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Dr. Lothar Tippach

Konstruktive Oppositionspolitik wird fortgesetzt

Am 17. Januar 2002 fand turnusmäßig die Wahl des Fraktionsvorstandes der PDS-Fraktion statt. Im Ergebnis der Wahl wurde Dr. Lothar Tippach als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

Konzeptions- und einfallslos – aber mit einem gewissen Unterhaltungswert

Nicht immer, aber immer öfter äußert sich der Leipziger CDU-Chef Kurt-Ulrich Mayer scharfzüngig, giftig zu kommunalen Problemen. Insbesondere zu seinem Koalitionspartner, dem Oberbürgermeister und der SPD. Seine Äußerungen haben dabei einen gewissen Unterhaltungswert, mehr jedoch nicht. Weiterlesen


Peter Langer

Straßenwinterdienst - wehe es kommt der Winter!

Die PDS-Fraktion wertet die Wirkung des Straßenwinterdienstes zu den Weihnachtsfeiertagen sehr kritisch. Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

Leipziger Sportler des Jahres 2001

Der sportpolitische Sprecher der PDS-Fraktion favorisiert folgende Sportlerinnen, Sportler und Mannschaften bei der Umfrage nach den Leipzigern Sportlern des Jahres 2001: Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Zustimmung zum Stadtentwicklungsplan Großsiedlungen

Anregungen der PDS-Fraktion wurden beim erneuten Beschlussentwurf berücksichtigt, zum Beispiel klare Eigenverantwortung der Wohnungseigentümer herausstellen, da letztendlich sie über jeden einzelnen Abriss entscheiden müssen. Weiterlesen


Stefan Hartmann

Weiterführung von ABM im Betrieb für Beschäftigungsförderung

Im Zusammenhang mit der Vorlage III/1906 zur Umwandlung des bfb in einen HzA-Betrieb (Hilfe zur Arbeit) erklärte Stadtrat Stefan Hartmann: „Die PDS lehnt eine Umwandlung des bfb in einen reinen HzA-Betrieb ab." Weiterlesen


Stefan Hartmann

PDS fordert Ausschuss zur Untersuchung des Betriebes für Beschäftigungsförderung (bfb)

Stadtrat Stefan Hartmann erklärte zum Ergänzungsantrag der PDS-Fraktion zur Vorlage "Neuorientierung und Strukturierung kommunaler Arbeitsmarktpolitik in Leipzig": „Seit dem die Arbeit des „bfb“ auf dem Prüfstand steht wird immer deutlicher, welchen Umfang die Unregelmäßigkeiten in diesem Bereich haben. Inzwischen ist nicht nur ein erheblicher... Weiterlesen


Stefan Hartmann

Betrieb für Beschäftigungsförderung (bfb): Verwaltung spielt mit dem Feuer

Im Zusammenhang mit dem Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Wirtschaftsführung des bfb 2001 und dem LVZ-Artikel „Sachkosten falsch abgerechnet - Stadt greift bei bfb durch“ (LVZ, 5.6.2001) erklärte Stadtrat Stefan Hartmann, Sprecher für Beschäftigungspolitik der PDS-Fraktion: „Mit der Verabschiedung der Vorlage „Finanzierung der... Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

Zukünftige Struktur der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte

Seit einigen Monaten wird der Entwurf des Konzeptes für die zukünftige Struktur der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte in der Öffentlichkeit diskutiert. Die PDS-Fraktion bezieht dazu den nachfolgenden Standpunkt. Wir schlagen vor: Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Sicherheit für Schüler muss Hauptanliegen sein!

Hauptanliegen bei der Gestaltung des Heinrich-Schütz-Platzes muss sein, eine Freifläche zu schaffen, die hier und heute für Bürgerinnen und Bürger da ist und erst in zweiter Linie der Historie huldigt. Der Heinrich-Schütz-Platz soll zukünftig innerhalb und außerhalb der Schulzeit für Kinder und Jugendliche Freizeitangebote bieten und damit... Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt