Die Kriegsbrache um den Wilhelm-Leuschner-Platz wartet nunmehr schon über 70 Jahre auf eine städtebauliche Lösung. War die Stadt in DDR-Zeiten baulich zu impotent, so waren die Versuche nach der Wende eine Veränderung herbeizuführen, bislang von untauglichen Architektenentwürfen geprägt. Leider ändert auch die heutige Vorlage nichts an dieser… Weiterlesen

Mit der Vorlage 01433 „Förderprogramms für Wachstum und Kompetenz im Leipziger Mittelstand“ soll das Mittelstandsförderprogramm vom 19. Juni 2013 mit einer höheren Fördersumme fortgesetzt werden.Das ist gut und meine Fraktion unterstützt dieses Ziel, zumal die bisher parallel praktizierte Mikrokreditvergabe in diesem Jahr weggefallen und wie zu… Weiterlesen

Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Trotzdem freut man sich, angesichts eines solchen Vogels, denn man kann wenigsten hoffen, dass es bald wärmer wird.So ist es auch mit der Vorlage zu den Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes. Sie kommt aus dem Dezernat Wirtschaft geflogen und verheißt endlich einen gewissen Ausgleich für die vom… Weiterlesen

Die bisherige wirtschaftliche Situation möchte ich so charakterisieren: „Wo Licht ist, da ist auch Schatten.“ Neben den Ansiedlungen der Großen Unternehmen BMW, Porsche, DHL ist ein Aufschwung aus eigener Kraft für hiesige klein- und mittelständige Unternehmen immer noch nicht wirklich gelungen. Er ist leider zu oft von prekären… Weiterlesen

Um es vorweg zu nehmen: Meine Fraktion wird der Vorlage sehr gerne zustimmen.Nachdem sich 2013 die Hauptstädte Dresden und Magdeburg aus der Metropolregion Mitteldeutschland verabschiedet haben und die Thüringer Städte Erfurt und Weimar nicht mehr durch Jena vertreten sind, ist aus meiner Sicht der Kern der Metropolregion Mitteldeutschland endlich… Weiterlesen

Zunächst stellen wir fest, dass die Aufstellung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2012 eine Herkulesaufgabe war. Für diesen Kraftakt gebührt dem Finanzbürgermeister und der Verwaltung, einschließlich dem  Rechnungsprüfungsamt unser Dank.Nach einem jahrelangen Prozess über die Zwischenschritte der vorläufigen Eröffnungsbilanz und der Broschüre… Weiterlesen

Lieber Gott, bin ich froh, dass wir jetzt den Bonew haben! Denn wenn es nach seiner Vorgängerin, der ehrenwerten Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla ginge, wären bestimmt auch zwei oder mehrere Millionen Euro Zuschuss für den 100. Katholikentag 2016 eine angemessene Summe.Ja, am 11. September wurde Vertretern der Stadtratsfraktionen ein… Weiterlesen

Offensichtlich geht es der Stadtverwaltung und dem verantwortlichen Bürgermeister immer noch nicht in den Kopf. Stets nach dem Motto, das nicht sein darf, was nicht sein soll, wird die Tatsache ignoriert, dass die Langzeitarbeitslosigkeit der Knackpunkt in der Leipziger Arbeitsmarktpolitik ist. Eine kluge Vorgehensweise würde zur Verfügung… Weiterlesen

Im März 2014 betrug die Arbeitslosenquote in Leipzig 11,1. Das sind immer noch 30.175 arbeitslose Menschen. 23.330 davon sind langzeitarbeitslos und beziehen Zuwendungen nach SGB II. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften ist weiter gestiegen und beträgt jetzt 43.572. Meine Damen und Herren, das ist keine gute Statistik. Sie gereicht unserer Stadt… Weiterlesen

Ich möchte meine Rede mit einem Zitat aus der Internetplattform www.supermarktcheck.de beginnen. „Die Filiale ist Anfang 2014 einfach geschlossen worden - ersatzlos. Weil sie zu klein ist - besser zu klein als gar nicht. Ich finde, es gab alles was man braucht. Jetzt müssen alle aus Knauthain nach Großzschocher, wo seitdem Produkte oft/schneller… Weiterlesen