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Fraktion der PDS

III/A 10 Gleichstellungsausschuss

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Der Stadtrat beschließt durch eine Änderung der Hauptsatzung § 14 (1) die Bildung eines Gleichstellungsausschusses.Begründung:Das Problem der tatsächlichen Gleichstellung von Frau und Mann steht als politisches Problem nach wie vor auf der Tagesordnung. Der beantragte Ausschuss soll... Weiterlesen


Fraktion der PDS

III/A 25 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Friedrich-Ebert-Straße" - Satzungsbeschluss

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 wird von der Stadtverwaltung in Gang gesetzt mit dem Ziel, das Henriette-Goldschmidt-Haus zu erhalten.Begründung:Eine Ausweitung der Friedrich-Ebert-Straße wird nach Aussage des OBM (Bürgerbüro im Oktober 1999 gegenüber den Vertretern des Vereins... Weiterlesen


Fraktion der PDS

III/A 8 Anlage eines öffentlichen Schul- und Freizeitparkes Heinrich-Schütz-Platz/Scharnhorststraße zwischen dem Schulgebäude Kantgymnasium/Hugo-Licht-Schule (104. Grundschule) und Hardenbergstraße

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Zwischen dem Schulgebäude Kantgymnasium und der Hardenbergstraße zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Kochstraße wird unter Einbeziehung des Heinrich-Schütz-Platzes und bei Aufhebung der Scharnhorststraße in diesem Bereich eine öffentliche Schul- und Freizeitanlage errichtet.Begründung:Der Antrag... Weiterlesen