Der Nettoressourcenbedarf der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ wird im Haushaltsplanentwurf 2012 um 62.500 Euro erhöht. In den folgenden Haushaltsjahren ist der Zuschuss um je 150.000 Euro zu erhöhen. Die Erhöhung erfolgt zweckgebunden zur Fortführung des Kooperationsprogramms „Singt euch ein!“. Begründung: Das Projekt „Singt euch ein!“ ist… Weiterlesen

Für die ausgelaufenen Stromkonzessionen und die auslaufenden Gaskonzessionen sind zusätzlich Einnahmen in 2012 von 830.000,- Euro bzw. 43.000,- Euro einzustellen. Begründung: Spätestens durch die Bekanntmachungen der Stadt vom 24.12.2008 und vom 14.12.2009 im elektronischen Bundesanzeiger war den Konzessionären bekannt, dass die… Weiterlesen

Die in 2011 nicht benötigten Haushaltsmittel der Haushaltsstelle 1.660.361.001.1 in Höhe von 848.000 Euro für den Ersatzneubau der Lärmschutzwand im Bereich der Wohnbebauung Teichstraße/Mühlholzgasse/Roßmäßlerstraße an der B 2  werden als Haushaltsausgaberest in den Haushalt 2012 in PSP 70000538 übertragen. Begründung: Die Ausschreibung für den… Weiterlesen

Für Maßnahmen der Schulwegsicherheit wird wie früher durch eine eigenständige Haushaltsstelle im Unterabschnitt Gemeindestraßen ein jährlich fortzuschreibendes PSP-Element eingerichtet Begründung: Leipzig gehört mit weitem Abstand gegenüber anderen Städten zu jenen mit der geringsten Anzahl von Unfällen mit Kindern im Straßenverkehr. Daran hat… Weiterlesen

Die im PSP-Element 70000501 als Rückstellung eingestellten 280.000 Euro für offene Forderungen aus der Folgemaßnahme am Knoten City-Tunnel Leipzig/Semmelweisbrücke werden für die Erneuerung von Stadtbeleuchtungstrassen mit dem Ziel der Energieeinsparung eingesetzt. Begründung: Da im Zusammenhang mit dem Kreuzungsbauwerk Semmelweisbrücke im… Weiterlesen

Im Zusammenhang mit der Eröffnung des City-Tunnels 2013 und der Inbetriebnahme des Haltepunktes Bayrischer Bahnhof sowie der seit Jahren von Anwohnern geforderten Erneuerung der Fahrbahn der Windmühlenstraße wird ein Haushaltsansatz mit PSP-Element gebildet. Für das Jahr 2013 ist eine Verpflichtungsermächtigung vorzusehen, damit spätestens 2014 mit… Weiterlesen

Die seit Jahren geforderte und nunmehr geplante Hauptstraße (B 186) zwischen Stötteritzer Landstraße und Baalsdorfer Straße im Ortsteil Holzhausen erhält einen Haushaltsansatz mit  PSP-Element. Für das Jahr 2014 ist eine Verpflichtungsermächtigung vorzusehen, damit spätestens 2015 mit dem grundhaften Ausbau begonnen werden kann. Begründung: Die… Weiterlesen

Die im PSP-Element 70000583 eingestellten Planungsmittel in Höhe von 930.000 Euro in 2012 sowie von 950.000 Euro in 2013 für bisher nicht in Einzelhaushaltsstellen ausgewiesene investive Vorhaben (Straßen und Plätze) werden mit einer Objektliste  unterlegt. Begründung: Da wiederkehrend Straßenbaumaßnahmen und beabsichtigte Platzneugestaltungen… Weiterlesen

Der Haushaltsansatz für das Jahr 2012 im PSP-Element 70000572 „Radwege“ für nicht straßenbegleitende Einzelbaumaßnahmen ist mit einer Objektliste zu unterlegen. Begründung: Da straßenbegleitende Radwege Bestandteil der betreffenden Baumaßnahme sind, müssen aber gesonderte Radwege-Baumaßnahmen in einer Objektliste dargestellt werden, um den… Weiterlesen

Die jährlich im PSP-Element 70000582 eingestellten Planungsmittel in Höhe von mehr als 1 Mio. Euro für bisher nicht in Einzelhaushaltsstellen ausgewiesene Brückensanierungs- und Brückenneubauvorhaben werden für die Jahre 2012 und 2013 mit einer Objektliste  unterlegt. Begründung: Da häufig Brückenbaumaßnahmen von verbindlichen Bauleitplanungen… Weiterlesen