Arbeitsmarkt ist nicht krisenfest

Die jüngsten Leipziger Arbeitsmarktzahlen und die Konjunkturumfrage der IHK zeigen eindeutig: Die bisherigen Aussagen zur wirtschaftlichen Situation und zur Beschäftigungsentwicklung angesichts der sich verschärfenden Wirtschaftskrise waren Zweckoptimismus.

Die jüngsten Leipziger Arbeitsmarktzahlen und die Konjunkturumfrage der IHK zeigen eindeutig: Die bisherigen Aussagen zur wirtschaftlichen Situation und zur Beschäftigungsentwicklung angesichts der sich verschärfenden Wirtschaftskrise waren Zweckoptimismus. Der Arbeitsmarkt ist – anders als von der Agentur für Arbeit sowie der Verwaltungsspitze erhofft – nach den drastischen Reformen der vergangenen Jahre keineswegs weniger krisenanfällig. Notwendig ist jetzt ein Schutzschirm für die Menschen. Zusätzliche Existenz sichernde Arbeitsplätze im öffentlichen Beschäftigungssektor sind ein Gebot der Zeit.
In dieser Situation hat die Trägerversammlung der ARGE Leipzig am 27. Februar besondere Bedeutung. Hier werden die Weichen für die beschäftigungspolitischen Projekte im Jahr 2009 gestellt. Um so problematischer ist es allerdings, wenn die durch die Bundesagentur für Arbeit zu garantierenden Rahmenbedingungen immer noch unklar sind.
Ich erinnere in diesem Zusammenhang darüber hinaus den Bürgermeister für Wirtschaft und Arbeit, Uwe Albrecht, an seine Aussagen zur Stadtratssitzung am 15. Oktober 2008. Die Verwaltung plane den Bestand an Beschäftigung schaffenden Maßnahmen auf dem derzeitigen Niveau zu erhalten. Die Bewilligung von neuen Maßnahmetypen werde rechtzeitig von der ARGE gestartet, hieß es damals.
Nunmehr ist es höchste Zeit Klarheit zu schaffen und aktiv zu werden.