„Leipzig liest!“ - dieser Slogan steht nicht nur für die alljährlich weltgrößte Veranstaltungsreihe zur Buchmesse. Laut Statistik war jeder Messestädter im Jahr 2000 2,4-mal in einer der städtischen Bibliotheken. Insgesamt waren es 1,2 Mio. Besucher! Jetzt wird wieder in Einrichtungen, die von allen Kultureinrichtungen der Stadt die meisten… Weiterlesen
Zur Vorlage des Nachtragswirtschaftsplanes 2001 und des Reorganisationskonzepts des städtischen Eigenbetriebs für Beschäftigungsförderung (bfb) erklärt die PDS-Fraktion:Im Kern geht es um den langfristigen Erhalt und die Entwicklung des bfb als wichtigstes beschäftigungspolitisches Instrument der Stadt Leipzig. Die PDS-Fraktion unterstützt alles,… Weiterlesen
Mit Unverständnis hat die PDS-Fraktion die Gerichtskritik in der heutigen LVZ aufgenommen.Danach wäre es möglich gewesen, eine Veränderung der erfolgten Erlaubniserteilung des OVG zur Neonazi-Demo am 1.9.01 herbeizuführen. Weiterlesen
Die PDS-Fraktion hat vor reichlich einem Jahr nach sorgfältiger Abwägung des Für und Wider das Verkehrskonzept für die Erschließung des Sportforums Leipzig und den Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Verlängerung der Marschnerstraße abgelehnt. Diese Ablehnung war begründet durch z. T. genau jene Argumente, die jetzt die Verwaltung dafür… Weiterlesen
Die PDS-Fraktion hat in der Stadtratssitzung am 22. August 2001 die Kandidatur von Herrn Dr. Georg Girardet für das Amt des Beigeordneten für Kultur unterstützt.Mehrheitliche Unterstützung erfuhren die Kandidaturen von Herrn Andreas Müller für das Amt des Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung und von Herrn Holger Tschense für das Amt des… Weiterlesen
Die Einführung eines Verbundtarifs des Mitteldeutsche Verkehrsverbundes (MDV) wird von der PDS-Fraktion grundsätzlich begrüßt. Die PDS-Fraktion hat seit Jahren auf einen solchen Vorgang gedrängt. Weiterlesen
Die PDS-Stadtratsfraktion begrüßt die Standortentscheidung von BMW für Leipzig. Sie wird auch zukünftig daran mitwirken, dass die bauplanerischen Genehmigungen zügig erteilt werden können. Voraussetzung dafür, dass die Baugenehmigungserteilung und ein vorzeitiger Baubeginn nach Baugesetzbuch möglich wird, ist die ständige Einbeziehung der… Weiterlesen
Die PDS-Fraktion erwartet, dass bei der Diskussion um die höheren Kosten des Bildermuseums bei der Wahrheit geblieben wird und kurzfristig die ausstehenden Unwegbarkeiten kalkuliert werden. Für uns kam die Kostenerhöhung, insbesondere beim Bau der Glasfassade nicht überraschend. Weiterlesen
Die 22 Stellen der Hallenwarte dürfen nicht gestrichen werden. Wir brauchen gute Bedingungen für das Turnfest 2002. Das Schulverwaltungsamt beabsichtigt zum Jahresende 2001 22 Hallenwartstellen „einzusparen“. Sie fallen der Haushaltkonsolidierung zum Opfer Weiterlesen
Betrachtet man den Verhandlungsauftrag, den der Oberbürgermeister von den Stadträten haben will und schon lange ohne politisches Mandat ausführt, so kristallisieren sich sechs Punkte heraus, die genauer betrachtet werden müssen:1. Muss eine Fusion SWL, MEAG, envia erwogen werden und ist es zielführend, wenn Leipzig initiativ wird? Weiterlesen