Sowohl 2005 als auch 2006 ist es zu erheblichen Preissteigerungen für Heizung, Wasser, Müllentsorgung und anderen die Nebenkosten für Mieter beeinflussenden Kosten gekommen. Dies werden die ausstehenden Betriebskostenabrechnungen mit einjähriger Verzögerung ausweisen. Es ist daher zu erwarten, dass die Höhe der in Leipzig geltenden Pauschalen für… Weiterlesen

Keine Schwächung der Kontrollfunktion des Stadtrates

Dr. Lothar TippachFraktionsvorsitzender

Mit der Zielstellung einer Verbesserung der Unternehmenssteuerung hat Stadtrat Sven Morlok nach Presseberichten vorgeschlagen, in der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH nur noch einen Aufsichtsrat als Kontrollinstanz für alle im LVV-Verbund bestehenden Unternehmen einzurichten. Die Stadtratsfraktion der Linkspartei lehnt dieses so… Weiterlesen

Erfolgreiche Stadtwerkebilanz 2005 dank guter Belegschaft

Reiner EngelmannStadtrat undMitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig

Wie bei der heutigen Vorstellung der Bilanz 2005 gezeigt wurde, konnten sich die Stadtwerke Leipzig (SWL) auch im vergangenen Jahr gut am Energiemarkt behaupten und waren gleichzeitig in der Lage, beachtliche Gewinne zu realisieren. Weiterlesen

Entgegen anders lautenden Informationen birgt der Streit um die Erfüllung des öffentlich- rechtlichen Vertrages zwischen dem Zeckverband Abfallwirtschaft und dem Kreis Delitzsch weiter die in Gefahr in sich, die Abfallpreise unaufhaltsam in die Höhe zu treiben.Eine solche Entwicklung muss gestoppt werden! Weiterlesen

Uwe Albrechts wirtschaftpolitische Kompetenz ist zweifelhaft

William GrosserWirtschaftspolitischer Sprecher

Seit geraumer Zeit tritt die CDU-Stadtratsfraktion mal als beleidigte Leberwurst, mal als bigotter Moralapostel und oft als Besserwisser und Störer auf. Dabei dürfte Achminows Fraktion weniger die Zusammenarbeit mit der Linkspartei schrecken, auch wenn dies immer wieder beteuert wird. Weiterlesen

Um sich vor Ort ein Bild von der Situation und der Arbeit des Tierheimes zu machen, verlegte die Linksfraktion ihre gestrige reguläre Fraktionssitzung nach Breitenfeld in die Räume des Tierheims. Weiterlesen

Erfreuliche Bilanz – aber keine Entwarnung für den Leipziger Arbeitsmarkt

Wolfgang DeneckeBeschäftigungspolitischer Sprecher

Fast 2000 Arbeitslose in der Stadt Leipzig weniger als im Vormonat und über 5000 weniger als vor einem Jahr - eine gute Bilanz für den Arbeitsmarkt im Mai. Weiterlesen

Bisher haben die Siedler auf der Grundlage von Pflegeverträgen mit der Stadt die Entwässerungsgräben der Straßen gepflegt. Die Pflicht dazu obliegt dem Tiefbauamt. Diese Verträge wurden im vergangenen Jahr gekündigt. Weiterlesen

Seit der Einführung von Hartz IV hat es in Leipzig mittlerweile ca. 20.000 Widersprüche gegen Bewilligungsbescheide zum Arbeitslosengeld II gegeben. Wie aus der Leipziger Volkszeitung hervorgeht, gehen täglich mehr Widersprüche ein als bearbeitet werden, so dass der Berg unerledigter „Fälle“ weiter anwächst. Weiterlesen

Sozialreport verschleiert wirkliches Ausmaß von Armut in Leipzig

Dr. Dietmar PellmannSozialpolitischer Sprecher

Überraschend hat der Leiter des Jugendamtes, Dr. Siegfried Haller, gestern einen Sozialreport für Leipzig den Medien vorgestellt, ohne dass dies vorher im Stadtrat oder seinen Ausschüssen angekündigt worden ist. Immerhin handelt es sich um einen Auftrag der Ratsversammlung an die Stadtverwaltung aus dem Jahr 2003. Weiterlesen