Fraktionsklausur zu sozialem Stadtumbau und zum Stand der Kulturentwicklungsplanung

Zur Klausurberatung verständigte sich die Linksfraktion.PDS zu strategischen Überlegungen des sozialen Stadtumbaus sowie zum Stand der Kulturentwicklungsplanung.

Auf ihrer diesjährigen Klausurberatung am 08. und 09. April in Machern verständigte sich die Linksfraktion.PDS im Stadtrat zu Leipzig zu strategischen Überlegungen des sozialen Stadtumbaus sowie zum Stand Kulturentwicklungsplanung.

Vor dem Hintergrund des anhaltend hohen Wohnungsleerstandes und der wachsenden sozialen Probleme, die sich in stagnierenden bzw. tendenziell sinkenden Haushaltsnettoeinkommen niederschlagen, beriet die Fraktion über ein Konzept des sozialen Stadtumbaus. Es wurde eine kritische Wertung der Konzepte einer schrumpfenden Stadt von außen nach innen und der Perforation der Stadt vorgenommen. Beide Konzepte haben sich als nicht lösungsorientiert für einen strategisch angelegten sozialen Umbau erwiesen. Von der Fraktion wird das Konzept einer durchgrünten, kinder- und familienfreundlichen Stadt bevorzugt. Dies basiert auf der Stärkung der urbanen Ortskerne und der Konzentration auf die sozial benachteiligten Stadtteile.

Gemeinsam mit Kulturwissenschaftlern, Kulturpolitikern und Vertretern von kulturellen Einrichtungen verständigte sich die Fraktion zum Stellenwert der Kultur im gesamtstädtischen Kontext. Ausgangspunkt ist die Erarbeitung eines Kulturentwicklungsplanes, der – beantragt durch die Linksfraktion.PDS – demnächst der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll. Nach der Diskussion sieht sich die Linksfraktion.PDS darin bestätigt, dass

- auf der Grundlage einer Bestandsanalyse eine mittel- und langfristige Steuerung von kulturpolitischen Prozessen unter Einbeziehung vieler Akteure dringend erforderlich ist. Die aus dem Zusammenhang gerissene, zum Teil populistische und unsachgemäße Forderung nach Schließung von Kultureinrichtungen schadet dem Image der Stadt Leipzig.

- sich auch die Kulturpolitik im starkem Maße auf Kinder, Jugendliche und Familien ausrichten muss. Kultur muss einen eigenständigen Bildungsanspruch formulieren und die Teilhabe sozial benachteiligter Menschen ermöglichen.

- die Sozio- bzw. Stadtteilkultur in diesem Zusammenhang einen hohen Stellenwert einnimmt. Entsprechend ist sie zu fördern.