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Steffen Wehmann

Bürgerhaushalt schafft Vertrauen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Paris, Lissabon, New York , Madrid haben ihn schon seit längerem, einen Bürgerhaushalt. Vorbild dafür ist übrigens Neuseeland, wo Bürgerhaushalte seit 1989 in Städten und Gemeinden möglich sind. In Deutschland gibt es sie seit 1998 mit wachsendem Erfolg. Aktuell beteiligen sich rund... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Wir sind uns im Ziel dringend benötigter Kita-Plätze einig, die Wegrichtung unterscheidet sich aber

Mit der Sammelvorlage „Kitainvestitionen und Folgekosten“ sollen wir in einer zügig wachsenden und jünger werdenden Stadt dringend benötigte Kitaplätze beschließen.   Richtig ist nach genauem Lesen, dass es nicht gut 5.402, sondern 3.103 neue Plätze sind, die tatsächlich mit dem Beschlussvorschlag umgesetzt werden. So „diskutiert“ der Stadtrat... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Licht und Schatten

Zuerst darf ich im Namen der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses Ihnen, Herr Bonew und Herr Hilschenz, und vor allem Ihren Teams Danke sagen für einen umfangreichen, sehr zeitaufwändigen und in der Summe qualitativ anspruchsvollen Jahresabschluss der Stadt Leipzig zum 31.12.2015. Leipzig gehört laut Bericht des Sächsischen Rechnungshofes ... Weiterlesen


Steffen Wehmann

In dieser Vorlage sind Deckungsquellen nicht benannt!

Der Stadtrat soll heute für mehr als ein Dutzend (14) Schulbaumaßnahmen mit Planungs-, Bau- und Finanzierungs-beschlüssen über insgesamt ca. 153 Mill. EUR entscheiden. Dass diese in der Vielzahl bis zum Beschluss des Stadtrates über den Nachtragshaushalt 2018 und bis zum Beginn des II. Quartals nicht erkennbar waren, ist kaum zu verstehen. Wir... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Fehler dürfen nicht auf den Schultern von Kindern und Jugendlichen ausgetragen werden

Zuerst ein Rückblick: Bis einige Tage vor der Beschlussfassung des Stadtrates am 18. Oktober 2017 zu den kommunalen Bauinvestitionen der zusätzlichen 13 Leipzig Kitas mit 1760 Plätzen und einer Investitionssumme von ca. 45 Mill. EUR gab es von der  Landesdirektion Sachsen  zu diesem Vorhaben kein offizielles grünes Licht. Der Grund:  Bis dato... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es geschehen noch Zeichen und (kleine) Wunder

Es geschehen noch Zeichen und (kleine) Wunder. Die Stadt Leipzig schafft zur „schnelleren Deckung der Bedarfslücke in den Jahren 2018 und 2019 zusätzliche 13 Kitas…“ mit 1.760 Plätzen so ist in der Vorlage (auf S. 4)  zu lesen. Aber mindestens genauso wichtig ist – und nimmt man die bisher wenigen kommunalen Eigeninvestitionen (inkl. Beteiligungs... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es darf zumindest daran gezweifelt werden, dass „Freie Investoren“ im Durchschnitt schneller sind als die Stadt

Mit der Vorlage „Abschluss von angestrebten Erbbaurechtsverträgen…“ soll der Stadtrat der bis zu 50 -jährigen Überlassung an Freie Träger bzw. Investoren  von vier  städtischen Liegenschaften grundsätzlich zustimmen. In einer zügig wachsenden und jünger werdenden Stadt mit einem hohen Bedarf an Kita- und Hortplätzen ist grundsätzlich jeder neue... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es ist eben nicht besser, statt Kredite marode Schulgebäude und kaputte Straßen der nächsten Generation zu hinterlassen

Auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und der SPD beschloss der Stadtrat (einstimmig) am 23.3.2016 eine geänderte Entschuldungskonzeption für die Jahre 2017 - 2020. Kern der Konzeption ist es, innerhalb dieser vier Jahre 100 Millionen Euro zusätzlich für Schulbauten zur Verfügung zu stellen und gleichzeitig am Bekenntnis zum Schuldenabbau... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Wir sind uns im Ziel einig, die Wegrichtung unterscheidet sich aber deutlich (Kopie 1)

Eiltzer. Gerd

Mit der Sammelvorlage „Kitainvestitionen und Folgekosten“ sollen wir in einer zügig wachsenden und jünger werdenden Stadt dringend benötigte Kitaplätze beschließen.   Richtig ist nach genauem Lesen, dass es nicht gut 4.100, sondern rund 2.000 neue Plätze sind, die tatsächlich mit der Vorlage umgesetzt werden. Die anderen hat der Stadtrat schon... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es geht um viel Geld!

Eiltzer. Gerd

Der Stadtrat verabschiedete in den letzen Jahren eine Vielzahl „Mittelfristiger Investitionsprogramme“, die mit viel Zeit, Aufwand und langen Debatten in der Verwaltung und den Ausschüssen verbunden waren. Die Programme sind durch (mindestens) zwei gemeinsame Punkte gekennzeichnet: A) Sie bilden die  Investitionsstrategien auf den... Weiterlesen


Presse


Juliane Nagel

Neonazi-Schläger treffen sich in ehemaligem Zwangsarbeiter*innenlager – Stadt Leipzig muss endlich handeln!

Seit 2017 trainiert das Freefightteam „Imperium Fight Team“ im Gebäudekomplex Kamenzer Straße 10/12. Dieses Objekt war bereits 2008/09 in den Fokus gerückt, weil dort Neonazikonzerte stattgefunden hatten. Im Mai 2009 wurde vor dem Objekt durch zivilgesellschaftliche Akteure zum ersten Mal eine Gedenktafel errichtet. Denn dort, wo sich auch heute... Weiterlesen