Sehr geehrter Herr OBM, meine Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, mit der Sammelvorlage „Kitainvestitionen und Folgekosten“ sollen in einer zügig wachsenden und jünger werdenden Stadt dringend benötigte Kitaplätze durch den Stadtrat beschlossen werden. Meine Damen und Herren, Wir sind uns im Ziel der Schaffung von ausreichend Plätzen… Weiterlesen
Meine Damen und Herren, seit Jahren setzen wir uns als Fraktion im Leipziger Stadtrat für die Einführung und Umsetzung eines Bürgerhaushaltes ein. Den ersten Antrag dazu stellte dazu die damalige PDS -Fraktion im Jahr 2003. Zwölf Jahre später – am 15.05.2019 - gelang es auf Antrag der Fraktion DIE LINKE, endlich eine Mehrheit für den… Weiterlesen
Die Bundesrepublik Deutschland ist in ihrer Geschichte noch nie mit einer derartigen Krise auf Grund der Corona Pandemie konfrontiert worden. Dies trifft in der Konsequenz auch auf die Stadt Leipzig zu. Um die finanziellen Defizite mit den dreistelligen Millionenbeträgen in den Haushalten der Stadt Leipzig in den Jahren 2020 - zumindest 2022 und… Weiterlesen
Der Hintergrund kurz und knapp: A. Die Fallzahlen haben sich seit 2010 bei den Hilfen zur Erziehung verdoppelt und B. Die Kosten von 40,23 Mio. EUR auf aktuell 150 Mio. EUR fast vervierfacht. Auch an dieser Stelle darf nie vergessen werden, hier geht es um aktuell 3.770 Einzelschicksale von Kindern und Jugendlichen in… Weiterlesen
Seit mindestens 2016 steht die Übertragung des städtischen Wohnungsbestandes zumindest an die LWB (und der Saatzucht Plaußig) auf der Agenda von Verwaltung, der Fraktionen DIE LINKE, Bü.90 /Grüne sowie SPD (SPD seit 2013). Die Gründe warum wir diese Entscheidung grundsätzlich unter Bedingungen (u.a. Weiterveräußerungsverbot) für richtig halten sind… Weiterlesen
Zu erst möchte ich einen Blick in die Vergangenheit hinsichtlich der DS Komplexmaßnahme Gorkistr. werfen: Vier Antragsteller/innen initiieren Ende 2014 einen Haushaltsänderungsantrag zum HHP 15/16 für den Kreuzungs- und Haltestellenbereich Gorki-/Löbauer Str. in Schönefeld, um diesen endlich zu einer Kinder-, behinderten- und altersgerechten… Weiterlesen
Vielleicht passen zu der DS Grundschulen Löbauer Str./Volksgartenstr.- Astrid Lindgren ganz gut die Sätze: Nun endlich geht’s wirklich los. Aber Zufriedenheit sieht anders aus. Hier lohnt sich ein Blick in die Vergangenheit: Seit Jahren versuchen auch wir und verschiedene andere Akteure die Sanierung der Lindgren GS erfolgreich voranzubringen. … Weiterlesen
Als erster und ganz entscheidender Punkt: Es geht bei der Thematik „Hilfen zur Erziehung“ um mehr als 3.500 Kinderschicksale. Kinder also, die in ihrem Leben schon eine Menge verloren haben. Das sollten wir bei der Betrachtung und Wertung der DS nicht vergessen. Meine Damen und Herren, wir sollen heute über überplanmäßige Mehrauf-wendungen für… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Paris, Lissabon, New York , Madrid haben ihn schon seit längerem, einen Bürgerhaushalt. Vorbild dafür ist übrigens Neuseeland, wo Bürgerhaushalte seit 1989 in Städten und Gemeinden möglich sind. In Deutschland gibt es sie seit 1998 mit wachsendem Erfolg. Aktuell beteiligen sich rund… Weiterlesen
Mit der Sammelvorlage „Kitainvestitionen und Folgekosten“ sollen wir in einer zügig wachsenden und jünger werdenden Stadt dringend benötigte Kitaplätze beschließen. Richtig ist nach genauem Lesen, dass es nicht gut 5.402, sondern 3.103 neue Plätze sind, die tatsächlich mit dem Beschlussvorschlag umgesetzt werden. So „diskutiert“ der Stadtrat… Weiterlesen