In seiner Sitzung am 16. November beschloss der Stadt das „Verfahren zur Entwicklung von Maßnahmen im Rahmen der Förderung des Tourismus“(https://gleft.de/5qx). Für die Tourismusförderung im Jahr 2024 waren bisher etwa 6,8 Millionen Euro in Summe eingeplant. Die Fraktion Die Linke beantragte, diesen Betrag auf mindestens 9,0 Millionen Euro… Weiterlesen
Jede Leipziger Bürgerin und jeder Leipziger Bürger hat das Recht, eine Petition einzureichen und auf ein Anliegen eine zeitnahe Antwort zu erhalten. In der Sächsischen Gemeindeordnung heißt es dazu: „Dem Petenten ist innerhalb angemessener Frist, spätestens aber nach sechs Wochen, ein begründeter Bescheid zu erteilen. Ist innerhalb von sechs Wochen… Weiterlesen
In der vergangenen Woche veröffentlichte das BARMER Institut für Gesundheitssystemforschung (bifg) den bundesweiten Morbiditäts- und Sozialatlas. Daraus geht hervor, dass in Sachsen 226 Personen je 10.000 Einwohner suchtkrank waren. Damit liegt der Freistaat unter den „Spitzenreitern“ im bundesweiten Vergleich. Nicht aus dem Bericht ersichtlich… Weiterlesen
Verwendung städtischer Fördermittel undurchsichtig Weiterlesen
Die Mitarbeitenden der Leipziger Stadtreinigung können ein Lied davon singen: Immer wieder landen elektronische Kleingeräte, Kabel und Batterien im Hausmüll oder in der gelben Tonne, wo sie nicht hingehören. Nicht selten wird Elektroschrott auch einfach illegal in der freien Natur abgeladen. Die Gründe für dieses Verhalten sind vielfältig – genau… Weiterlesen
Die aktuelle Bevölkerungsumfrage zu den Klimawandelanpassungen in der Stadt macht deutlich, dass wir im Bereich Hitzeschutz noch viel zu tun haben – und dass es schneller gehen muss. Das Thema betrifft alle Leipzigerinnen und Leipziger und erfordert Anpassungen in allen Lebensbereichen. Neben Wohnen und Arbeiten muss auch die Planung der Mobilität… Weiterlesen
Am heutigen Montag, dem 23. Oktober, wird das neue Heizkraftwerk (HKW) der Leipziger Stadtwerke in der Bornaischen Straße eröffnet. Das ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Ausstieg aus der Braunkohle und zu mehr Unabhängigkeit der Stadt in der Energieversorgung. Technisch sind die Turbinen des Kraftwerks bereits auf Wasserstoff ausgelegt… Weiterlesen
Mit großer Mehrheit und einem umfangreichen gemeinsamen Änderungsantrag ist gestern das erste Teilkonzept Landwirtschaft in Leipzig auf den Weg gebracht worden. Darin werden erstmals transparente Vergabekriterien für städtische landwirtschaftliche Flächen vereinbart. Vorab hatten sich die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD am… Weiterlesen
In seiner Sitzung am 18. Oktober hat der Leipziger Stadtrat dem Antrag der Fraktion DIE LINKE, „Terminfreier Zugang zu den Dienstleistungen der Bürgerservicebüros“ (https://gleft.de/5jt), in der Form der Verwaltungsstandpunktes (VSP) zugestimmt. Ab November können die Leipzigerinnen und Leipziger wieder ganztägig spontan und ohne vorherige… Weiterlesen
In seiner Sitzung am 18. Oktober hat die Mehrheit des Stadtrates dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat für fußgängerfreundliche Ampeln zugestimmt. Damit wird künftig bei der Sanierung oder dem Neubau von Lichtsignalanlagen beispielsweise eine Gehgeschwindigkeit von einem Meter pro Sekunde berücksichtigt. Außerdem wird es ein… Weiterlesen