 5 m² beinhaltet, nachweislich unverzüglich nach Antragstellung auf die aus durchsichtigen Glasflächen drohenden Gefahren für wildlebende Vögel sowie das Tötungsverbot gemäß § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig beteiligt sich auch weiterhin jährlich an der Europäischen Mobilitätswoche (EMW). Das Weiterentwicklungskonzept für die EMW (VII-HP-05399) wird dem Stadtrat rechtzeitig zur Beschlussfassung am 19.01.2022 vorgelegt. In diesem sind die notwendigen finanziellen Mittel auszuweisen. Begründung: Seit Jahren… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Um eine programmatische Ausrichtung und Strategie im Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum zu gewährleisten, wird von der Kulturverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Beirat Kunst im öffentlichen Raum ein Programm entwickelt. Im Rahmen der Programmentwicklung wird der Einsatz einer*s Stadtkurator*in bzw. eines… Weiterlesen