Alternativen zum Stadtwerkeanteilsverkauf wiederentdeckt - Linksfraktion sieht ihrer Beachtung hoffnungsvoll entgegen

Es ist außerordentlich ermutigend und erfreulich zugleich, von externen Fachleuten bestätigt zu bekommen, dass es Alternativen zur Haushaltsanierung der Stadt gibt, die ohne den Verkauf der Stadtwerkeanteile auskommen.

Es ist außerordentlich ermutigend und erfreulich zugleich, von externen Fachleuten bestätigt zu bekommen, dass es Alternativen zur Haushaltsanierung der Stadt gibt, die ohne den Verkauf der Stadtwerkeanteile auskommen. So sorgen sich offenbar auch Wissenschaftler der Universität Leipzig über die Konsequenzen letzterer Option für die Finanzierung des städtischen Nahverkehrs, wie der Leipziger Volkszeitung vom 24.08. zu entnehmen ist. Sie bringen die eigenständige Veräußerung der Stadtwerketöchter Perdata und HL-Komm ins Gespräch. Die Zeitung bezieht sich dabei auf eine Studie, die auch der Stadtverwaltung und den Stadträten seit einigen Wochen bekannt ist. Von der Befürwortern des Stadtwerkeverkaufs wird sie indes straff ignoriert.

Das allerdings ist nicht neu wie auch der Vorschlag selbst, die Stadtwerketöchter zu veräußern. Sie gehören nicht zu den Unternehmen, die für die Sicherung der Daseinsvorsorge in der Stadt wesentlich sind. Ihr separater Verkauf wurde deshalb bereits sowohl in der Rede der Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion, Dr. Ilse Lauter, zur Verabschiedung des Haushaltsplanes 2007 als auch in einem speziellen Änderungsantrag zur DS IV/1897 „Umsetzung des mittelfristigen Haushaltsicherungskonzepts 2006 – 2009 Detailanalyse und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit ausgewählten Beteiligungen unter besonderer Berücksichtigung des RB – 1367/03 von 09.07.2003“ in der Ratsversammlung vom 15. November 2006 als Vorschlag unterbreitet.

Von ihrer Natur sind Linke Optimisten. Wir sehen deshalb einer Berücksichtigung der Sorgen der externen Fachleute sowie ihrer Alternativen durch die Verwaltungsspitze der Stadt und den Oberbürgermeister hoffnungsvoll entgegen.