Wo hat die CDU in den vergangenen Jahren Politik gemacht?

Wenn Herr Maciejewski von der CDU auf die Lernfähigkeit seiner Fraktion in Sachen Kinder- und Jugendpolitik seit 2006 verweist, stellt sich die Frage, wo die Leipziger Christdemokraten während jener Jahre Kommunalpolitik betrieben haben.

Wenn Herr Maciejewski von der CDU auf die Lernfähigkeit seiner Fraktion in Sachen Kinder- und Jugendpolitik seit 2006 verweist, stellt sich die Frage, wo die Leipziger Christdemokraten während jener Jahre Kommunalpolitik betrieben haben.
Nicht zuletzt auch auf Drängen der Linksfraktion hat sich die Stadtverwaltung im Zuge der seit 2005 geführten Diskussion zum Leitbild der Stadt verstärkt den Interessen der Familien mit Kindern zugewandt. Dabei spielten die Investitionen zum Erhalt und zur Modernisierung der Kindereinrichtungen ebenso eine zentrale Rolle wie die Verbesserung der Personalausstattung und die Platzkapazitäten. Wir unterstützten und unterstützen jenen Wandel. Das Agieren der Fraktion DIE LINKE schlug sich nicht zuletzt auch in zahlreichen diesbezüglichen – und ebenfalls in den Protokollen des Stadtrates dokumentierten – parlamentarischen Initiativen nieder, die mit den Anträgen zum Haushaltsplan 2009 ihre Fortsetzung finden. Von der CDU haben wir allerdings Vergleichbares vermisst.
Jene Schwerpunktveränderung in der Kinder- und Familienpolitik und das verstärkte Bemühen um eine Entlastung der Familienbudgets fand hingegen ihre Grenzen in der bis dato gültigen Landesgesetzgebung für die kommunalen Kindereinrichtungen und den durch die CDU-Staatsregierung gesetzten finanziellen Bedingungen. Von Bemühungen der Leipziger CDU, hier Verbesserung zu bewirken, wurde bislang herzlich wenig bekannt.