HP 015-12 Objektliste bisher nicht gesondert ausgewiesener Planungen investiver Vorhaben (Straßen und Plätze) für die Jahre 2012 und 2013
Die im PSP-Element 70000583 eingestellten Planungsmittel in Höhe von 930.000 Euro in 2012 sowie von 950.000 Euro in 2013 für bisher nicht in Einzelhaushaltsstellen ausgewiesene investive Vorhaben (Straßen und Plätze) werden mit einer Objektliste unterlegt.
Begründung:
Da wiederkehrend Straßenbaumaßnahmen und beabsichtigte Platzneugestaltungen von verbindlichen Bauleitplanungen begleitet werden, manchmal Grunderwerb getätigt werden muss und eine frühzeitige Bürgerbeteiligung geboten ist, bedarf es eines ausreichenden Planungsvorlaufs.
Die Darstellung der Vorhaben in einer Objektliste dient der Haushaltsklarheit und versetzt die Stadträtinnen und Stadträte in die Lage, die Übereinstimmung mit dem mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogramm zu prüfen, um ggf. Ergänzungen im Vorgriff auf die bis 2013 zu erstellende Fortzuschreibung zu initiieren.
Deckungsquelle:
nicht erforderlich, da bereits Haushaltsansatz
Dem Antrag wurde zugestimmt.