Die PDS-Fraktion spricht sich gegen eine beabsichtigte Schließung des Hauses für Wohnungslose in der Queckstraße aus. Weiterlesen

Entgegen den vollmundigen Äußerungen des Kämmerers in der Haushaltsdebatte 2003 zeigt die geplante Preiserhöhung der LVB, dass die Konsolidierungsbeiträge, welche den Unternehmen im LVV-Verbund auferlegt wurden, nun letztlich doch vom Bürger getragen werden sollen. Weiterlesen

Unsere Position bleibt unverändert: Deutschland darf sich nicht an einem Krieg gegen den Irak beteiligen, weder direkt noch indirekt! Weiterlesen

bfb-Bericht in öffentlicher Sitzung behandeln!

Rüdiger UlrichFraktionsgeschäftsführer

Entscheidend ist, dass aus der Entwicklung des Betriebs für Beschäftigungsförderung Konsequenzen für künftiges Handeln, vor allem bezüglich der Eigenbetriebe durch den Stadtrat und die Stadtverwaltung gezogen werden. Weiterlesen

Sächsische Landesregierung hat sich gegen die Stadt Leipzig und ihre Universität entschieden. Weiterlesen

Neues System der Sperrmüllentsorgung versinkt im Chaos

Reiner EngelmannUmweltpolitischer Sprecher

Die PDS-Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf, eine rasche Lösung für das selbst organisierte Chaos bei der Verteilung der Sperrmüllgutscheine herbeizuführen. Weiterlesen

PDS fordert Entschuldigung bei betroffenen LWB-Mietern

Siegfried SchlegelWohnungspolitischer Sprecher

Beschwerden bei der Leipziger Volkszeitung als auch bei PDS-Stadtrat Siegfried Schlegel, Mitglied im LWB-Aufsichtsrat, müssen Anlass sein, den Widersprüchen und Kritiken bezüglich der Fehler bei der Betriebskostenabrechnung sorgfältig nachzugehen. Weiterlesen

10 220 Euro aus Spendenfonds der Fraktion im Jahr 2002 vergeben

Dr. Lothar TippachFraktionsvorsitzender

Im Jahr 2002 unterstützte die Fraktion mit einer Gesamtsumme von 10 220,- Euro 27 Projekte und Initiativen. Weiterlesen

Vermessungsaufgaben sind hoheitliche Aufgaben

Siegfried Schlegel

In einem Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2003 fordert die CDU-Fraktion eine Stellenplankürzung und damit verbunden eine Absenkung von Einnahmen für vermessungstechnische Aufgaben. Dazu PDS-Stadtrat Siegfried Schlegel: Weiterlesen

Bilanz der Haushaltsberatung

Dr. Lothat TippachFraktionsvorsitzender

Die PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig hat ihr Abstimmungsverhalten zum Haushaltsplanentwurf 2003 von der Beschlussfassung zu drei von der Fraktion eingebrachten Anträgen abhängig gemacht. Weiterlesen