Auf der Ratsversammlung am 17. März soll im letzten Tagesordnungspunkt die mehrfach veränderte Vorlage „Überführung des Eigenbetriebes Städtische Altenpflegeheime in eine gGmbH verabschiedet werden. Weiterlesen

Abriss der Kassenhäuschen am Stadionvorplatz sofort stoppen!

Dr. Lothar TippachFraktionsvorsitzender

Man sollte denken, die Umgestaltung des Stadions war in den letzten Monaten ausreichend in den Negativschlagzeilen. Aber offensichtlich nicht. Was jetzt mit den Kassenhäuschen auf dem Stadionvorplatz geschehen soll, gleicht einem Schildbürgerstreich. Weiterlesen

Ich hätte mich sehr gefreut, wenn die Grünen ihre Ansichten weit stärker in die Arbeit der Gremien eingebracht hätten und sie nicht in besserwisserischer Art und Weise der Öffentlichkeit präsentierten. Weiterlesen

PDS-Fraktion übergab Spendenmittel in Höhe von 1650,- Euro

Dr. Lothar TippachFraktionsvorsitzender

Zwei Mal jährlich, jeweils im Februar und September, beschließt die Fraktion über die Vergabe der Spendenmittelfür gemeinnützige Projekte. Mit einer Gesamtsumme von 1650,- Euro werden derzeit 6 Projekte und Initiativen unterstützt. Weiterlesen

Keine Politik auf dem Rücken der Vereine!

Dr. Lothar Tippach Fraktionsvorsitzender

Das Ausbleiben der Vereinsförderung gefährdet akut die Existenz der Vereine. Wir fodern den Oberbürgermeister persönlich auf, mit dem Regierungspräsidium eine umgehende Klärung herbeizuführen. Weiterlesen

LVB und MDV sind unberechenbar und machen öffentliche Verkehrsmittel unattraktiv

Dr. Lothar Tippach Fraktionsvorsitzender

Die PDS-Fraktion protestiert aufs Schärfste gegen erneute Tariferhöhungen bei den Leipziger Verkehrsbetrieben und stellt jetzt die Sinnhaftigkeit einer Mitgliedschaft im Mitteldeutschen Verkehrsverbund in Frage. Weiterlesen

Das Diktat der alten Männer

Sebstian Scheel

Es ist einfach unverschämt, mit welcher Dreistigkeit die dritte Gewalt im Staat ihre Macht missbraucht, um die Geschmacksvorstellungen einiger alter Männer durchzusetzen. Weiterlesen

Paulinerverein zeigt sich bockig

Sebastian Scheel

Der Paulinerverein hat sich schon immer wie die Axt im Walde benommen. Die neueste Forderung nach dem Abbruch des Architekturwettbewerbes stellt einen neuen Höhepunkt dar. Weiterlesen

Olympische Verkehrsplanung öffentlich diskutieren

Reiner EngelmannVerkehrspolitischer Sprecher

Die von der PDS-Fraktion immer wieder eingeforderte Zusammenarbeit mit den Vereinen und Verbänden im Zusammenhang mit der Olympiaplanung ist nach wie vor nicht ausreichend. Wir fordern eine öffentliche Diskussion der Verkehrsplanung. Weiterlesen

CDU soll im eigenen Laden für Ordnung sorgen

Sebastian ScheelMitglied im Rechnungsprüfungsausschuss

CDU will weiteres Bauernopfer im Spendenskandal. PDS-Fraktion fordert konsequente Sachaufklärung. Weiterlesen