HP 017-12 Objektliste bisher nicht gesondert ausgewiesener Brückenplanungen für die Jahre 2012 und 2013
Die jährlich im PSP-Element 70000582 eingestellten Planungsmittel in Höhe von mehr als
1 Mio. Euro für bisher nicht in Einzelhaushaltsstellen ausgewiesene Brückensanierungs- und Brückenneubauvorhaben werden für die Jahre 2012 und 2013 mit einer Objektliste unterlegt.
Begründung:
Da häufig Brückenbaumaßnahmen von verbindlichen Bauleitplanungen oder wie bei Straßenbrücken über Eisenbahntrassen von Planfeststellungsverfahren begleitet werden, ist ein ausreichender Planungsvorlauf von Brückenplanungen notwendig. Insbesondere bei Stahlbaubrücken kommen dann noch die Werksplanung und die Vorfertigungszeiten dazu.
Die Unterlegung der Planungsmittel durch eine Objektliste dient der Haushaltsklarheit und versetzt die Stadträtinnen und Stadträte in die Lage, die Übereinstimmung mit dem mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogramm zu prüfen und gegebenenfalls Ergänzungen im Vorgriff auf die bis 2013 zu erstellende Fortzuschreibung zu initiieren.
Deckungsquelle:
nicht erforderlich, da bereits Haushaltansatz
Dem Antrag wurde zugestimmt.