Der Haushaltsansatz im PSP-Element 70000526 für das Jahr 2015 in Höhe von 680.000 Euro wird auf 2013 als Verpflichtungsermächtigung vorgezogen. Zielstellung ist, noch im gleichen Jahr auszuschreiben, damit ohne Verzug im Frühjahr 2014 im Anschluss an die LVB-Gleiserneuerung mit dem Bau der Fahrbahn und dem Haltestellenneubau begonnen werden kann. … Weiterlesen
Die im PSP-Element 70000574 jährlich eingestellten 800.000 Euro für Baumaßnahmen von Brücken und Eisenbahnübergängen gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) werden mit einer Objektliste unterlegt. Begründung: Für die gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) eingestellten Mittel für Baumaßnahmen von Brücken und Eisenbahnübergängen sollte zeitnah eine… Weiterlesen
Für die Planung der Sanierung des Gebäudes der 24. Grundschule, Döllingstraße, werden im Haushaltsjahr 2012 Mittel in Höhe von 80.000,- Euro und für die Sanierung 3 Mio. Euro als Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2013 eingestellt. Begründung: Die 24. Grundschule ist ein wichtiger Bildungsstandort im Leipziger Osten und muss… Weiterlesen
Für die Weiterführung des Projektes IKUSH werden im Haushalt 2012 zusätzlich 51.800 Euro eingestellt. Begründung: Aus verschiedenen Datenerhebungen in Leipzig geht hervor, dass suchtkranke Menschen mit Migrationshintergrund das ambulante Suchthilfesystem kaum in Anspruch nehmen. Niedrigschwellige Angebote, aber auch medizinische Angebote wie… Weiterlesen
Bereits im Jahr 2012 werden 80.000 Euro für Entkernungs-, Abriss- bzw. Planungsmittel eingestellt. Begründung: Der Verein „Roter Stern“ ist im Leipziger Süden als Verein für junge sporttreibende Familien fest verankert. Steigende Mitgliederzahlen in allen Gruppen und Sparten belegen diese Aussage. Diesem Verein konnte keine Pachtanlage zur… Weiterlesen
Die Investitionsfördermaßnahmen für Sportvereine werden um 200.000 Euro erhöht. Begründung: In der Stadt Leipzig haben über 110 Vereine Pachtverträge für Sportplätze und Sporthallen. Bis 2010 erfolgte eine Drittelfinanzierung bei den Baufinanzierungen Vereine – Stadt – Land. Infolgedessen sind die Pachtanlagen und Pachtsporthallen in einem… Weiterlesen
Für die Dachsanierung des Offenen Freizeittreffs „Crazy“ werden 20.000 € im Haushalt 2012 eingestellt. Begründung:Der Zuschuss für Investitionen für die OFT‘s ist mit 0 € im Haushalt 2012 ausgewiesen. Um die weitere Nutzung des „Crazy“ durch die Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten, muss die Stadt Leipzig dringend die Sanierung des Daches… Weiterlesen
Die angedachten Kürzungen im Bereich der freien Träger Kindertagesstätten (Gegensteuerungsmaßnahmen: Neugestaltung der Stimulierungsleistungen für den Bereich Tagespflege, Erhöhung der Eigenbeteiligung der freien Träger bei den Betriebskosten) werden um 750.000 Euro reduziert. Begründung: Um den aufgrund der steigenden Platzzahlen erhöhten… Weiterlesen
Der Gemeindeanteil der Kommune an der Einkommensteuer wird um 9.000.000,- Euro auf 84.000.000,- Euro erhöht. Begründung: Der Planansatz 2010 sah Einnahmen in Höhe von 72.000.000,- Euro vor. Das vorläufige Ist des Jahres 2010 weist hingegen Einnahmen in Höhe von 80.475.882,- Euro aus. Angesichts der zu erwartenden wirtschaftlichen und… Weiterlesen
Die Kredittilgung wird statt mit 16.543.500,- Euro mit 14.073.500,- Euro veranschlagt. Dabei werden 2.470.000,- Euro frei.Die freiwerdenden Mittel werden in Höhe von 1.750.000,- Euro als Eigenmittel in wichtige Projekte der Städtebauförderung entsprechend unseres Haushaltsantrages HP 041 „Einstellung weiterer Eigenmittel zur Kofinanzierung… Weiterlesen