Gorkistraße: Eine lange Odyssee führt nun hoffentlich zu einem guten Ende…

VII-DS-07127

Eine lange Odyssee führt nun hoffentlich zu einem guten Ende…

Ein kurzer Abriss:

2014 wurde für den Haushaltsplan 2015 (A 52/15- HP 02675) diese Maßnahme - wenn auch mit geringerem Umfang von den Stadträten Frau Glöckner, Maciejewski und Wehmann - beantragt und wie folgt protokolliert: Die Antragsteller einigten sich mit der Verwaltung, "die Komplexmaßnahme (mit der LVB) im Jahr 2017 durchzuführen" (siehe Wortprotokoll vom der Sitzung des Stadtrates vom 18.03.2015).

Diese wurde mit den entsprechenden Mitteln zwei Jahre später entsprechend des Stadtrats-beschlusses in den Haushaltsplan 2017 ff. eingestellt. Mit Bericht vom 03.11.2017 teilte man uns allerdings mit, dass "eine Umsetzung des Vorhabens im Jahr 2017" nicht möglich sei. Die Gründe dafür sind unter anderem: Das "Planfeststellungsverfahren" und die "Bürgerbeteiligung" ist durch die grundsätzliche sinnvolle Erweiterung der Maßnahme vorgesehen … UND: Die Fahrleitungs-planung sowie in Teilen die Maßnahmen der SWL und KWL wurden „vergessen“. Ein Beginn der Maßnahme sei nun frühestens Ende 2019 vorgesehen.

Im Doppelhaushalt 2019/2020 vermisste man die Umsetzung des Beschlusses allerdings auch wieder. Im Verwaltungsstandpunkt war abschließend zu lesen: „Ein Baubeginn ist damit frühestens im Jahr 2022 realistisch.“

Nach der entsprechenden Protokollnotiz zum Haushaltsplan 2019/2020 sowie durch einen Änderungsantrag zur DS 7929 – „Vorplanungen Komplexmaßnahme Gorkistr. Von Ossietzkystr. bis Kohlweg“-  im November 2019 durch die Stadträte Wehmann, Dr. Peter und Dossin wurde der Baubeginn zum 01.07.2022 und die Fertigstellung zum Ende des Jahres 2023 fixiert.

Im Haushaltsplan 21/22 war dann zu lesen, dass die Maßnahme erst mittelfristig für die Jahre 2023 bis 2025 geplant wird (siehe Vorbericht, Band I, S. 81, Gesamtfinanzierungsbedarf Stadt Leipzig: 7,455 Millionen Euro) und nicht wie beschlossen der v.g. Stadtratsbeschluss im zeitlich vorgegebenen Rahmen umgesetzt werden soll.

Daher wiederum ein Haushaltsantrag von vier Antragstellern (Wehmann, Dr.Peter, Dossin und Feichtinger) der im Kern besagte: Die Verwaltung halte den Stadtratsbeschluss mit dem entsprechenden Maßnahmenbeginn (01.07.2022) ein.

Meine Damen und Herren,

nun endlich der Bau-und Finanzierungsbeschluss, der die Fertigstellung der Baumaßnahme bis Ende 2024 vorsieht. Vorausgesetzt, dass die entsprechenden zu beantragenden Fördermittel den Haushalt der Stadt auch erreichen. Zu erhoffen sind auch gut abgestimmte Bauabläufe mit den Beteiligungsunternehmen der Stadt, wie LVB Stadtwerke und KWL sowie die notwendigen Firmen die mit den entsprechenden Kapazitäten auch für die Baumaßnahme zur Verfügung stehen und dass der finanzielle Rahmen einigermaßen gehalten werden kann.

Ein paar Sätze zur inhaltlichen Kritik der Maßnahme: Unterschiedlicher Auffassung kann man hinsichtlich des Baubeschlusses auch über die Umsetzung der geplanten Radverkehrsführung sein. Ob dies den heutigen und perspektivischen Anforderungen einer modernen Stadt genügt, bleibt zumindest offen (SPD- ÄÄ-01). Auch die Thematik, ob Ja oder Nein zur weiteren Einbahnstraßenführung zwischen Abschnitt Schmidt-Rühl-Str. und Gorkistr. bleibt – auch wenn mit der Vorplanung im November 2019 schon avisiert- weiterhin strittig (CDU-ÄA 03). Die notwendige Bürgerbeteiligung vor allem nach dem Beschluss zur Vorplanung war und ist sicherlich erheblich ausbaufähig. Daran ändert auch nichts die kurzfristig für letzten Donnerstag anberaumte Onlineveranstaltung.

In der jetzigen Vorlage heißt es: „Zu den Ergebnissen der Entwurfsplanung ist Anfang 2022 eine Informationsveranstaltung vorgesehen.“ Mich erinnerte die Aussage an die filmische Trilogie und Science Fiction der späten Achtziger „Zurück in die Zukunft“.  Daher sollte zumindest eine Bürgerinformationsveranstaltung (Bauablauf) die für Februar 2023 vorgesehen ist, thematisch ausgebaut und vorgezogen werden und tatsächlich auch stattfinden.  

In diesem Sinne wünsche ich mir, dass zum 10 –jährigen Bestehen des Erstantrages Ende 2024 die Investition ein glückliches und gutes Ende nimmt.