Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Die Förderung der Bürgervereine verbleibt auf dem Planansatz von 2005 (55.900€).Begründung:Eine lineare Kürzung der Zuschüsse an die Bürgervereine widerspricht der durch den Stadtrat beschlossenen strategischen Zielstellung. Danach ist der Bürgerbeteiligung mehr Bedeutung und Aufmerksamkeit zu… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Die Höhe des Zuschusses für die Verpflegung in Kindertagesstätten für Leipzig-Pass-Inhaber bleibt unverändert bei 0,80 Euro pro Portion. Die Höhe des Zuschusses für die Verpflegung in Schulen für Leipzig-Pass-Inhaber bleibt unverändert bei 0,96 Euro pro Portion. 192.156,00 Euro sind wieder in… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:1. Der Zuschuss der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste wird um 5 % gesenkt. Der Zuschuss für das Jahr 2006 beträgt statt 3.024.450 € nur 2.892.747 €.2. Die eingesparten Mittel werden im UA 300 Kulturamt der Haushaltsstelle 700/000/0 „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ zugeführt.… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:1. Die Sachverständigen- und ähnlichen Kosten sind für 2006 auf der Höhe von 2005 (3.229.519 Euro) zu begrenzen. Soweit in einzelnen Haushaltsstellen erhöhte Ausgaben anfallen, sind diese durch Umverteilungen im Rahmen des Gesamtbudgets abzudecken.2. Die geplanten Ausgaben für Sachverständigen-… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Die Mittel in Höhe von 850.000 € für Folgemaßnahme CTL Teilobjekt Markt werden gestrichen.Begründung:Der Beitrag der Stadt zur Finanzierung des Tunnelprojektes ist im Kostenteilungsvertrag klar geregelt. Auf Anfrage der PDS-Fraktion F 72 vom März diesen Jahres wurde deutlich, dass darüber… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Die Mittel in Höhe von 6.200.000 € für die Maßnahme B 6/B 87 von Pittlerstraße bis S 1 werden nicht eingestellt. Die Maßnahme wird zeitlich in die Folgejahre verschoben.Begründung:Angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt ist es vertretbar, die Maßnahme zeitlich zu verschieben. Eine… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Für das Jahr 2006 werden 100.000 € eingestellt, um mit dem Bau des Katzenhauses im Tierheim Breitenfeld zu beginnen.Begründung:Für den Neubau des Tierheimes gibt es seit dem Jahr 2000 einen verbindlichen Ratsbeschluss. Demzufolge sollte die 3. Ausbaustufe, das Katzenhaus, bis 2003 realisiert… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:In einer einzurichtenden Haushaltsstelle im UA 602 werden 530.000 € als Komplementärmittel für die Fortführung des „Schwarzdeckenprogramms“ eingestellt. Begründung:Leipzig hat in diesem Jahr die zulässige Feinstaubnorm um ein Vielfaches überschritten. Es ist dringend erforderlich, aktiv… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Es werden zusätzlich für die Sanierung von Schulen 1 500.000 € als Eigenmittel für geförderte Sanierung von Schulen eingestellt. Schwerpunkt sind die Stadtteile, die noch 2006 durch EU- Programme, wie URBAN und EFRE, gefördert werden. Die Deckung erfolgt aus den frei werdenden Mitteln infolge… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Für das Jahr 2006 werden die Mittel für Schulwegsicherheit um 61.000 € auf 100.000 € erhöht. Begründung:Trotz möglicher Reduzierung der Aufwendungen sind im Ergebnis beschlossener und zu beschließender Schulschließungen in Umsetzung des 2005 bestätigten mittelfristigen Programms… Weiterlesen