In einem Bürgerforum Anfang Februar führte der Bürgermeister für Finanzen auf Nachfrage aus, dass mit der Eröffnung des Leipziger City-Tunnels auch die drittgrößte Stadt Sachsens vom Marktplatz ohne Umsteigen erreicht werden kann. Am 16.02.2011 beschloss die Zweckverbandsversammlungen aufgrund der Reduzierung der durch das Land Sachsen… Weiterlesen

In der Öffentlichkeit wird zunehmend mit Unverständnis auf die Verzögerung von Verwaltungsentscheidungen zum Neubau eines Möbelhauses an der Prager Straße auf dem Areal der ehemaligen Messehallen 1 – 6 auf der Alten Messe reagiert. Seit rund 15 Jahre bemühen sich Verwaltung und Stadtrat um die Ansiedlung eines Möbelkaufhauses in der Innenstadt. … Weiterlesen

In der Leipziger Volkszeitung vom 23. Februar 2011 war zu lesen, dass  von den 504 in Leipzig noch zugelassenen PKW Trabant mit Einführung der Umweltzone die Möglichkeit entfällt, dass diese in die Umweltzone einfahren. Abzüglich der 99 Fahrzeuge, welche eine Ausnahmegenehmigung aufgrund der Oldtimer Regelung erhalten können, müssten 400 Fahrzeuge… Weiterlesen

Am 1. August 2010 startete das Modellprojekt Bürgerarbeit in Leipzig. Zur aktuellen Situation bitten wir um Beantwortung folgender Fragen: In welchen Bereichen werden die 500 Bürgerarbeitsplätze eingerichtet? Wie wird dabei die Vorrangigkeit der freien Beschäftigungsträger gewährleistet?Nach welchen Kriterien werden die freien Beschäftigungsträger… Weiterlesen

Mit Inkrafttreten der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Schulvorbereitung in Kindertageseinrichtungen (Sächsische Schulvorbereitungsverordnung– SächsSchulvorbVO) zum 1.1.2009 sind Kindertageseinrichtungen verpflichtet, ein Schulvorbereitungsjahr durchzuführen. Dazu soll mit den Grundschulen zusammengearbeitet werden.… Weiterlesen

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Anträge auf Erteilung einer Verlassenserlaubnis nach § 58 Abs. 1 AsylvfG wurden im Jahr 2009 und 2010 in Leipzig gestellt und wie viele bewilligt?Wie viele Anträge auf Erteilung einer Verlassenserlaubnis nach § 12 Abs. 5 AsylvfG wurden im Jahr 2009 und 2010 in Leipzig gestellt und wie viele… Weiterlesen

Zur Überwindung von Hilfebedürftigkeit kann erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die arbeitslos sind, bei einer Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen oder selbstständigen Erwerbstätigkeit Eingliederungsleistung nach dem § 16 b und § 16 c des zweiten Buches Sozialgesetzbuch gewährt werden. Dazu haben wir folgende Fragen: Wie viele Erwerbslose… Weiterlesen

Nach der durchgängigen Rechtsprechung vieler Sozial- und Landessozialgerichte ist die Sperrung der Energiezufuhr eine der Wohnungslosigkeit nahe kommende Notlage .Denn die regelmäßige Versorgung eines Haushaltes mit (Heiz-)Energie gehört nach den Lebensverhältnissen in Deutschland zum sozialhilferechtlich anerkannten Mindestbedarf. Die faktische… Weiterlesen

Die Töchter der Stadtwerke Leipzig GmbH HL komm und perdata haben für den Mutterkonzern eine wichtige  Bedeutung im IT-Bereich. Darüber hinaus hat die Stadt mit ihrem Einfluss auf die beiden kommunalen Unternehmen eine ausgezeichnete Basis, um z. B. mit der Verfügbarkeit über modernste digitale Datenwege Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung… Weiterlesen

Wiederholt erstellte das Amt für Statistik und Wahlen analytische Vergleiche zwischen sächsischen Städten und Großstädten bundesweit. Wenig Aussagen gibt es bezüglich des Abgleichs ökologischer Parameter. Mit Hilfe der Software „ECORegion smart für Kommunen“ zur Berechnung der kommunalen Energie- und CO2-Bilanz ist es möglich, ökologische… Weiterlesen