Stadtratsbeschluss zur Sicherung alternativer Kulturprojekte in Connewitz ist umzusetzen!

Rüdiger UlrichKinder- und jugendpolitischer Sprecher

Die PDS-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass der Stadtratsbeschluss aus dem Jahre 1996 zur Sicherung alternativer Kulturprojekte in Connewitz umzusetzen ist. Diese Projekte sind nach wie vor ein unverzichtbares, prägendes und wichtiges Element im Stadtteil, welcher gerade von der Vielfalt der Bürgerschaft lebt. Weiterlesen

Wirkungsvolle Arbeitsmarktpolitik statt Zweckoptimismus!

Dr. Lothar TippachFraktionsvorsitzender

Entgegen dem bundesweiten saisonüblichen Trend ist die Arbeitslosigkeit in Leipzig während des vergangenen Monats weiter gewachsen. Weiterlesen

Mit Kundenbeiräten Bürgerbeteiligung bei kommunalen Unternehmen stärken

Dr. Lothar TippachFraktionsvorsitzender

Kundenbeiräte (Fahrgastbeiräte) haben sich als Schnittstellen zwischen Fahrgästen und Unternehmen des ÖPNV in vielen Städten und Regionen, so auch bei den LVB GmbH, seit langem bewährt. Weiterlesen

Aussitzen ist kein probates Mittel gegen Feinstaub

Reiner EngelmannUmweltpolitischer Sprecher

Die 35 von der EU erlaubten Tage mit überschrittener Feinstaubbelastung sind verbraucht, ohne dass von Seiten der Rathausspitze ein wirksames Einschreiten erkennbar ist. Normalerweise muss sofort gehandelt und eine nachhaltige Sicherung der betroffenen Bereiche vorgenommen werden. Weiterlesen

Durch Betriebskindertagesstätten zusätzliche Betreuungsplätze schaffen

Rüdiger UlrichKinder- und Jugendpolitischer Sprecher

Die Kapazitätsgrenzen in den Kindertagesstätten sind schon lange erreicht, der Bedarf wird sich aber aufgrund steigender Geburten weiter erhöhen. Weiterlesen

Zurück auf dem Boden der Realität!

Dr. Lothar Tippach, Haushaltspolitischer Sprecher

Das ob und wie der Fortführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "zentraler Bereich Lindenauer Hafen" bedarf einer Neubewertung. Weiterlesen

Auf der Ratsversammlung vom 23. März stellten wir an Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee folgende Anfrage:„In einem Pressegespräch hat der Generalsekretär der SPD Klaus Uwe Benneter die Auffassung vertreten, dass die Städte und Gemeinden durch Hartz IV ‚finanziell massiv entlastet worden’ seien. Dies nahm er zum Anlass, die Kommunen aufzufordern,… Weiterlesen

Mit 52.575 Menschen sind in Leipzig über 400 mehr als noch im Februar arbeitslos gemeldet. Da sich die Witterung in den vergangenen Wochen an der Pleiße nicht wesentlich härter als andernorts in den neuen Bundesländern darstellte, gibt es dafür nur einen Grund: Die Arbeitsmarktförderung wurde drastisch zurück gefahren. Weiterlesen

Aussitzen ist kein probates Mittel gegen Feinstaub

Reiner EngelmannUmweltpolitischer Sprecher

Wahrscheinlich wird Leipzig bei weiter trockenem Wetter in der nächsten Woche den Tag X erleben - 35 Tage im Überschreiten der Feinstaubnorm! Weiterlesen

Wie die Stadtverwaltung auf eine Anfrage der PDS-Fraktion mitteilte, entstehen durch den Bau des City-Tunnels allein für die Kommunalen Wasserwerke (KWL) und die Stadtwerke (SWL) zusätzliche Kosten in Höhe von 6,25 Millionen Euro. Weiterlesen