Um sich vor Ort ein Bild von der Situation und der Arbeit des Tierheimes zu machen, verlegte die Linksfraktion ihre gestrige reguläre Fraktionssitzung nach Breitenfeld in die Räume des Tierheims. Weiterlesen

Fast 2000 Arbeitslose in der Stadt Leipzig weniger als im Vormonat und über 5000 weniger als vor einem Jahr - eine gute Bilanz für den Arbeitsmarkt im Mai. Weiterlesen

Bisher haben die Siedler auf der Grundlage von Pflegeverträgen mit der Stadt die Entwässerungsgräben der Straßen gepflegt. Die Pflicht dazu obliegt dem Tiefbauamt. Diese Verträge wurden im vergangenen Jahr gekündigt. Weiterlesen

Seit der Einführung von Hartz IV hat es in Leipzig mittlerweile ca. 20.000 Widersprüche gegen Bewilligungsbescheide zum Arbeitslosengeld II gegeben. Wie aus der Leipziger Volkszeitung hervorgeht, gehen täglich mehr Widersprüche ein als bearbeitet werden, so dass der Berg unerledigter „Fälle“ weiter anwächst. Weiterlesen

Überraschend hat der Leiter des Jugendamtes, Dr. Siegfried Haller, gestern einen Sozialreport für Leipzig den Medien vorgestellt, ohne dass dies vorher im Stadtrat oder seinen Ausschüssen angekündigt worden ist. Immerhin handelt es sich um einen Auftrag der Ratsversammlung an die Stadtverwaltung aus dem Jahr 2003. Weiterlesen

Zur Klausurberatung verständigte sich die Linksfraktion.PDS zu strategischen Überlegungen des sozialen Stadtumbaus sowie zum Stand der Kulturentwicklungsplanung. Weiterlesen

Im Zuge der Haushaltsplanung für das laufende Jahr und die mittelfristige Finanzplanung sieht die Bundesregierung drastische Einschnitte bei den Regionalisierungsmitteln im Schienenpersonennahverkehr vor. Jene Einsparungen führen zu verhängnisvollen ökonomischen, sozialen und ökologischen Konsequenzen auch für die Stadt und Region Leipzig. Weiterlesen

Ursache des skandalösen Vorgangs ist die Verweigerung eines sachdienlichen Bescheids durch das Regierungspräsidium. Weiterlesen

Auch beim beabsichtigten Abriss von Wohnzeilen innerhalb weiter bestehender Wohnanlagen der 20-er bzw. 30-er Jahre muss eine Übereinstimmung der Interessen der betroffenen Mieter mit den Zielen der Stadterneuerung hergestellt werden. Weiterlesen

Der aus Sicherheitsgründen verfügte Abriss drei wichtiger Gebäude zur Betonung von Stadtstrukturen wird von der Fraktion der Linkspartei/PDS bedauert. Diese Tatsache offenbart aber, dass auch private Eigentümer und Investoren in Verantwortung zum Erhalt von Gründerzeithäusern stehen. Weiterlesen