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Fraktion der PDS

III/A 144 Erhalt der Straßenbahninfrastruktur in der Richard-Lehmann-Straße/Friedhofsweg und in der Hermann-Liebmann-Straße

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Straßenbahninfrastuktur in der Richard-Lehmann-Straße/Friedhofsweg und in der Hermann-Liebmann-Straße auch nach dem 25.5.2001 für mindestens weitere sechs Jahre funktionstüchtig erhalten bleibt .Begründung:Der Stadtrat beschloss am... Weiterlesen


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III/A 141 2. Konferenz "Kommunale Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Leipzig"

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Im Juni 2001 wird die 2. Konferenz "Kommunale Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Leipzig" veranstaltet.Begründung:Am 27. Mai 2000 wurde die Konferenz "Kommunale Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik in Leipzig" mit gutem Erfolg durchgeführt. Die Fortsetzung der auf dieser Konferenz... Weiterlesen


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III/A 133 Erhöhung der Attraktivität des Schönauer Parkes

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:1.Die Stadtverwaltung prüft, wie die Attraktivität des Schönauer Parkes erhöht werden kann.2.Das Prüfergebnis wird der Ratsversammlung bis zum Ende des III. Quartals 2001 vorgelegt.Begründung:Der Schönauer Park war zu DDR-Zeiten ein Anziehungspunkt für Erholungssuchende, insbesondere aus dem... Weiterlesen


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III/A 126 Nachnutzung des Handelshofes für museale Zwecke und für Ausstellungen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Der Stadtrat prüft die Nachnutzung des Handelshofes für museale Zwecke und für Ausstellungen nach Auszug des Bildermuseums.In die Prüfung sollte auch eine Übernahme des Gebäudes durch die Stadt Leipzig mittels Erbpacht bzw. Gebäudetausch mit dem Freistaat Sachsen erfolgen.Begründung:Angesichts der... Weiterlesen


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III/A 96 Grünstrukturkonzept für das Gebiet "Nördliche Rietzschke" zu einem Landschaftsverbund

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Zur Entwicklung des Gebietes "Nördliche Rietzschke" zu einem Grünverbund zwischen Delitzscher Straße und Landsberger Straße ist ein Umsetzungskatalog als Grundlage weiterer informeller und rechtsfähiger Planungen zu erarbeiten und dem Stadtrat in Jahresfrist zur Kenntnis vorzulegen.Begründung:Auf... Weiterlesen


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III/A 103 Ergänzung Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung (STEP)

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Der Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung wird durch einen Punkt 9 ergänzt:Ziel der städtischen Entwicklungspolitik muss es sein, durch zunehmende Arbeitsplatzangebote, attraktive Wohnungs- und Stadtteilgestaltung Rahmenbedingungen für die Nutzung von Wohngebäuden zu schaffen. Durch... Weiterlesen


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III/A 112 Bedarfsermittlung zu alten- und behindertengerechten Wohnungen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis Ende Juni 2001 eine aktuelle Analyse zum Bedarf an alten- und behindertengerechten Wohnungen vorzulegen.Begründung:Im Rahmen der Debatten zu den jeweiligen Haushaltsplänen kommt es immer wieder zu Forderungen hinsichtlich der Bezuschussung der Herrichtung von... Weiterlesen


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III/A 146 Bildung eines zeitweiligen Sportausschusses

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Es wird ein zeitweiliger Ausschuss Sport gebildet.Dem Ausschuss gehören 9 Mitglieder an.Der Ausschuss Sport erhält vor allem folgende Aufgabenstellungen:- Fortschreibung des "Sportprogramms 2005"- fachliche Begleitung der Sportgroßveranstaltungen (Bewerbung für die Olympischen Spiele 2012 bzw. 2016,... Weiterlesen


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III/A 110 Informationen an die Ratsversammlung über Sozialhilfeausgaben

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung berichtet der Ratsversammlung jeweils am Ende eines Quartals über den Stand der Fallzahlen und der Ausgaben für Sozialhilfe.Begründung:Seit längerem hat die Ratsversammlung jeweils am Jahresende über erhebliche Mehrausgaben für Sozialhilfeleistungen zu entscheiden. Da die... Weiterlesen


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III/A 113 Freizeit- und Begegnungsstätten für Senioren und Behinderte

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung legt der Ratsversammlung bis Ende Mai 2001 eine Analyse zu den Begegnungsstätten für Senioren und Behinderte vor, die den jeweiligen Auslastungsgrad und die eventuelle Unterversorgung in Teilen der Stadt enthält.2. Die Stadtverwaltung präzisiert ebenfalls bis Ende Mai 2001 ihre... Weiterlesen