"CDU und SPD lassen bfb im Stich!"
Im Zusammenhang mit den befürchteten Verlusten des Betriebs für Beschäftigungsförderung erklärte Betriebsausschussmitglied Stefan Hartmann (PDS):„Der bfb ist ein Instrument der Stadt Leipzig zur Beschäftigungsförderung im kommunalen Bereich. Weiterlesen
"Steuererhöhung Folge fiskalischer Fantasielosigkeit
Zur Erhöhung der Grundsteuer B erklärt das Mitglied des Finanzausschusses Sebastian Scheel (PDS): Weiterlesen
"Was soll denn das?"
Erneut werden vom Beigeordneten Jung Vorstellungen für Olympia in der Messestadt entwickelt, die mit dem Stadtrat nicht abgestimmt sind. In einer Machbarkeitsstudie wird gegenwärtig untersucht, ob Leipzig unter Einbeziehung der Region überhaupt geeignet ist, sich für die Nominierung als zukünftige Olympiastadt zu bewerben Weiterlesen
"Der Visionär geht von Bord"
Zum „freiwilligen“ Ausscheiden des Geschäftsführers der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung der Stadt Leipzig (BBVL) erklärt PDS-Stadtrat Sebastian Scheel:„Mit Prof. Dr. Siegfried Kling verlässt ein ausgewiesener Experte die BBVL. Weiterlesen
PDS-Fraktionen verständigen sich über mögliche Olympiabewerbung
In dieser Woche trafen sich in Leipzig die sportpolitischen SprecherInnen der PDS-Fraktionen in den Stadträten von Dresden, Chemnitz, Riesa, Halle und Leipzig, um sich zu einer möglichen Bewerbung der Stadt Leipzig für die Olympischen Sommerspiele 2012 oder 2016 unter Beteiligung ihrer Städte zu verständigen. Weiterlesen
Brandschutzbedarfsplan
Die Fraktion der PDS begrüßt es ausdrücklich, dass der Stadtrat mit dem Brandschutzbedarfsplan am 24.1.2001 ein Thema behandelt, für das ein großes öffentliches Interesse besteht. Allein der von verschiedenen Seiten kritisierte Umgang der Stadtverwaltung mit der Studie der WIBERA AG, aber auch kritische Beiträge in der Presse zeigen, dass hier von… Weiterlesen
Der Bogen ist schon lange überspannt!
Die PDS-Fraktion wird einer weiteren Anhebung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten der Stadt Leipzig nicht zustimmen. Auch wenn jetzt der Eindruck erweckt wird, dass die Erhöhung der Beiträge „moderat“ ist, der Bogen ist schon lange überspannt! Weiterlesen
"Arbeitslosigkeit gehört auf die Tagesordnung des Stadtrates!"
Die höchste Dezemberarbeitslosigkeit der letzten 10 Jahre in Leipzig und die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Sachsen belegen ein weiteres Mal, dass einerseits unsere Region weiter der Solidarität des ganzen Landes bedarf und dass andererseits die Kompetenzen und politischen Spielräume vor Ort gestärkt werden müssen, um spezifische, den… Weiterlesen
Insolvenzantrag der Wohnungsgesellschaft Lößnig e. G.
Die PDS-Stadtratsfraktion in Leipzig fordert alle am Insolvenzverfahren Beteiligten auf, alle Schritte zur Rettung der Wohnungsgenossenschaft Lößnig e. G. zu unternehmen und die betroffenen Mitglieder vor dem Verlust ihrer Wohnung und ihrer Genossenschaftsanteile zu bewahren. Weiterlesen
Gegen Gewalt und Diskreditierung von Bürgerrechtsaktivisten
Die Mitglieder der PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig Stefan Hartmann und Sebastian Scheel erklärten zu den Akten sinnloser Gewalt in der Silvesternacht am Connewitzer Kreuz: Weiterlesen
Der Löwenzahn
Die Fraktion im Amtsblatt