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Steffen Wehmann

Wir sind uns im Ziel dringend benötigter Kita-Plätze einig, die Wegrichtung unterscheidet sich aber

Mit der Sammelvorlage „Kitainvestitionen und Folgekosten“ sollen wir in einer zügig wachsenden und jünger werdenden Stadt dringend benötigte Kitaplätze beschließen.   Richtig ist nach genauem Lesen, dass es nicht gut 5.402, sondern 3.103 neue Plätze sind, die tatsächlich mit dem Beschlussvorschlag umgesetzt werden. So „diskutiert“ der Stadtrat... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Licht und Schatten

Zuerst darf ich im Namen der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses Ihnen, Herr Bonew und Herr Hilschenz, und vor allem Ihren Teams Danke sagen für einen umfangreichen, sehr zeitaufwändigen und in der Summe qualitativ anspruchsvollen Jahresabschluss der Stadt Leipzig zum 31.12.2015. Leipzig gehört laut Bericht des Sächsischen Rechnungshofes ... Weiterlesen


Steffen Wehmann

In dieser Vorlage sind Deckungsquellen nicht benannt!

Der Stadtrat soll heute für mehr als ein Dutzend (14) Schulbaumaßnahmen mit Planungs-, Bau- und Finanzierungs-beschlüssen über insgesamt ca. 153 Mill. EUR entscheiden. Dass diese in der Vielzahl bis zum Beschluss des Stadtrates über den Nachtragshaushalt 2018 und bis zum Beginn des II. Quartals nicht erkennbar waren, ist kaum zu verstehen. Wir... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Fehler dürfen nicht auf den Schultern von Kindern und Jugendlichen ausgetragen werden

Zuerst ein Rückblick: Bis einige Tage vor der Beschlussfassung des Stadtrates am 18. Oktober 2017 zu den kommunalen Bauinvestitionen der zusätzlichen 13 Leipzig Kitas mit 1760 Plätzen und einer Investitionssumme von ca. 45 Mill. EUR gab es von der  Landesdirektion Sachsen  zu diesem Vorhaben kein offizielles grünes Licht. Der Grund:  Bis dato... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es geschehen noch Zeichen und (kleine) Wunder

Es geschehen noch Zeichen und (kleine) Wunder. Die Stadt Leipzig schafft zur „schnelleren Deckung der Bedarfslücke in den Jahren 2018 und 2019 zusätzliche 13 Kitas…“ mit 1.760 Plätzen so ist in der Vorlage (auf S. 4)  zu lesen. Aber mindestens genauso wichtig ist – und nimmt man die bisher wenigen kommunalen Eigeninvestitionen (inkl. Beteiligungs... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es darf zumindest daran gezweifelt werden, dass „Freie Investoren“ im Durchschnitt schneller sind als die Stadt

Mit der Vorlage „Abschluss von angestrebten Erbbaurechtsverträgen…“ soll der Stadtrat der bis zu 50 -jährigen Überlassung an Freie Träger bzw. Investoren  von vier  städtischen Liegenschaften grundsätzlich zustimmen. In einer zügig wachsenden und jünger werdenden Stadt mit einem hohen Bedarf an Kita- und Hortplätzen ist grundsätzlich jeder neue... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es ist eben nicht besser, statt Kredite marode Schulgebäude und kaputte Straßen der nächsten Generation zu hinterlassen

Auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und der SPD beschloss der Stadtrat (einstimmig) am 23.3.2016 eine geänderte Entschuldungskonzeption für die Jahre 2017 - 2020. Kern der Konzeption ist es, innerhalb dieser vier Jahre 100 Millionen Euro zusätzlich für Schulbauten zur Verfügung zu stellen und gleichzeitig am Bekenntnis zum Schuldenabbau... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Wir sind uns im Ziel einig, die Wegrichtung unterscheidet sich aber deutlich (Kopie 1)

Eiltzer. Gerd

Mit der Sammelvorlage „Kitainvestitionen und Folgekosten“ sollen wir in einer zügig wachsenden und jünger werdenden Stadt dringend benötigte Kitaplätze beschließen.   Richtig ist nach genauem Lesen, dass es nicht gut 4.100, sondern rund 2.000 neue Plätze sind, die tatsächlich mit der Vorlage umgesetzt werden. Die anderen hat der Stadtrat schon... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es geht um viel Geld!

Eiltzer. Gerd

Der Stadtrat verabschiedete in den letzen Jahren eine Vielzahl „Mittelfristiger Investitionsprogramme“, die mit viel Zeit, Aufwand und langen Debatten in der Verwaltung und den Ausschüssen verbunden waren. Die Programme sind durch (mindestens) zwei gemeinsame Punkte gekennzeichnet: A) Sie bilden die  Investitionsstrategien auf den... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Ein Investitionsprogramm für die Bildungsinfrastruktur und damit für die Sicherung der Zukunft unserer Stadt

Eiltzer. Gerd

Der von den Fraktionen DIE LINKE und der SPD vorliegende Beschlussvorschlag ist vor allem eins: Ein Investitionsprogramm für die Bildungsinfrastruktur und damit für die Sicherung der Zukunft unserer Stadt. Er stellt mit 100 Millionen EUR an kommunalen Mitteln zzgl. der entsprechenden Fördermittel in Summe bis zu 200 Mill. EUR die Weichen für den... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Bildung eines zeitweise beratenden Ausschusses

Eiltzer. Gerd

Nach Beschluss im November 2014 erreichte der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur erweiterten Prüfung der Kultureigenbetriebe im Zuge der Nachtragswirtschaftsplanung Gewandhaus 2013, 2014 im Spätsommer diesen Jahres die Stadträtinnen und Stadträte. Die Frage die sich die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses stellten: Wie, in welcher... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Geld allein wird zur Lösung des Problems nicht reichen

Eiltzer. Gerd

Kurz vor Beginn der Eröffnung des Leipziger Weihnachtsmarktes steht der Finanzbericht Stichtag 30. Juni 2015 nun auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Dies ist gemessen auch an der aktuellen Problemlage nicht nur spät, sondern viel zu spät. Damit sind die vorliegenden Hochrechnungen im Ergebnishaushalt mit einem Überschuss von 73,8 Mill. EUR... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Mitsprache des Stadtrates bei Miet- und Pachtverträgen in der Hauptsatzung verankern

Eiltzer. Gerd

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, mit unserem Antrag „Änderung der Hauptsatzung“ und der Einbeziehung des Stadtrates in die Beschlüsse zu den lang laufenden Miet- und Pachtverträgen ab 10 Jahren ab einer Miethöhe von 75.000 Euro wollen wir auch die Verwaltung auffordern, diese tatsächlich dem... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Mit einem Investitionstau von ca. 1,2 Mrd. Euro ist Tatenlosigkeit inakzeptabel

Eiltzer. Gerd

Mit einiger Skepsis haben wir das abzustimmende „Papier“ u.a. zu den Investitionsüberträgen zur Kenntnis nehmen dürfen. So ist nun zu lesen, dass die zu übertragenen Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Vergleich zum Vorjahr sogar von ca. 133 Mio. Euro auf 144 Mio. Euro stiegen. D.h. wir tragen nach wie... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Wir wollen finanzielle Nachteile für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt auch für die nächste Generation begrenzen

Eiltzer. Gerd

Mit unserem Antrag „Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune“ wollen wir vor allem finanzielle Nachteile für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt auch für die nächste Generation begrenzen. Unser Beschlussvorschlag macht auch zum heutigen Zeitpunkt sehr viel Sinn, da die Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten für 2015/2016 (DS... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Wir sehen die Verteilung der Investionen kritisch

Eiltzer. Gerd

Zu Inhalten der DS hatte ich mich zu unserem Antrag „Vorfahrt bei Kita- Investitionen durch die Kommune“ geäußert. Wir sehen aus sachlichen, finanziellen Gründen die Problematik der Verteilung der Bauinvestitionen, 90 % Freie Träger und Investoren sowie nur 10 % Kommune und Beteiligungsunternehmen (sowie Eigenbetriebe) mehr als kritisch. Ein... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Erneute Initiative zur Beseitigung einer Gefahrenquelle für Radfahrer

Eiltzer. Gerd

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, drei Stadträte haben sich seit 2012 verabredet , um einen Unfallgefahrenpunkt an einem unübersichtlichen und zerschlissenen Abschnitt des Rad-und Gehweges „Heuweg“ beseitigen zu lassen. Die Verwaltung schrieb in ihrem Standpunkt zum damaligen Antrag im... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Verkehrssicherheit an der Haltestelle Gorkistraße/Löbauer Straße verbessern

Eiltzer. Gerd

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, die vier Antragsteller/innen möchten, dass der Kreuzungs- und Haltestellenbereich Gorkistraße/Löbauer Straße in Schönefeld endlich zu einer kinder-, behinderten- und altersgerechten Lösung ausgebaut wird. Der derzeitige Zustand stellt eine permanente... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sind fianziell bedenklich, aber für Arbeitsfähigkeit notwendig

Eiltzer. Gerd

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, mit den Wirtschaftsplänen für 2015 (!) und den Mittelfristplanungen von 2016-2018 der Eigenbetriebe Kultur (Musikschule, Theater der Jungen Welt, Oper, Schauspiel; Gewandhaus) betreten wir finanzielles, bedenkliches Neuland. So planen Gewandhaus und Oper schon... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Wenn man das Umsetzungstempo bei den Investionen als Maßstab nähme, könnte man der These des OBM, das wir keinen Investitionsstau in der Stadt hätten, Glauben schenken

Eiltzer. Gerd

Mit einigem Staunen haben wir das abzustimmende „Papier“ u. a. zu den Investitionsüberträgen zur Kenntnis nehmen dürfen. Auf S. 3 ist u.a. zu lesen, dass ca. 35,2 Mill. EUR an Auszahlungsansätzen nicht übertragen werden. Da es sich um vom Stadtrat bewilligte Haushaltsprojekte aus den Vorjahren handelt, sollte dieser auch wissen, was er mit der... Weiterlesen


Presse


Juliane Nagel (Fraktion Die Linke), Michael Schmidt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Christopher Zenker (SPD-Fraktion)

Stadtrat setzt neue Standards in der Jugendhilfe!

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD Weiterlesen