Leipziger ARGE nutzt Mittel für Beschäftigungsförderung wieder nicht aus -
ein unhaltbarer Zustand!

Auch im Jahr 2008 hat die Leipziger ARGE die ihr zur Verfügung gestellten Mittel zur Beschäfti-gungsförderung nicht ausgeschöpft. Etwa 6,6 Millionen Euro – das sind 7,24 Prozent der Ge-samtsumme - waren nicht durch entsprechende Maßnahmen gebunden.

Auch im Jahr 2008 hat die Leipziger ARGE die ihr zur Verfügung gestellten Mittel zur Beschäfti-gungsförderung nicht ausgeschöpft. Etwa 6,6 Millionen Euro – das sind 7,24  Prozent der Ge-samtsumme - waren nicht durch entsprechende Maßnahmen gebunden.

Nach einer Information des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales an die Fraktion  DIE LINKE im Sächsischen Landtag war das das viertschlechteste Ergebnis bei den sächsischen ARGEn.
Im Vogtland ist es hingegen gelungen, die Mittel für Beschäftigungsförderung zu 100 Prozent einzusetzen.
Wieso geht das dort und nicht hier?
Gerade in Leipzig liegt die Arbeitslosigkeit mit nunmehr 16 Prozent deutlich über dem sächsi-schen Durchschnitt. Mit über 6 Millionen Euro ließen sich Arbeitsplätze für viele Menschen schaf-fen. Diese Nichtauslastung geht aber nicht nur zulasten der betroffenen Arbeitslosen, sondern auch des Stadthaushaltes.
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig wird den Ursachen für diese Fehlleistung mit einer Anfrage auf den Grund gehen. Wir fordern Oberbürgermeister Jung angesichts der Wirtschafts-krise zugleich auf, umgehend wirksame Maßnahmen zu ergreifen, damit sich ein solch skandalö-ser Zustand im Jahre 2009 nicht wiederholt.