Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Für die 55. Mittelschule werden 150.000 Euro Planungsmittel für komplette Sanierung und Modernisierung eingesetzt.Begründung:Die 55. Mittelschule ist ein stabiler Schulstandort. Seit Jahren ist eine Sanierung dieser Schule, die unter Denkmalsschutz steht und im Bauhausstil errichtet wurde,… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Die geplante Erhöhung der Stellen im Dezernatsbüro II von 6 auf 9 Stellen wird nicht vorgenommen. Begründung:Die Stellenerhöhung bezieht sich auf die Verantwortungswahrnahme der Beigeordneten für die Gesellschafterrolle gemäß Drucksache-Nr. IV/1037 „Neuorganisation der Gesellschafterrolle bei… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Für die Entwicklung des Leitbildes der Stadt Leipzig werden 40.000 € bereitgestellt und mit einem Sperrvermerk versehen.Begründung:Mit Annahme des Beschlusses IV/871 durch die Ratsversammlung am 12.10.2005 wurde der Zeitweilig beratende Ausschuss „Strategische Kommunalpolitik“ beauftragt, bis… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Durch den Oberbürgermeister wird dem Stadtrat bis zum 30. März 2006 ein längerfristig angelegtes Konzept zur Absenkung der Betriebskosten in verwaltungsgenutzten Gebäuden vorgelegt.Begründung:Die Erhöhung der Mietkosten wird wesentlich durch die Betriebskostenentwicklung hervorgerufen.… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Der Ansatz für das Jahr 2006 (1 Mio. €) wird auf das Niveau des Jahres 2005 (0,7 Mio. €) gesenkt.Der Oberbürgermeister wird beauftragt entsprechende Verhandlungen mit dem Ziel der Streckung der Zahlung entsprechend Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz bzw. der… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Der städtische Anteil für den City-Tunnel wird für das Jahr 2006 um 1 Mio. € auf 400.000 € gekürzt.Begründung:Aufgrund des immensen Zeitverzuges beim Bau des Tunnels sind die vertraglichen Grundlagen nicht einzuhalten. Entsprechend des Baufortschrittes ist eine Kürzung der Mittel für 2006… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Die Mittel in Höhe von 1.423.200 € für Folgemaßnahme CTL Hauptbahnhof Verteilerebene werden gestrichen.Begründung:Der Beitrag der Stadt zur Finanzierung des Tunnelprojektes ist im Kostenteilungsvertrag klar geregelt. Auf Anfrage der PDS-Fraktion F 72 vom März diesen Jahres wurde deutlich,… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Die Mittel in Höhe von 1.300.000 € für die Maßnahme Karl-Tauchnitz-Straße (Friedrich-Ebert-Straße bis Kreisverkehr) werden nicht eingestellt.Begründung:Angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt ist es vertretbar, die Maßnahme zeitlich zu verschieben bzw. die Straße lediglich zu… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:Der Haushaltsansatz 2006 für den Neubau des Museums der bildenden Künste wird mit einem Sperrvermerk versehen. Die Aufhebung erfolgt nur zweckgebunden für die Fertigstellung durch Anbringung der äußeren Glasfassadenhülle. Begründung:Wiederholt wurde die Fertigstellung des Museums angekündigt,… Weiterlesen

Antragsteller:Die Linke.PDS FraktionBeschlussvorschlag:1. Zur Weiterführung des „Grünen Bogens“ werden in die Haushaltsstelle 940/021/0 (Grüner Bogen Paunsdorf-B-Plan 750) 200.000 Euro eingestellt.2. Zur Weiterführung in den Jahren nach 2006 wird für 2006 in die Haushaltsstelle 940/021/0 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 100.000 Euro… Weiterlesen