In der LVZ vom 3. November wird auf Seite 9 unter der Überschrift „Sachsen mit Spitzenplatz bei Suchtkranken“ über den Morbiditäts- und Sozialatlas des Barmer-Instituts für Gesundheitssystemforschung informiert. Danach waren 2021 im Freistaat 226 Personen je 10.000 Einwohner suchtkrank. In dem Zeitungsbeitrag wird auch auf einzelne sächsische… Weiterlesen
Im Januar 2021 verfügte der Oberbürgermeister per Eilentscheidung den Baubeschluss für die Zweifeldsporthalle Lützner Strasse 112. Es waren Baukosten in Höhe von 6.630.00 Euro geplant und der Nutzungsbeginn der Sporthalle für den 1. August 2023 vorgesehen, was allerdings nicht realisiert wurde. Fragen an den Oberbürgermeister: 1. Warum verzögert… Weiterlesen
Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf den Staat Israel und ihrem Aufruf jüdisches Leben überall auf der Welt zu attackieren, besteht für Juden und Jüdinnen ein erhöhtes Sicherheitsrisiko. Im Zuge dessen kam es in Leipzig zu einer ungewöhnlichen Situation: Fußballfans aus Frankfurt und von BSG Chemie halfen beim Schutz einer Humus-Bar… Weiterlesen
Wir fragen den Oberbürgermeister: Wie viele unbegleitete minderjährige Geflüchtete sind derzeit in Leipzig registriert, unabhängig von der Unterbringungsform, und wie werden die jungen Menschen weiterführend untergebracht (bitte aufschlüsseln nach HzE-Maßnahmen, Pflegefamilien, geeigneten Personen/ Erziehungsberechtigung etc.)? Welchen Alters… Weiterlesen
Seit dem 19. Oktober 2023 ruft ver.di zu wöchentlichen Mahnwachen für die Kitas auf. Unter dem Motto „Es donnert in den Kitas – Kinder und Beschäftigte gefährdet!“ werden bis Weihnachten in vielen Bundesländern regelmäßig Mahnwachen durchgeführt. Wir fragen an: Wie ist der Krankenstand der Erzieher*innen in den kommunalen Kinderkrippen,… Weiterlesen
Laut Presseberichterstattungen will die CDU in der sächsischen Landesregierung die Chip- im Sinne von Bezahlkarten für Geflüchtete einführen, mit denen Waren des täglichen Bedarfs bezahlt werden sollen. Wenn es keine bundesweite Lösung gebe, wie bei einer Konferenz der Ministerpräsident*innen im Oktober 2023 bekundet, „wolle der Freistaat das… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der erneut drohenden Steigerung der Kosten für Kita- und Schulessen fragen wir an: Wie hat sich die Inanspruchnahme von Kita- und Schulessen seit Januar in der Stadt Leipzig entwickelt? Beobachtet die Stadtverwaltung auffällige Entwicklungen in der Inanspruchnahme von Kita- und Schulessen? Gab es seit November 2022… Weiterlesen
In der LVZ erschien am 17. Oktober ein Artikel unter dem Titel "Infos für Mieter: Wo stehen in Leipzig noch Wohnungen leer?", in dem der Leerstand von Wohnungen in Leipzig und errechnet: "Nach den Regeln der Mathematik dürfte es im Stadtgebiet also gar keinen Leerstand mehr geben." Dennoch nennt der Artikel viele Leerstände - in verschiedenen… Weiterlesen
„Dem Petenten ist innerhalb angemessener Frist, spätestens aber nach sechs Wochen, ein begründeter Bescheid zu erteilen. Ist innerhalb von sechs Wochen ein begründeter Bescheid nicht möglich, ist ein Zwischenbescheid zu erteilen.“ (§ 12 Abs. 1 Satz 2 Sächsische Gemeindeordnung) In der Ratsversammlung im Juli dieses Jahres wurde auf 18 offenen… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund von nicht umgesetzten Investitionen mit einem Rekordvolumen von 475,6 Mio. EUR in 2022 (VII-Ifo-08428) und der Priorisierung der Investitionsmaßnahmen auf Grundlage des Finanzberichtes vom 30.09.2023 mit der Aussicht, „dem Stadtrat im I. Quartal 2024 einen erneuten Priorisierungsvorschlag unter Beachtung der Zuordnung zu… Weiterlesen