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Steffen Wehmann

Ein komplettes Umdenken in der Verwaltung

Zu erst möchte ich einen Blick in die Vergangenheit hinsichtlich der DS Komplexmaßnahme Gorkistr. werfen: Vier Antragsteller/innen initiieren Ende 2014 einen Haushaltsänderungsantrag zum HHP 15/16 für den Kreuzungs- und Haltestellenbereich Gorki-/Löbauer Str. in Schönefeld, um diesen endlich zu einer Kinder-, behinderten- und altersgerechten... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Nun endlich geht’s wirklich los!

Vielleicht passen zu der DS Grundschulen Löbauer Str./Volksgartenstr.- Astrid Lindgren ganz gut die Sätze: Nun endlich geht’s wirklich los. Aber Zufriedenheit sieht anders aus. Hier lohnt sich ein Blick in die Vergangenheit: Seit Jahren versuchen auch wir und verschiedene andere Akteure die Sanierung der Lindgren GS erfolgreich voranzubringen. ... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es geht um mehr als 3.500 Kinderschicksale

Als erster und ganz entscheidender Punkt: Es geht bei der Thematik „Hilfen zur Erziehung“ um mehr als 3.500 Kinderschicksale. Kinder also, die in ihrem Leben schon eine Menge verloren haben. Das sollten wir bei der Betrachtung und Wertung der DS nicht vergessen. Meine Damen und Herren, wir sollen heute über überplanmäßige Mehrauf-wendungen für... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Bürgerhaushalt schafft Vertrauen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Paris, Lissabon, New York , Madrid haben ihn schon seit längerem, einen Bürgerhaushalt. Vorbild dafür ist übrigens Neuseeland, wo Bürgerhaushalte seit 1989 in Städten und Gemeinden möglich sind. In Deutschland gibt es sie seit 1998 mit wachsendem Erfolg. Aktuell beteiligen sich rund... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Wir sind uns im Ziel dringend benötigter Kita-Plätze einig, die Wegrichtung unterscheidet sich aber

Mit der Sammelvorlage „Kitainvestitionen und Folgekosten“ sollen wir in einer zügig wachsenden und jünger werdenden Stadt dringend benötigte Kitaplätze beschließen.   Richtig ist nach genauem Lesen, dass es nicht gut 5.402, sondern 3.103 neue Plätze sind, die tatsächlich mit dem Beschlussvorschlag umgesetzt werden. So „diskutiert“ der Stadtrat... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Licht und Schatten

Zuerst darf ich im Namen der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses Ihnen, Herr Bonew und Herr Hilschenz, und vor allem Ihren Teams Danke sagen für einen umfangreichen, sehr zeitaufwändigen und in der Summe qualitativ anspruchsvollen Jahresabschluss der Stadt Leipzig zum 31.12.2015. Leipzig gehört laut Bericht des Sächsischen Rechnungshofes ... Weiterlesen


Steffen Wehmann

In dieser Vorlage sind Deckungsquellen nicht benannt!

Der Stadtrat soll heute für mehr als ein Dutzend (14) Schulbaumaßnahmen mit Planungs-, Bau- und Finanzierungs-beschlüssen über insgesamt ca. 153 Mill. EUR entscheiden. Dass diese in der Vielzahl bis zum Beschluss des Stadtrates über den Nachtragshaushalt 2018 und bis zum Beginn des II. Quartals nicht erkennbar waren, ist kaum zu verstehen. Wir... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Fehler dürfen nicht auf den Schultern von Kindern und Jugendlichen ausgetragen werden

Zuerst ein Rückblick: Bis einige Tage vor der Beschlussfassung des Stadtrates am 18. Oktober 2017 zu den kommunalen Bauinvestitionen der zusätzlichen 13 Leipzig Kitas mit 1760 Plätzen und einer Investitionssumme von ca. 45 Mill. EUR gab es von der  Landesdirektion Sachsen  zu diesem Vorhaben kein offizielles grünes Licht. Der Grund:  Bis dato... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es geschehen noch Zeichen und (kleine) Wunder

Es geschehen noch Zeichen und (kleine) Wunder. Die Stadt Leipzig schafft zur „schnelleren Deckung der Bedarfslücke in den Jahren 2018 und 2019 zusätzliche 13 Kitas…“ mit 1.760 Plätzen so ist in der Vorlage (auf S. 4)  zu lesen. Aber mindestens genauso wichtig ist – und nimmt man die bisher wenigen kommunalen Eigeninvestitionen (inkl. Beteiligungs... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es darf zumindest daran gezweifelt werden, dass „Freie Investoren“ im Durchschnitt schneller sind als die Stadt

Mit der Vorlage „Abschluss von angestrebten Erbbaurechtsverträgen…“ soll der Stadtrat der bis zu 50 -jährigen Überlassung an Freie Träger bzw. Investoren  von vier  städtischen Liegenschaften grundsätzlich zustimmen. In einer zügig wachsenden und jünger werdenden Stadt mit einem hohen Bedarf an Kita- und Hortplätzen ist grundsätzlich jeder neue... Weiterlesen


Presse


Franziska Riekewald und Dr. Adam Bednarsky

Mehr Leipzig wagen: Kindercharta gegen Kinderarmut

DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat zu Leipzig fordert eine Kindercharta zur Bekämpfung von Kinderarmut. Mit einem aktuellen Antrag schlagen wir folgendes vor: Die Stadt Leipzig gibt sich bis 2021 analog zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen eine Kindercharta – ein Leipziger Kindergrundgesetz. Die Stadt Leipzig richtet in Vorbereitung... Weiterlesen