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Siegfried Schlegel

Leipzig soll schöner werden!

PDS-Stadtrat Siegfried Schlegel regt an, in der Sommerpause des Stadtrates über die Sinnhaftigkeit der Erarbeitung komplexer Programme und Standards zur Verschönerung der Stadt nachzudenken, die die Verbesserung der Gestaltungsqualität der Freiräume und Gebäude sowie Ordnung und Sicherheit zur Erhöhung der Attraktivität der Stadt zum Ziel haben. Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Pakt der Vernunft mit Mietern statt Aufhebung des Verbots der Verwertungskündigung bei DDR-Mietverträgen

Statt Aufhebung des Verbots der Verwertungskündigung bei DDR-Mietverträgen müssen die Mieter in die vielerorts entstehenden „Pakte der Vernunft“ von Städten und Wohnungseigentümer einbezogen werden. Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

PDS-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes

Der Volksantrag "Zukunft braucht Schule" ist verfassungskonform. Weiterlesen


Margitta Hollick

Kann die Grundschule Portitz gerettet werden?

Oberbürgermeister soll von seinem Recht Gebrauch machen und gegen den Bescheid des Sächsischen Kultusministeriums zur Nichteröffnung einer ersten Klasse in der Grundschule Portitz vorgehen. Weiterlesen


Margitta Hollick

Haushaltskonsolidierung verschlechtert Bürgerservice in der Wohngeldstelle

Personelle Stärkung der Wohngeldstelle ist unumgänglich! Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

Sparentwurf des Haushalts der CDU-Landesregierung gefährdet Bestand an Kindertagesstätten

Die PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig fordert, dass das Förderprogramm zur Sanierung und Modernisierung von Kindertagesstätten fortgesetzt wird. Weiterlesen


Reiner Engelmann/William Grosser

Keine Erhöhung der Schülerkarten!

Am 1.8.2002 werden die Tarife des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) erhöht. Allein die LVB und damit die Leipziger Bürgerinnen und Bürger sollen mit über 50 % der geplanten Mehreinnahmen die Hauptlast tragen. Weiterlesen


Reiner Engelmann

Keine weiteren Experimente!

Die PDS-Fraktion fordert, dass mit weiteren Fahrscheinautomaten-Experimenten endlich Schluss gemacht wird! In die Straßenbahn gehören Automaten, die mit Bargeld zu bedienen sind! Weiterlesen


William Grosser

Die PDS-Fraktion unterstützt den Arbeitskampf der Bauarbeiter

Die PDS-Fraktion unterstützt den Arbeitskampf der Bauarbeiter und der IG Bauen-Agrar-Umwelt mit ihrer Forderung von 4,5 % Lohnangleichung und kritisiert die Handlungen der Stadtverwaltung Leipzig und der Leipziger Verkehrsbetriebe Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

Die PDS-Fraktion unterstützt das aufklärerische Anliegen der "Wehrmachtsausstellung"

Die PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig unterstützt das aufklärerische Anliegen der Präsentation, die dazu beitragen soll, heutigen Generationen die Dimensionen der heuchlerisch „im Namen des deutschen Volkes“ vergangenen Verbrechen zu veranschaulichen und deren Verantwortung vor der Geschichte nahe zu bringen. Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt