Auch im Jahr 2008 hat die Leipziger ARGE die ihr zur Verfügung gestellten Mittel zur Beschäfti-gungsförderung nicht ausgeschöpft. Etwa 6,6 Millionen Euro – das sind 7,24 Prozent der Ge-samtsumme - waren nicht durch entsprechende Maßnahmen gebunden. Weiterlesen

Die jüngsten Leipziger Arbeitsmarktzahlen und die Konjunkturumfrage der IHK zeigen eindeutig: Die bisherigen Aussagen zur wirtschaftlichen Situation und zur Beschäftigungsentwicklung angesichts der sich verschärfenden Wirtschaftskrise waren Zweckoptimismus. Weiterlesen

Grundsätzlich ist zu begrüßen, wenn sich neben der Fußballnutzung durch „soccerworld“ in der Messehalle 7 weitere Sportarten entlang der Achse der Straße des 18. Oktober ansiedeln und auch der ehemalige Sowjetische Pavillon eine langfristige Nutzung erhalten würde. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE hat sich intensiv mit der nach der Sondersitzung des Fachausschusses Finanzen entstandenen Situation auseinandergesetzt. Wir bleiben bei unserer Schwerpunktsetzung: „Sozial, solide und nachhaltig“. Weiterlesen

Wenn Herr Maciejewski von der CDU auf die Lernfähigkeit seiner Fraktion in Sachen Kinder- und Jugendpolitik seit 2006 verweist, stellt sich die Frage, wo die Leipziger Christdemokraten während jener Jahre Kommunalpolitik betrieben haben. Weiterlesen

Nach langer und intensiv geführter Diskussion hat sich die Fraktion DIE LINKE entschieden, den Kauf der VNG-Aktien durch die städtische LVV mitzutragen. Ihre Vertreter haben eine solche Entscheidung in allen diesbezüglichen Körperschaften aktiv betrieben. Weiterlesen

Mitteleinsatz auf Schwerpunktbereiche beschränken Weiterlesen

Entgegen der CDU-Behauptung hat sich die Linksfraktion stets für Kürzungen der Elternbeiträge bei Kitas eingesetzt Weiterlesen

In der heutigen Lokalausgabe der Leipziger Volkszeitung beklagt Frau Kudla als Leipziger Kämmerin die überdurchschnittlich hohen Sozialausgaben unserer Stadt und setzt diese ins Verhältnis mit den vergleichsweise niedrigen städtischen Investitionen. Die Angaben sind seit langem bekannt, ebenso wie die Ursachen, selbst wenn Frau Kudla immer noch… Weiterlesen

Ein ausgeglichener Haushalt, wie ihn der Oberbürgermeister und die Kämmerin unlängst stolz präsentierten, ist nach der Sitzung des erweiterten Finanzausschusses in weite Ferne gerückt. Ohne Rücksicht auf Verluste, die Kommunalwahlen im Blick, wurden Wahlgeschenke verteilt, für die im Haushalt der Stadt keine Mittel zur Verfügung stehen.Der Antrag… Weiterlesen