Linke halten die Ergebnisse des Bürgerstammtisches zum Tangentenviereck Nord für akzeptabel und das gewählte Verfahren für vorbildlich

Reiner EngelmannVerkehrspolitischer Sprecher

Am 9. Juli wird die Ratsversammlung voraussichtlich einer Vorlage des Oberbürgermeisters zustimmen, die vor allem im Vorfeld in Zusammenarbeit mit den Bürgern der Stadt entstanden ist.

Am 9. Juli wird die Ratsversammlung voraussichtlich einer Vorlage des Oberbürgermeisters zustimmen, die vor allem im Vorfeld in Zusammenarbeit mit den Bürgern der Stadt entstanden ist.
Unter Leitung eines Moderators hatten die interessierten Bürger der Stadt die Möglichkeit, ihre Vorstellungen zur Gestaltung des Tangentenvierecks Nord einzubringen. Dabei hat die Leipziger Stadtverwaltung unter Leitung von Frau Höfer mehrere Varianten der Gestaltung vorgelegt und zur Diskussion gestellt.
Die Beteiligten entschieden sich für eine Variante, die für die Stadt sparsam und für die Umwelt schonend ist. Der Verzicht darauf, eine Umgehung für die Berliner Straße in Angriff zu nehmen, ist sogar richtungsweisend für eine moderne Stadtgestaltung.

DIE LINKE. schlägt vor, dieses Verfahren auch bei anderen Stadtgestaltungsprozessen einzusetzen.

Zur inhaltlichen Bewertung muss aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. gesagt werden, dass ein Kompromiss vorliegt, der nicht alle Wünsche erfüllt. Insbesondere waren wir bisher der Ansicht, dass der Ausbau des Tangentenringes von der Berliner Straße her in Richtung Zöllnerweg vorgenommen werden sollte und nicht umgekehrt.
Die Argumente der Stadtverwaltung und der Beteiligten, für einen solchen Beginn fehle die nötige Finanzausstattung, werden wir akzeptieren und der Vorlage zustimmen.

Für Unbeteiligte muss gesagt werden, dass bei diesem Stammtisch in intensiver Arbeit eine Entscheidung herbeigeführt wurde. Mit dem umgangssprachlich gebrauchten Begriff des Stammtisches hat dies nichts zu tun.