Seit Langem gibt es Gespräche über den geplanten Neubau einer Grundschule an der Feuerwache Ost. Aus der Kita- und Schulbaustrategie geht hervor, dass die Grundschule sich 2023 in der Planung befindet und das Baujahr 2026 anvisiert ist. An dem vorgesehenen Standort befinden sich bisher zwei Garagenhöfe in Nutzung. Die Juryentscheidung über die… Weiterlesen

Am 15. Juni 2022 beschloss der Stadtrat den Antrag 06716 "Glasklar für Vogelschutz", welcher das Ziel verfolgt Vögel vor dem Tod an durchsichtigen Glasflächen zu bewahren. Bauantragsstellenden soll dabei ein Beratungsangebot nachgewiesen werden. Außerdem wurde der Oberbürgermeister gebeten dem Landesgesetzgeber gegenüber auf präventive… Weiterlesen

Im November 2022 wurde der „Grundsatzbeschluss Bildungs-und Bürgerzentrum Grünau unter Einbeziehung der Völkerfreundschaft und Neubau einer wettkampftauglichen 3-Feld-Sporthalle“ (VII-DS-06858) gefasst. Darin ist vorgesehen, dass dem Stadtrat im Jahr 2023 zwei Planungsbeschlüsse, einer zum Neubau Bildungs- und Bürgerzentrum sowie ein weiterer für… Weiterlesen

Immer wieder erreichen uns Anfragen von Bürger*innen zu Sanktionsmöglichkeiten bei Falschparken auf Geh- und Fahrradwegen. Zuletzt haben Anfragen in Berlin und Dresden ergeben, dass private Anzeigen häufig folgenlos bleiben. In den Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 hat der Stadtrat unseren Antrag der Fraktion Die Linke… Weiterlesen

Mehre kommunale Einrichtungen im Bereich der KITAs berichteten in Gesprächen, dass die Einrichtungen nicht mehr mit Möbeln und Materialien ausgestattet werden können, da Dienstleister für die Beschaffung nicht fristgerecht durch die Stadtverwaltung beauftragt wurden. Neben der angespannten Personalsituation erschweren ungünstige Rahmenbedingungen… Weiterlesen

In den Antworten auf die Anfragen zur Ratsversammlung Mai 2023 war u.a. zum avisierten „Tausch“ des o.g. Grundstückes, dass die Bedarfsabfrage innerhalb der Verwaltung sowie der Beteiligungsunternehmen nach dem finalen „Flächenumgriff für Gebäude und Grundstück“ des Poetenweges 22 vorliegt“. Daher fragen wir: Wie ist der aktuelle Stand des… Weiterlesen

Seit der Einführung des Mindestlohns 2015 ist dieser von 8,50 Euro auf geplante 12,41 Euro Anfang 2024 gestiegen, ein Plus von 46 Prozent. Im selben Zeitraum erhöhte sich der Hartz-IV-Regelsatz – heute Bürgergeld – für Alleinstehende um 41,1 Prozent. Derzeit ist vor allem aus konservativen Kreisen immer wieder zu hören, dass die Einführung des… Weiterlesen

Die o. g. Garagengemeinschaft umfasst 550 Garagen und zählt damit zu den größten Anlagen in Leipzig. Geschichtlich bedingt, umfasst sie drei Bauabschnitte: der erste Bauabschnitt, die „Garagengemeinschaft Abbruch Magdeborn“, war eine Ausgleichsleistung der Stadt Leipzig sowie der DDR für die Enteignung der Grundstücke der Bewohner der Gemeinde… Weiterlesen

In der Stadtratssitzung am 24.Juni 2021 wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE Nr. VII-A-02445 „Solardächer für Leipziger Garagengemeinschaften: Klimaschutz und Elektromobilität fördern“ in geänderter Form beschlossen und die Verwaltung beauftragt, die Erfordernisse für die Errichtung von Dachsolaranlagen und Ladeinfrastruktur in… Weiterlesen

In der Ratsversammlung des 05. Juli 2023 wurde der Antrag von Stadtrat Sören Pellmann VII-A-08262 "Liegenschaftsaustausch zur sozialen, kulturellen und ökonomischen Stärkung von Grünau" beschlossen. Darin wurde die Stadtverwaltung aufgefordert, "dem Grundstücksverkehrsausschuss eine Vorlage vorzulegen, deren Inhalt einen Liegenschaftstausch der… Weiterlesen