A 13 Museum der bildenden Künste (Haushaltsantrag)

Antragsteller:

Die Linke.PDS Fraktion

Beschlussvorschlag:

1. Der Zuschuss der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste wird um 5 % gesenkt. Der Zuschuss für das Jahr 2006 beträgt statt 3.024.450 € nur 2.892.747 €.

2. Die eingesparten Mittel werden im UA 300 Kulturamt der Haushaltsstelle 700/000/0 „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ zugeführt.

Begründung:

Die Ausgaben für das Museum der bildenden Künste sind enorm angestiegen. Im Vergleich zur „Grobeinschätzung der Jahresfolgekosten“ (s. Anlage zur Baubeschlussvorlage „Neubau des Museums der bildenden Künste“) sind sie geradezu explodiert. Aufgrund der dramatischen Haushaltslage der Stadt muss auch das Museum der bildenden Künste einen Beitrag leisten. Dies kann durch Erwirtschaftung zusätzlicher Einnahmen bzw. durch Einsparungen bei den Betriebskosten erreicht werden.

Da bei den Vereinen und Verbänden im Bereich der Kultur stärker als in den anderen Bereichen gekürzt wird, dadurch wesentliche Angebote wegbrechen werden, sind die beim Museum eingestellten Mittel der genannten Haushaltsstelle (s. Beschlusspunkt 2.) zuzuführen.

Aktueller Stand:

halb

Anmerkung:

Die Kürzung des Zuschusses wurde mit 20 000 Euro bestätigt. Die Überführung mit freien Mittel an die Vereine und Verbände im Kulturbereich jedoch abgelehnt.