HP 011-12 Eigenständiges PSP-Element für Schulwegsicherheit
Für Maßnahmen der Schulwegsicherheit wird wie früher durch eine eigenständige Haushaltsstelle im Unterabschnitt Gemeindestraßen ein jährlich fortzuschreibendes PSP-Element eingerichtet
Begründung:
Leipzig gehört mit weitem Abstand gegenüber anderen Städten zu jenen mit der geringsten Anzahl von Unfällen mit Kindern im Straßenverkehr. Daran hat neben einer guten Verkehrserziehung durch die Eltern und die Schulen die vorausschauende sowie in das gesamtstädtische Verkehrsnetz integrierte Realisierung von baulichen und verkehrsorganisatorischen Maßnahmen für Schulwegsicherheit einen hohen Anteil. Dazu gehören rechtzeitig erstellte Lichtsignalanlagen, Fußgängerüberwege, Poller, Gehwegnasen und Beschilderungen, von denen auch Kindergärten und ältere Menschen partizipieren.
Um diesen Zustand auch bei sich ändernden Schulwegebeziehungen zu bewahren, bedarf es auch einer vorausschauenden Einflussnahme des Stadtrats. Um die Stadträtinnen und Stadträte in die Lage zu versetzen, die jährliche Maßnahmenliste zu überprüfen und ausreichend Haushaltsmittel bereitzustellen, bedarf es eines gesonderten und jährlich fortzuschreibenden PSP-Elements.
Deckungsquelle: nicht erforderlich, da bereits Haushaltsansatz
Der Antrag wurde bereits berücksichtigt.