Mancherorts ist es gängige Praxis, nachts die Lichtsignalanlagen (LSA) an den Bedarf anzupassen, sodass sie bei Verkehrsaufkommen automatisch eingeschaltet oder gänzlich ausgeschaltet werden. Auch in Leipzig ist das an manchen Stellen zu sehen. Wir fragen deshalb: Wie ist die nächtliche Schaltung der Lichtsignalanagen in Leipzig geregelt? Welc… Weiterlesen
Im Zuge der weiteren „Kriegsertüchtigung“ der BRD häufen sich Medienberichte, dass das NATO-Pipelinesystem CEPS (Central European Pipeline System), das sich bislang aus Frankreich, Belgien und den Niederlanden bis in die alten Bundesländer erstreckte, in Richtung Osten ausgedehnt werden soll - durch die neuen Bundesländer etwa bis nach Polen. Insg… Weiterlesen
Nachfrage zu VIII-F-00999-AW-01 und VIII-F-00522-AW-01 Weiterlesen
Viele Beschäftigte berichten von Belastungen und Überlastungen, da die derzeitigen Stellenbesetzungen durch Einzelfreigaben und geänderte Stellenbesetzungsverfahren der Verwaltung längere Zeit in Anspruch nähmen. Um einen grundlegenden Überblick hierüber zu erlangen und da derzeit keine Aussagen zu den Überlastungsanzeigen (VIII-F-00522,… Weiterlesen
Nachfragen zu den Anfragen und Antworten VII-F-08458-AW-01 sowie zur Anfrage Nr. VII-F-08624-AW-01 und VII-F-09431 sowie VII-F-09914 Weiterlesen
Am 10. April 2025 fand in der Schaubühne Lindenfels ein sehr gut besuchter Dialog zum Jahrtausendfeld statt. Dabei stellten die Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung verschiedene Fragen zum derzeitigen Stand zum Verfahren am Jahrtausendfeld, deren Klärung im öffentlichen Interesse liegt. Fragen an den Oberbürgermeister: 1. Wurde durch… Weiterlesen
Im Nahverkehrsplan sieht die Zielstellung 11 vor, dass an Bus- und Bahnhaltestellen die Mindeststandards in Barrierefreiheit hergestellt werden. Dazu sollen pro Jahr zehn Straßenbahn und vierzig Bushaltestellen umgebaut werden. Darüber hinaus sollen Barrieren im Bereich Information und Kommunikation abgebaut werden (Nahverkehrsplan, Zweite… Weiterlesen
Mit dem Beschluss der Vorlage VII-DS-09250 am 28.02.2024 änderte der Stadtrat Leipzig den anspruchsberechtigten Personenkreis für den Leipzig-Pass. Seit dem Inkrafttreten der neuen Regelung melden sich Bürger*innen, die sich über den Wegfall ihrer Antrags-Berechtigung beschweren. Wir fragen den Oberbürgermeister: Wie viele Anfragen, Beschwerden… Weiterlesen
In der Vorlage VIII-Ifo-00182 werden nicht verbrauchte Mittel investiver Ansätze in 2023 von ca. 453,5 Mio. EUR genannt, allerdings sind laut Vorlage „nur“ 267,1 Mio. EUR nach 2024 zur Übertragung vorgesehen! Darin fehlt die Anlage mit der Einzelprojektaufstellung über die Nichtübertragungen aus dem Vorjahr von insgesamt 186,4 Mio. EUR, mit der die… Weiterlesen