Düstere Aussichten für Langzeitarbeitslose - Oberbürgermeister Jung muss sich für die Weiterführung der ABM für Langzeitarbeitslose einsetzen

Pünktlich zum Fest der Bescherung und der Besinnlichkeit wartet die schwarz-rote Bundesregierung mit einer besonderen Novität für die Langzeitarbeitslosen auf. Laut Pressemitteilung der Leipziger Agentur für Arbeit wird es per 1. Januar 2009 für sie keine Möglichkeiten mehr geben, durch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) wenigsten zeitweise in eine sinnvolle Arbeit zu kommen. Das betraf bisher immerhin über 2500 Leipzigerinnen und Leipziger.

Pünktlich zum Fest der Bescherung und der Besinnlichkeit wartet die schwarz-rote Bundesregierung mit einer besonderen Novität für die Langzeitarbeitslosen auf. Laut Pressemitteilung der Leipziger Agentur für Arbeit wird es per 1. Januar 2009 für sie keine Möglichkeiten mehr geben, durch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) wenigsten zeitweise in eine sinnvolle Arbeit zu kommen. Das betraf bisher immerhin über 2500 Leipzigerinnen und Leipziger. Sie leben nun weiter von der öffentlichen Alimentierung.
Damit werden zugleich bewährte Strukturen in der sozialen und Jugendarbeit sowie im kulturellen Bereich Leipzigs in existenzielle Probleme gebracht. Für diese Strukturen die ABM wesentlich. Die Stadtverwaltung hat darüber hinaus keine Möglichkeit mehr, mit der Förderung dieser ABM-Stellen den durch sie zu finanzierenden Kosten der Unterkunft gegenzusteuern.
Die ersatzlose Abschaffung der AB-Maßnahmen kennt nur Verlierer: die Langzeitarbeitslosen, die Leipziger Vereine und Verbände und die Stadt selbst. Das musste auch der Bürgermeister für Wirtschaft und Arbeit, Uwe Albrecht, jüngst auf eine entsprechende Anfrage der Linksfraktion im Stadtrat einräumen.
Angesichts der dramatischen Folgen der Abschaffung der ABM für die Stadt Leipzig und ihrer Bürgerinnen und Bürger fordern wir Oberbürgermeister Jung auf, sich öffentlich und nachhaltig von der ruinösen Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung zu distanzieren und sich für die Weiterführung öffentlich geförderter Beschäftigung für Langzeitarbeitslose einzusetzen.