Mit der Schließung des Lidl-Marktes ist für die Bürgerinnen und Bürger eine wesentliche Verschlechterung der Versorgung eingetreten

Ich möchte meine Rede mit einem Zitat aus der Internetplattform www.supermarktcheck.de beginnen.
„Die Filiale ist Anfang 2014 einfach geschlossen worden - ersatzlos. Weil sie zu klein ist - besser zu klein als gar nicht. Ich finde, es gab alles was man braucht. Jetzt müssen alle aus Knauthain nach Großzschocher, wo seitdem Produkte oft/schneller ausverkauft sind.“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste,
mit der Schließung des Lidl-Marktes ist für die Bürgerinnen und Bürger der Ortsteile Knauthain, Hartmannsdorf und der Thomas Münzer-Siedlung eine wesentliche Verschlechterung der Versorgung eingetreten. Vor allem ältere Bürgerinnen und Bürger haben sich deshalb an die Stadträte gewandt und um Hilfe gebeten.
Lidl hat sehr plötzlich den Entschluss zum Weggehen getroffen, so dass weder für den Eigentümer des Objektes noch für die Stadt eine rechtzeitige Ersatz-Suche möglich war.
Lidl begründet das Weggehen mit Platzmangel. Wir glauben aber, dass die Umsätze am Standort zu gering waren. Dem Platzmangel hätte man nämlich abhelfen können. Zwar behauptet Lidl, dass die Stadtverwaltung einer Geschäftserweiterung nicht zugestimmt hat aber weder beim Eigentümer noch im zuständigen Stadtplanungsamt sind dazu irgendwelche Schreiben oder Anträge eingegangen.
Sei es wie es sei. Wir haben den Antrag 528 deshalb ins Verfahren gebracht, weil hier eine schnelle Lösung angestoßen werden muss. Der Eigentümer braucht die Hilfe und das know hoff  der Stadtverwaltung.
Deshalb möchten wir den OBM beauftragen, zu prüfen, wie eine schnelle Nachfolge organisiert werden kann.
Stattdessen schreibt die Verwaltung in ihrem Sachstandsbericht:
„...Bei dem Mietvertrag zwischen Eigentümer und Lidl handelt es sich ... um ein … privatrechtliches Vertragsverhältnis, auf das die Stadtverwaltung keinen Einfluss hat...“
Meine Damen und Herren, diese Binsenwahrheit wissen wir selbst. Uns geht es mit dem Antrag A 528 vor allem darum, dass die Stadtverwaltung, z. B. im Rahmen der Ansiedlungs- oder Wirtschaftsförderpolitik ihren Einfluss geltend macht. Das kann sie doch. Bei der Ansiedlung großer Unternehmen hat sie es exzelent beherrscht, warum also nicht auch bei einem Kaufmarkt? Und der Eigentümer zieht mit. Er hat mitgeteilt, dass er bereit sei, das Objekt zu modernisieren und es dem jetzigen Genehmigungsrahmen anzupassen.
Wir wollen das die Bekenntnisse der Stadt, eine Lösung für die Versorgung der Bevölkerung zeitnah zu finden, kein Lippenbekenntniss bleibt. Unser Antrag macht den Vorgang transparent und kontrollierbar. Deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung.

Rede zum Antrag A 528 der Fraktion DIE LINKE „Nachfolgeregelung zur Versorgung der Bürger mit Waren des täglichen Bedarfs nach Schließung des Lidl-Marktes in Knauthain, Rehbacher Straße 7“