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Fraktion DIE LINKE

VII-A-07860 Energieeffizienz mit stabilen Mieten

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Förderprogramm „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“ des Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 bis zum 3. Quartal 2023 eine Fachförderrichtlinie vorzulegen und dabei folgende Punkte zu berücksichtigen: Ziel der Fachförderrichtlinie ist die Förderung von Maßnahmen zur… Weiterlesen


Stadtrat Thomas Kumbernuß

VII-A-07658 Endlich Geschlechtergerechtigkeit in der Sprache durchsetzten! Oder ist der Oberbürgermeister nur für Männer da?

Beschlussvorschlag: Vorlagen und Verwaltungsstandpunkte der Ratsversammlung der Stadt Leipzig werden künftig im generischen Feminunum verfasst, ebenso die Antworten auf Einwohnerinnenanfragen und Anfragen an den Oberbürgerinnenmeister. Gleiches gilt für Satzungen der Stadt Leipzig. Ausschreibungen, Pressemitteilungen und andere Verlautbarungen… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-A-06496-NF-03 Änderung der Baumschutzsatzung zum besseren Schutz bestehender Vegetation bei Bauvorhaben

Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz und zur Pflege des Baumbestandes der Stadt Leipzig (Baumschutzsatzung) in der Fassung der letzten Änderung durch Beschluss Nr. III-979/02 vom 20. Februar 2002 gemäß der Anlage 1. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Anpassung der… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-A-06716 Glasklar für Vogelschutz

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bauantragstellende, deren Vorhaben Glasflächen mit Einzelflächen von mehr als 5 m² beinhaltet, nachweislich unverzüglich nach Antragstellung auf die aus durchsichtigen Glasflächen drohenden Gefahren für wildlebende Vögel sowie das Tötungsverbot gemäß § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

VII-A-06489 Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche - Vorlage Konzept

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig beteiligt sich auch weiterhin jährlich an der Europäischen Mobilitätswoche (EMW). Das Weiterentwicklungskonzept für die EMW (VII-HP-05399) wird dem Stadtrat rechtzeitig zur Beschlussfassung am 19.01.2022 vorgelegt. In diesem sind die notwendigen finanziellen Mittel auszuweisen. Begründung: Seit Jahren… Weiterlesen


VII-A-06488 Entwicklung eines Programms "Kunst im öffentlichen Raum"

Beschlussvorschlag: Um eine programmatische Ausrichtung und Strategie im Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum zu gewährleisten, wird von der Kulturverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Beirat Kunst im öffentlichen Raum ein Programm entwickelt. Im Rahmen der Programmentwicklung wird der Einsatz einer*s Stadtkurator*in bzw. eines… Weiterlesen


fraktion DIE LINKE

VII-A-06487 Portal für Barrierefreiheit in der Stadt Leipzig

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft bis Ende des 2. Quartals 2022, inwieweit ein Portal für die Meldung von Barrieren i. S. d. UN-Behindertenrechtskonvention in den Mängelmelder der Stadt Leipzig integriert werden kann. Der Zugang dazu sollte in leichter Sprache, barrierefrei möglich sein. Das Portal sollte außerdem an die dafür… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion

VII-A-06301 Zweiter Standort/dezentrales Stadtteilzentrum Dölitz-Lößnig-Dösen-Marienbrunn (DöLöDö)

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Standort Johannes-R.-Becher-Straße 22 als zweiten Standort des gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz-Lößnig-Dösen-Marienbrunn zu sichern. Der Standort findet unter Beibehaltung der Angebote des Leipziger Tanztheater e.V. und "suedpol - Mobile Jugendarbeit" des Jugendhaus… Weiterlesen


SR T. Kumbernuß

VII-A-02556 Benennung der Freifläche auf dem Gelände der Neuen Messe nach Helga Hahnemann

Beschlussvorschlag: Die Freifläche auf dem Gelände der Neuen Messe, begrenzt im Westen durch die Wendeschleife der Linie 16, im Norden durch das CCL, im Osten durch die Glashalle und im Süden durch das Messehaus und die Halle 1, wird nach der Unterhaltungskünstlerin Helga Hahnemann benannt. Begründung: Helga Hahnemann galt – ohne zu übertreiben… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Freibeuter

VII-A-02932 Erinnerungsort Capa-Haus dauerhaft sichern und weiterentwickeln

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass der Erinnerungsort im Capa-Haus (Jahnallee 61) erhalten, institutionell an das Stadtgeschichtliche Museum angebunden und damit dauerhaft als öffentlich zugängliche Gedenkstätte auch finanziell gesichert und weiterentwickelt wird.  Begründung: Die Rettung, Sanierung und… Weiterlesen