Leipzig braucht einen Pakt der Vernünftigen. Ohne Vernunft, ohne Kompromisse sowie Anerkennung von Realitäten und Sicht auf die ganze Stadt werden die komplizierten Prozesse beim Stadtumbau nicht zu bewältigen und als Chancen für die Stadterneuerung zu nutzen sein. Weiterlesen

In der Antwort auf eine PDS-Anfrage musste der zuständige Beigeordnete Schubert auf der Ratsversammlung am 15. Juni einräumen, dass die gesetzlich vorgeschriebene Bearbeitungsfrist von Widersprüchen zu Bescheiden über Arbeitslosengeld II z. T. erheblich überschritten wird. Er kündigte an, dass zumindest die noch 2004 eingereichten Widersprüche bis… Weiterlesen

Zur heutigen Veröffentlichung in der LVZ zum Vorgang „Abfindungsregelung Dr. Severin“ erklärt die PDS-Fraktion Weiterlesen

Aufgrund der zugespitzten wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Situation beantragt die PDS-Fraktion, den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung vom 15. Juni 2005 mit der Vorbereitung einer Sondersitzung des Stadtrates zu beauftragen. Weiterlesen

Seit Monaten wird in der Öffentlichkeit über die Zukunft der LVV-Gruppe und ihrer Töchter spekuliert. Weder Stadtrat noch Aufsichtsräte waren bisher in die Strategiediskussion einbezogen. Weiterlesen

Freistaat Sachsen greift beim Thema Schulen mit Arroganz in die kommunale Selbstverwaltung der Kommunen ein. Weiterlesen

Die rot-grüne Bundesregierung war für eine umweltgerechte Verkehrspolitik und die Förderung des ÖPNV angetreten. Das Gegenteil tritt ein. Weiterlesen

Mit einem lediglich geringfügigen Rückgang der Arbeitslosen im Monat Mai, der in seinem Umfang offenbar nicht einmal dem durchschnittlichen saisonalen Bundestrend entspricht, hat die Leipziger Bundesagentur für Arbeit nunmehr die rote Laterne in Sachsen übernommen. Weiterlesen

Es ist schon erstaunlich, dass Mitglieder ausgerechnet jener Fraktionen des Stadtrates, die sich vehement für eine Reduzierung des Verwaltungsaufwandes, gegen das Verschleudern von Steuergeldern und dergleichen einsetzen, derartige Anträge einbringen. Weiterlesen

Noch Ende vergangenen Jahres rechneten Vertreter der Stadtverwaltung offensichtlich kaum mit Umzügen bei der Umsetzung des Hartz IV-Gesetzes. Inzwischen scheint die Realität die damaligen Vermutungen überholt zu haben. Derzeit wird mit 4.000 oder 5.000 notwendigen Umzügen in Leipzig gerechnet. Hinzu kommt, dass Leipzig die einzige sächsische… Weiterlesen